Nordhausen (nnz). Oberbürgermeisterin Barbara Rinke hatte in dieser Woche nicht nur in Nordhausen zu tun, sondern traf sich auch mit EU-Kommissionspräsident Barosso treffen. Was da besprochen wurde, das hat jetzt die nnz erfahren.


Eine Einladung des EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barosso nach Brüssel wird Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) auch nutzen, um mit Günter Verheugen, Kommissions-Vizepräsident, über eine Stärkung der Rollen der Kommunen im europäischen Prozess zu sprechen. Frau Rinke ist in der Funktion als Präses der Synode der evangelischen Kirche Deutschlands (EKD) gemeinsam mit EKD-Ratspräsident Wolfgang Huber Gast von Barosso, den beide am Donnerstag zu einem Gespräch trafen.

Die Oberbürgermeisterin sagte, angesichts des föderalen Aufbaues der Bundesrepublik und der damit verbundenen Kompetenztrennung bzw. -verschränkung sei das Thema der Rolle der Kommunen in Europa gerade für Deutschland wichtig.

Weitere Themen im Besuchsprogramm seien Bildung und Wirtschaftspolitik; mit der zuständigen Kommissarin Vivian Reding werde man über Medienpolitik und Informationsgesellschaft sprechen, darüber hinaus sei – mit Blick auf die EU-Erweiterung - eine Diskussion über die Werteorientierung Europas geplant sowie zur kürzlich verabschiedeten Dienstleistungsrichtlinie.

Weiterhin werde man das Treffen nutzen, um Absprachen zu treffen in Vorbereitung des Europäischen Jahres der Menschenrechte 2007. Ein Treffen mit den Vorsitzenden der im EU-Parlament vertretenen Fraktionen stehe ebenfalls auf dem Programm.