Nordhausen (nnz). Was hat Hartz IV, was hat Jugendarbeitslosigkeit mit dem Industriegebiet in der Goldenen Aue oder mit der Ansiedlung der Klemme AG zu tun? Dieser Frage ist Dr. Horst Kox aus Sollstedt im nnz-Forum nachgegangen.


Bürgerbegehren vor dem Rathaus – in der Geschichte der Stadt immer dann, wenn die Menschen existentielle Gefahren wahrnahmen. Begrüßenswert der Gedanke des Bürgerforums, wenn damit die Rat-Suchenden ehrlich informiert von solide begründeten, politischen Maßnahmen überzeugt werden können. Mit den Hartz 4- Gesetzen und der Gesundheitsreformwerden am drastischsten Veränderungen in den Funktionen des Sozialstaates vollzogen, aber auch erlebt durch finanzielle Kürzungen , neue Anforderungen an der Grenze von Selbstwertgefühl und Zumutbarkeit.

Hartz 4 ist nur dann ein Weg zu stabilen Verhältnissen, wenn effektive Wirtschaftspolitik die Schaffung neuer Arbeitsplätze fördert, die Gunstfaktoren einer Region genutzt und ausgebaut werden. Der peinlich genauen Durchforstung der materiellen Verhältnisse künftiger ALG II – Bezieher, stehen Steuerflucht, Extremgehälter und weitere soziale Schieflagen gegenüber. Auch die missbräuchliche Nutzung von Steuern und Fördermitteln durch Entscheidungsträger ist ein Tatbestand der Amtsuntreue.

Gewollt oder ungewollt erzwingt Hartz 4 eine Neubewertung der Treuhandschaft des Staates über die verfügbaren Gelder. Wenn die Bündnisgrünen diese Gesetze bejahen, dann in dieser Konsequenz. Auf unsere Region bezogen ist die Frage der Arbeitslosen nach einer Arbeitsstelle auch die Frage wie wir die regionalen Potenziale genutzt haben. Bedeutenden Leistungen in Stadtentwicklung, Gesundheitswesen, Kultur und Hochschulentwicklung stehen seit Jahren hohe Arbeitslosenzahlen und ein anhaltender Lehrstellenmangel gegenüber. Warum wurde diese sich seit Mitte der 90er Jahre bestehende Herausforderung erst jetzt wahrgenommen?

Als die wichtigsten Industriebranchen sich in Thüringen platzierten, war Nordhausen nicht oder wenig vertreten. Das Wunschdenken auf eine Großansiedlung von außen blockierte die Suche nach Alternativen. Eine solche Heilserwartung wurde zum Ersatz für Wirtschaftspolitik, die beinahe zwangsläufig eine zu schaffende Großansiedlungsfläche (Goldene Aue) in permanenter Wartehaltung zum entscheidenden Standortfaktor erklärte. Die Folgen solcher Fehlentscheidungen bekommen ab 1. Januar 2005 sowohl Langzeitarbeitslose als auch Jugendliche am deutlichsten - durch die Minderung ihrer Perspektiven - zu spüren. Die trotz genügender Warnungen erfolgte Fehlausgabe von öffentlichen Mitteln hat eine Konzentration auf die innovativsten Branchen und Betriebe des einheimischen Mittelstandes blockiert.

Eine Verbindung der Hochschulforschung mit Produkten und Technologien besonders in Nischenbereichen, die Großunternehmen kaum beherrschen können, wurde ungenügend analysiert und gefördert. Dass die Landesregierung der Stadt Nordhausen den Status eines Oberzentrums verweigert hängt auch mit wirtschaftspolitischer Kompetenz zusammen. Zu welchen Kuriositäten sich Mängel in der Wirtschaftspolitik addieren können, zeigt die von uns begrüßte Ansiedlung des Backwarenherstellers Klemme AG mit mehr als 100 Arbeitsplätzen.

In Sachsen-Anhalt nicht weiter gefördert, in Thüringen zu Irrfahrten genötigt, doch noch in Nordhausen gelandet, wo angeblich in einem Industriegebiet kein Platz sein sollte (durfte). Die Klemme AG ist Beweis für intelligentes Unternehmertum und Beharrlichkeit – nicht aber für die Notwendigkeit ökologisch fahrlässiger Standortplanung in der Goldenen Aue, auf Flächen die man nicht besitzt und für die es auch keinen für die ansässige Wirtschaft kompatiblen Großinvestor gibt.

Der Mut und die Kompetenz zur wirtschaftspolitischen Umkehr – das ist die Riesenherausforderung.
Dr. Horst Kox, Sollstedt