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Di, 16:26 Uhr
07.03.2023
CDU kritisiert Besetzung der Antiziganismus-Beauftragten

„Gravierendes Problem mit der Schwerpunktsetzung“

Die Berufung von Justizministerin Doreen Denstädt zur Thüringer Beauftragten für Antiziganismus durch die Landesregierung kommentiert der justizpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Schard, wie folgt...

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„Der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung von Sinti und Roma ist selbstverständlich eine wichtige Aufgabe. Aber: In Frau Denstädts Ressort häufen sich die Baustellen. Der Justizbereich leidet unter einer verschleppten Digitalisierung, der Pensionierungswelle bei Richtern und Staatsanwälten sowie den Problemen im Justizvollzug. Massive Defizite bei den Abschiebungen, der Flüchtlingsunterbringung und der Schaffung eines Landesmigrationsamts kommen hinzu. Statt sich zunächst einmal mit voller Kraft darum zu kümmern, lässt die Landesregierung ihrem Hang zu Sonderbeauftragten freien Lauf. Wenn das Ramelow-Kabinett die neue Ministerin für nicht ausgelastet hält, haben alle Beteiligten ganz offensichtlich ein gravierendes Problem mit der richtigen Schwerpunktsetzung.“
Autor: red

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Kommentare
DonaldT
07.03.2023, 17:11 Uhr
„Gravierendes Problem mit der Schwerpunktsetzung“
Schardt und die CDU halten doch Ramelow im Sattel - also was soll das Gejammer?
Werdet endlich tätig!
Kitty Kat
07.03.2023, 19:13 Uhr
Antiziganismus
Welch ein Traum von Wortschöpfung. Einfach verblüffend putzig ;-)))
grobschmied56
08.03.2023, 00:42 Uhr
Ich fordere die Einsetzung ...
... eines Landesbeauftragten gegen 'Antivulkanismus' (hoch lebe Mr. Spock!) und gegen 'Antiklingonismus'! (hoch lebe der tapfere Commander Worf!)
Begründung:
Mr. Spock (Vulkanier) ist das Sinnbild für Fortschritt, wissenschaftliche Logik und extrem ruhiges und beherrschtes Auftreten.
Commander Worf (Klingone) ist seinem Äußeren nach eine POC (person of colour), tapfer, entschlossen auf der Seite der GUTEN zu kämpfen und ein leuchtendes Beispiel für Verständigung zwischen interstellaren Völkern!
geloescht.20250302
08.03.2023, 17:44 Uhr
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