Nordhausen (nnz). Eigentlich sollte der Nordhäuser Stadtrat am Mittwoch ein Ordnungsgeld gegen Klaus Polle verhängen. Der aber kam dem mit der Niederlegung seines Mandats zuvor. Zahlen soll er trotzdem, meinen SPD und Linkspartei.PDS.


Auf der Tagesordnung der Stadtratsitzung vom Mittwoch wurde auch der gemeinsame Antrag der SPD Fraktion und der Linkspartei.PDS Fraktion zur Festsetzung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 500 Euro gegen das Stadtratsmitglied Klaus Polle (CDU), wegen permanenter Abwesenheit bei den Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse, beraten. Der Diskussion im Stadtrat kam Polle durch die inzwischen erfolgte Niederlegung seines Mandates zuvor. Deshalb zog im Auftrag der beiden Antragstellenden Fraktionen, Andreas Wieninger (SPD), den in der Sache berechtigten Antrag, vorläufig zurück.

Die Fraktionen von SPD und Linkspartei.PDS sehen den Fraktionsvorsitzenden der CDU im Stadtrat und Ortsvereinsvorsitzenden, Norbert Klodt, jedoch in der Pflicht, auf sein Parteimitglied einzuwirken, die erhaltene Aufwandsentschädigung zurück zu zahlen. Dies erklärten übereinstimmend die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden Andreas Wieninger und Frank Hermsdorf.