Fr, 14:15 Uhr
14.10.2022
Voigt (CDU): „Rettungsring für Mittelstand und Mittelschicht“
Landtag beschließt Gesetz für Energie-Sondervermögen
„Die CDU-Fraktion hat eine Initiative gestartet als Rettungsring für Mittelstand und Mittelschicht. Weil die Ampel in Berlin schlampt, muss jetzt in Thüringen gehandelt werden, um Arbeitsplätze zu sichern. Das ist der Kern unseres Gesetzes.“...
Mit diesen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Mario Voigt das heute vom Thüringer Landtag verabschiedete CDU-Gesetz für ein Energie-Sondervermögen begründet. Die CDU-Fraktion hatte bereits vor der Sommerpause einen Energieplan mit der Forderung nach einem 400-Millionen-Energiesicherungsfonds vorgelegt. Dieser wird jetzt mit Hilfe des heute beschlossenen Sondervermögens umgesetzt. Gleichzeitig forderte Voigt die Berliner Ampel-Regierung dazu auf, Bürgern und Mittelstand früher zu helfen als bislang geplant. „Mit unserem Gesetz gewinnen wir Zeit, bis die Ampel endlich aus der Hüfte kommt. Wir wollen verhindern, dass Thüringer Betriebe Insolvenz anmelden müssen und die Menschen arbeitslos werden, bevor die dringend notwendigen Hilfen vom Bund fließen“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende.
Allein 300 Millionen des jetzt beschlossenen Sondervermögens sollen für Mittelstand, Handwerk und kommunale Energieversorger zur Verfügung stehen. Weitere 100 Millionen Euro stehen bereit für Bürger, Vereine und Krankenhäuser. Sie werden aus einem Härtefallfonds abgesichert. Zusätzlich wird es einen Heizkostenzuschuss für Schulträger und Kindergärten geben. Auch die Corona-Hilfen laufen weiter über das Sondervermögen. „Wir lassen nicht zu, dass durch das Nichthandeln der Ampel in Berlin und der Ramelow-Regierung in Thüringen der kleine Wohlstand des Aufbau Ost gefährdet wird“, begründete Voigt die erfolgreiche CDU-Initiative. „Eine Landesregierung, die nur redet, mahnt, fordert und auf andere zeigt, ist fehl am Platz. Deswegen war es für uns so wichtig, hier Verantwortung zu übernehmen“, so der CDU-Fraktionschef. Durchgesetzt hat die Union deshalb auch, dass die Hilfen umgehend und somit nicht erst im nächsten Jahr zur Verfügung stehen. Zudem läuft das Sondervermögen bis 2025 und schafft so langfristig Sicherheit.
Autor: redMit diesen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Mario Voigt das heute vom Thüringer Landtag verabschiedete CDU-Gesetz für ein Energie-Sondervermögen begründet. Die CDU-Fraktion hatte bereits vor der Sommerpause einen Energieplan mit der Forderung nach einem 400-Millionen-Energiesicherungsfonds vorgelegt. Dieser wird jetzt mit Hilfe des heute beschlossenen Sondervermögens umgesetzt. Gleichzeitig forderte Voigt die Berliner Ampel-Regierung dazu auf, Bürgern und Mittelstand früher zu helfen als bislang geplant. „Mit unserem Gesetz gewinnen wir Zeit, bis die Ampel endlich aus der Hüfte kommt. Wir wollen verhindern, dass Thüringer Betriebe Insolvenz anmelden müssen und die Menschen arbeitslos werden, bevor die dringend notwendigen Hilfen vom Bund fließen“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende.
Allein 300 Millionen des jetzt beschlossenen Sondervermögens sollen für Mittelstand, Handwerk und kommunale Energieversorger zur Verfügung stehen. Weitere 100 Millionen Euro stehen bereit für Bürger, Vereine und Krankenhäuser. Sie werden aus einem Härtefallfonds abgesichert. Zusätzlich wird es einen Heizkostenzuschuss für Schulträger und Kindergärten geben. Auch die Corona-Hilfen laufen weiter über das Sondervermögen. „Wir lassen nicht zu, dass durch das Nichthandeln der Ampel in Berlin und der Ramelow-Regierung in Thüringen der kleine Wohlstand des Aufbau Ost gefährdet wird“, begründete Voigt die erfolgreiche CDU-Initiative. „Eine Landesregierung, die nur redet, mahnt, fordert und auf andere zeigt, ist fehl am Platz. Deswegen war es für uns so wichtig, hier Verantwortung zu übernehmen“, so der CDU-Fraktionschef. Durchgesetzt hat die Union deshalb auch, dass die Hilfen umgehend und somit nicht erst im nächsten Jahr zur Verfügung stehen. Zudem läuft das Sondervermögen bis 2025 und schafft so langfristig Sicherheit.
Kommentare
geloescht.20241017
14.10.2022, 15.43 Uhr
Mittelstand und Mittelschicht
Energie-Sondervermögen für Mittelstand und Mittelschicht. Was der Mittelstand ist, kann ich mir noch vorstellen aber Mittelschicht sind für mich Beamte, Ärzte, Anwälte , Richter, Notare usw., und die sollen aus dem Sondervermögen unterstützt werden, oder habe ich mich da verlesen.
Liebe CDU, das soll doch sicher ein Witz sein.
Ich komme vor Lachen nicht in den Schlaf.
Liebe CDU, das soll doch sicher ein Witz sein.
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Flitzpiepe
14.10.2022, 16.53 Uhr
Wo hat denn 0815
diese Definition von Mittelschicht her?
Ein 1 Personenhaushalt mit mehr als 2700€ Monatsnettoverdienst gehört schon nicht mehr zur Mittelschicht.
Für diese 2700€ würden die von 0815 genannten Berufsgruppen aber garantiert nicht arbeiten.
Ein 1 Personenhaushalt mit mehr als 2700€ Monatsnettoverdienst gehört schon nicht mehr zur Mittelschicht.
Für diese 2700€ würden die von 0815 genannten Berufsgruppen aber garantiert nicht arbeiten.
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Kobold2
14.10.2022, 17.29 Uhr
Die Mittelschicht
Würde uns doch hier schon erklärt.
Die läuft montags Abend mit teils fragwürdigen Fähnchen und Forderungen durch die Stadt.
Wenn die CDU Unterstützung fordert, ist bei mir Vorsicht geboten und die Gerechtigkeit hat da oft eine "merkwürdige" Definition...
Die läuft montags Abend mit teils fragwürdigen Fähnchen und Forderungen durch die Stadt.
Wenn die CDU Unterstützung fordert, ist bei mir Vorsicht geboten und die Gerechtigkeit hat da oft eine "merkwürdige" Definition...
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Romikon
14.10.2022, 17.39 Uhr
alles nicht nötig liebe CDU.Stürzt zusammen mit der AfD diese Schaumschläger Ampel
beendet die Sanktionen.lasst Gas an Deutschland durch Nord Stream 2 (gegen Bares an Russland) fliessen.Beendet diese wirklich dämliche Energiepolitik der Grünen .Und drückt dadurch nachhaltig die Energiepreise(einfach mit einem normalen Angebot/Nachfrage)
Und der Bevölkerung,welche Schichten es auch immer sein mögen geht es prächtig.Alle Preise fallen.
Aber dazu müsste man eben seine noch Merkel Ideologie ins "Klo" schmeissen.
denn da gehört dieser Blödsinn auch hin.
Und der Bevölkerung,welche Schichten es auch immer sein mögen geht es prächtig.Alle Preise fallen.
Aber dazu müsste man eben seine noch Merkel Ideologie ins "Klo" schmeissen.
denn da gehört dieser Blödsinn auch hin.
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grobschmied56
14.10.2022, 22.09 Uhr
Nicht ganz richtig, lieber Kobold ...
... falls Sie nicht Hartz IV - Empfänger sind, oder zu den wenigen Glückspilzen gehören, die noch gar nicht mitbekommen haben, daß die Preise für Lebensmittel im Einkaufsmarkt in den letzten 8 Monaten um 20 bis 30 Prozent gestiegen sind, dann gehören Sie vermutlich auch dieser Mittelschicht an.
Aber keine Bange, dies ist nur ein vorübergehender Zustand. Die galoppierende Inflation und die durch die Decke und das Dach gehenden Energie-Preise werden schon bald dafür sorgen, daß wir alle demnächst zur UNTERSCHICHT gehören.
Willkommen im Club.
Aber keine Bange, dies ist nur ein vorübergehender Zustand. Die galoppierende Inflation und die durch die Decke und das Dach gehenden Energie-Preise werden schon bald dafür sorgen, daß wir alle demnächst zur UNTERSCHICHT gehören.
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geloescht.20230206
15.10.2022, 06.45 Uhr
Vermögen...
Nichts anderes als das Geld woanders abzuzweigen. Sonderschulden trifft es wohl eher.
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Jäger53
15.10.2022, 07.30 Uhr
Lachhaftes Vermögen
Ein Vermögen aus Steuergeldern. Gott ist das traurig. Bekommt die Rentenkasse auch ein Vermögen? Das sind Schulden.
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Kobold2
15.10.2022, 09.35 Uhr
Nicht ganz richtig
trifft es sehr gut, vor allem das man einige meiner Kommentare in der Vergangenheit nicht richtig gelesen hat, oder nicht verstehen wollte. Zu meinen Einkommens und Lebensverhältnissen, wurden hier schon genug kompetente Kommentatoren beklascht. Die liegen irgendwo zwischen Harz4 und Mindestlohn
Vor dem Hintergrund, daß die Politik zu oft der Spielball von Lobbyisten und der Großindustrie ist und die CDU sich doch sehr gern vor diesen Karren spannen lässt, war die jetzige Situation erwartbar. Dann jemand zu unterstellen, das er irgendwas nicht mitbekommen würde, lässt wohl den Schluss zu, daß er den faulen Ball inder eigenen Ecke nicht sehen will. Ich wiederhole mich hier gern nochmal.
Wenn die CDU was fordert, dann steht das Wohl des Volkes eher selten ganz oben auf der Liste und parteiunabhängig erinnert, müßte doch nach der Schauvorführung mit dem Tankrabatt der Letzte begriffen haben, wie das Kaninchen humpelt.
Meine Erwartungen in solche Aktionen sind daher immer ganz unten angesiedelt und vermeiden dadurch entsprechende Enttäuschungen.
Vor dem Hintergrund, daß die Politik zu oft der Spielball von Lobbyisten und der Großindustrie ist und die CDU sich doch sehr gern vor diesen Karren spannen lässt, war die jetzige Situation erwartbar. Dann jemand zu unterstellen, das er irgendwas nicht mitbekommen würde, lässt wohl den Schluss zu, daß er den faulen Ball inder eigenen Ecke nicht sehen will. Ich wiederhole mich hier gern nochmal.
Wenn die CDU was fordert, dann steht das Wohl des Volkes eher selten ganz oben auf der Liste und parteiunabhängig erinnert, müßte doch nach der Schauvorführung mit dem Tankrabatt der Letzte begriffen haben, wie das Kaninchen humpelt.
Meine Erwartungen in solche Aktionen sind daher immer ganz unten angesiedelt und vermeiden dadurch entsprechende Enttäuschungen.
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diskobolos
15.10.2022, 10.44 Uhr
Sturz der Ampel, Romikon?
Durch ein Zusammengehen von CDU und AFD? Ein Traum der AFD-ler, der zur Zeit nicht die geringsten Chancen besitzt.
1) Die Ampel hat die Mehrheit im BT, nicht CDU und AFD. Ohne Neuwahlen geht da gar nichts und Neuwahlen wird es so schnell nicht geben.
2) Selbst wenn es zu Neuwahlen käme, würde die CDU keine Koalition mit der AFD eingehen. Dazu gibt es glasklare Aussagen der Parteiführung.
3) Wenn man 1) und 2) vernachlässigt, bleibt immer noch , dass die CDU in den von Ihnen genannten Punkten überhaupt keine Änderung anstrebt.
Träumen Sie ruhig weiter. Das ist ist in der aktuellen Lage vielleicht nicht das Schlechteste.
1) Die Ampel hat die Mehrheit im BT, nicht CDU und AFD. Ohne Neuwahlen geht da gar nichts und Neuwahlen wird es so schnell nicht geben.
2) Selbst wenn es zu Neuwahlen käme, würde die CDU keine Koalition mit der AFD eingehen. Dazu gibt es glasklare Aussagen der Parteiführung.
3) Wenn man 1) und 2) vernachlässigt, bleibt immer noch , dass die CDU in den von Ihnen genannten Punkten überhaupt keine Änderung anstrebt.
Träumen Sie ruhig weiter. Das ist ist in der aktuellen Lage vielleicht nicht das Schlechteste.
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Romikon
15.10.2022, 12.10 Uhr
ich habe höchstens mal in der Nacht irgendwelche Träume ! Links Denken ist heutzutage Chaos
Wenn sich keiner einem normalem Umgang mit einer AfD stellt,die die gleichen Interessen von einer CDU von vor 20 Jahren vertritt .(bitte mal die Programme vergleichen)Und das ist Fakt !
Dann geht dieses Land in einer Verblödung der Menschen und der Ampel Politik zu Grunde.
Und das ist ebenfalls keine Träumerei.
Dann geht dieses Land in einer Verblödung der Menschen und der Ampel Politik zu Grunde.
Und das ist ebenfalls keine Träumerei.
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diskobolos
15.10.2022, 13.23 Uhr
Dass die Welt eine andere ist als vor 20 Jahren, ja sogar wie vor einem Jahr,
sollte eigentlich unstrittig sein. Aber das ist genau das Ding der AFD: die Welt, wie sie früher mal war. Die wird es so nie wieder geben . . .
Nicht alles, was die AFD vertritt ist falsch. Aber um diese Partei zu beschreiben reicht es festzustellen, dass sich 3 (i. W. drei) Parteivorsitzende verabschiedet haben, weil sie ihnen zu rechtslastig wurde.
Alle Andersdenkenden als verblödet anzusehen gehört auch zum AFD-Gehabe. Da muss sie sich nicht wundern, wenn niemand mit ihr spielen möchte
Nicht alles, was die AFD vertritt ist falsch. Aber um diese Partei zu beschreiben reicht es festzustellen, dass sich 3 (i. W. drei) Parteivorsitzende verabschiedet haben, weil sie ihnen zu rechtslastig wurde.
Alle Andersdenkenden als verblödet anzusehen gehört auch zum AFD-Gehabe. Da muss sie sich nicht wundern, wenn niemand mit ihr spielen möchte
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Romikon
15.10.2022, 15.17 Uhr
stimmt !Wir haben seit Merkel eine irrationale Welt in Deutschland.
eine Welt ohne kulturelle Traditionen und Pflichten für die eigene Bevölkerung .Wer hier seit Anbeginn an lebt ,hat nach 40 Jahren weniger Leistungen zu beanspruchen als ein "Zugereister Gast" ohne Arbeit.
Ist ein armer Schlucker.
Hier wird eine links/grüne Welt etabliert,die einer Mehrheit die Züge einer grünen Minderheit aufzwingen will.Ich denke nur ans Gendern oder gestern gelesen :das Verhindern von Pubertät bei Jugendlichen mittels Spritzen.Einfach nur noch Irrenhaus.
Die nachhaltige Klimapolitik vollzieht irrige 2. Schritte vor dem Ersten indem funktionierende Prozesse in der Energiewirtschaft mit nicht aussreichender grüner Energie ersetzt werden sollen.Ein Lacher.Da wird gegen die eigene Bevölkerung der Beschluss legitimiert Energie abzuschalten.Irrenhaus.
Es wird eine Null Gas/Energie Politik gegen die Russen gefahren ohne jeglichen Sinn und Verstand und gegen die eigene Bevölkerung mit allen Konsequenzen
Bei gleichzeitiger Ami höriger Kriegstreiberei und einem eventuellen 3.Weltkrieg.
Irrenhaus.
Das ist wohl gut!? Wie sich die Welt dank Links verändert hat?
Stimmt wir haben eine andere Welt.
Ein Irrenhaus dank unfähiger linker Politiker und deren grünen Doktrien.
Da sind mir Politiker lieber,die normale Denkprozesse bevorzugen.
Die CDU vor 20 Jahren hatte normale Denkprozesse.Genau wie eine AfD jetzt wieder hat.
Die CDU jetzt ist nur noch ein Rudiment der Vergangenheit.Ein Nichts.-Leider.
Ist ein armer Schlucker.
Hier wird eine links/grüne Welt etabliert,die einer Mehrheit die Züge einer grünen Minderheit aufzwingen will.Ich denke nur ans Gendern oder gestern gelesen :das Verhindern von Pubertät bei Jugendlichen mittels Spritzen.Einfach nur noch Irrenhaus.
Die nachhaltige Klimapolitik vollzieht irrige 2. Schritte vor dem Ersten indem funktionierende Prozesse in der Energiewirtschaft mit nicht aussreichender grüner Energie ersetzt werden sollen.Ein Lacher.Da wird gegen die eigene Bevölkerung der Beschluss legitimiert Energie abzuschalten.Irrenhaus.
Es wird eine Null Gas/Energie Politik gegen die Russen gefahren ohne jeglichen Sinn und Verstand und gegen die eigene Bevölkerung mit allen Konsequenzen
Bei gleichzeitiger Ami höriger Kriegstreiberei und einem eventuellen 3.Weltkrieg.
Irrenhaus.
Das ist wohl gut!? Wie sich die Welt dank Links verändert hat?
Stimmt wir haben eine andere Welt.
Ein Irrenhaus dank unfähiger linker Politiker und deren grünen Doktrien.
Da sind mir Politiker lieber,die normale Denkprozesse bevorzugen.
Die CDU vor 20 Jahren hatte normale Denkprozesse.Genau wie eine AfD jetzt wieder hat.
Die CDU jetzt ist nur noch ein Rudiment der Vergangenheit.Ein Nichts.-Leider.
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diskobolos
15.10.2022, 19.47 Uhr
Sehr, sehr einseitig sehen Sie die Welt
"eine Welt ohne kulturelle Traditionen und Pflichten für die eigene Bevölkerung . Wer hier seit Anbeginn an lebt ,hat nach 40 Jahren weniger Leistungen zu beanspruchen als ein 'Zugereister Gast' ohne Arbeit."
Da stimmt doch kaum etwas: Ob Sie selbst keine kulturellen Traditionen pflegen, kann ich nicht beurteilen, es wäre auch Ihre Privatsache. Ich selbst feiere regelmäßig Weihnachten und gehe ab und an in ein Theater. Religion ist nicht meine Sache, obwohl sie früher einmal das kulturelle Leben bestimmte. Gut, dass man diese Tradition nicht pflegen muss
Bei Leistungen für Migranten muss zwischen Asylbewerbern und anerkannten Asylberechtigten unterschieden werden. Letztere werden wie Hartz4- Empfänger behandelt, erstere erhalten weniger. Also nur das Notwendigste. Rentner erhalten eine Rente nach den eingezahlten Beiträgen. Wenn die niedrig ist, greifen Grundrente und Grundsicherung. Darüberhinaus gibt es viele Sozialleistungen, wie Wohngeld.
Alle deren Einkommen im unteren Grenzbereich liegt, können sich nur das Notwendigste leisten. Wer mehr haben möchte, muss sich eine Arbeit suchen. Das ist für Deutsche sicher viel einfacher als für Ausländer. Die einen ganz Armen gegen die anderen ganz Armen auszuspielen halte ich für schäbig.
Die Sache mit den Spritzen gegen Pubertät haben Sie sicherlich wieder von Twitter. Seriösere Medien mögen Sie ja nicht.
Da stimmt doch kaum etwas: Ob Sie selbst keine kulturellen Traditionen pflegen, kann ich nicht beurteilen, es wäre auch Ihre Privatsache. Ich selbst feiere regelmäßig Weihnachten und gehe ab und an in ein Theater. Religion ist nicht meine Sache, obwohl sie früher einmal das kulturelle Leben bestimmte. Gut, dass man diese Tradition nicht pflegen muss
Bei Leistungen für Migranten muss zwischen Asylbewerbern und anerkannten Asylberechtigten unterschieden werden. Letztere werden wie Hartz4- Empfänger behandelt, erstere erhalten weniger. Also nur das Notwendigste. Rentner erhalten eine Rente nach den eingezahlten Beiträgen. Wenn die niedrig ist, greifen Grundrente und Grundsicherung. Darüberhinaus gibt es viele Sozialleistungen, wie Wohngeld.
Alle deren Einkommen im unteren Grenzbereich liegt, können sich nur das Notwendigste leisten. Wer mehr haben möchte, muss sich eine Arbeit suchen. Das ist für Deutsche sicher viel einfacher als für Ausländer. Die einen ganz Armen gegen die anderen ganz Armen auszuspielen halte ich für schäbig.
Die Sache mit den Spritzen gegen Pubertät haben Sie sicherlich wieder von Twitter. Seriösere Medien mögen Sie ja nicht.
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