Nordhausen (nnz). Über eine merkwürdige Sitzung des Nordhäuser Stadtrates berichtete exakte vor einem Jahr die nnz. Und im Kreistag machte das Wort der Nötigung die Runde. Es war also spannend an diesem 23. Februar 2005.


Abgesessen
Heute gab es eine Sitzung des Nordhäuser Stadtrates, die so ihresgleichen suchte. Beschlossen wurde nichts, dafür gab es jede Menge Fragen. Eigentlich stand der „Beteiligungsbericht 2004“, der eigentlich die Zahlen der Unternehmen mit städtischer Beteiligung des Jahres 2003 widerspiegelt, im Mittelpunkt der heutigen Stadtratssitzung. Passend zum stadtwerklichen Ambiente drehte es sich um die Beteiligungen der Stadt Nordhausen an Unternehmen. Und Elisabreth Milbreth (CDU) durfte als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses denn auch über den Beteiligungsbericht referieren. Frau Milbreth referierte wenig, sie stellte lieber Fragen, am liebsten nach den Aufwandsentschädigungen der Aufsichtsratsmitglieder. Warum die zum Beispiel bei der Energieversorgung Nordhausen so hoch wären, wogegen es bei anderen Unternehmungen überhaupt keine Entschädigung gebe...ausführlich im nnz-Archiv


Erpressung?
Nötigung und Erpressung sind eigentlich Straftatbestände. Doch in der Politik ist nicht alles, aber vieles möglich. Als Erpressung könnte man eine Beschlussvorlage der Kreisverwaltung ansehen, über die der Kreistag in der kommenden Woche abstimmen soll. Es ist die Beschlussvorlage 093-05. Darin geht es um die Grundsätze zum Haushalt dieses Jahres. Der ist ausgeglichen, hat aber eine Erhöhung der Kreisumlage um rund 1,5 Millionen Euro zum Inhalt. Doch zurück zum Grundsätzlichen. Unter Punkt 3 steht da geschrieben: „Zuschüsse und vertraglich festgelegte Zahlungen an kommunale Gesellschaften werden nur dann ausgezahlt, wenn Kommunen des Landkreises, die Mitgesellschafter dieser Gesellschaft sind, ihren Umlagepflichten (Kreis- und Schulumlage) fristgemäß nachgekommen sind“...