So, 16:06 Uhr
08.01.2006
nnz-Kurz-News am Wochenende (2)
Nordhausen (nnz). Auch an diesem Sonntag wollen wir Sie über aktuelle Ereignisse in Thüringen und Deutschland auf dem Laufenden halten. Mit einem Klick haben Sie den Überblick.
Keinen Haushalt
Die Landtagsfraktion der Linkspartei sieht in fehlenden Haushalten ein Indiz für die desolate Finanzlage einiger Thüringer Kommunen. Auf eine Anfrage der Fraktion habe die Regierung mitgeteilt, dass 2005 insgesamt 21 Städte und Gemeinden keinen kommunalen Haushalt verabschiedet haben, sagte der Abgeordnete Frank Kuschel am Sonntag in Erfurt. In diesen Kommunen habe es damit kein Geld für freiwillige Aufgaben wie Zuschüsse an soziale oder kulturelle Vereine gegeben. Außerdem stockten Neuinvestitionen.
Die Goethe Galerie Jena ist heute die „50. World Press Photo-Ausstellung“ mit den 200 weltbesten Pressefotos der vergangenen Monate. An dem Wettbewerb hatten sich mehr als 4200 Fotografen aus 123 Ländern beteiligt. Die Jury wählte aus knapp 70 000 Bildern aus. Den ersten Preis in der Rubrik Pressefoto erhielt der indische Fotograf Arko Datta für sein Bild einer Frau, die nach dem Tsunami um ihre Familie trauert. Die Ausstellung in Jena ist bis zum 21. Januar zu sehen.
Betriebsräte wählen
In rund 24 000 Thüringer Firmen können nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in diesem Jahr Betriebsräte als Interessenvertreter der Arbeitnehmer gewählt werden. Sie erfüllen die Voraussetzung von mindestens fünf Beschäftigten, die für Betriebsratswahlen notwendig sind, teilte der DGB mit. Die Wahlen werden bundesweit im Zeitraum von März bis Mai organisiert. Nach DGB- Angaben gibt es in 89 Prozent der ostdeutschen Betriebe, die die Wahlvoraussetzungen erfüllen, bisher noch keine Betriebsräte.
Partnerschaften der Kommunen
Die Stärkung von Städtepartnerschaften erhoffen sich die Organisatoren des deutsch-französischen Jahres 2006. »In Thüringen gibt es fast 60 Partnerschaften mit französischen Städten, von denen einige sicher intensiver gepflegt werden könnten«, sagte der französische Gesandte in der Thüringer Staatskanzlei, Thibaut de Champris, in einem dpa-Gespräch. Zum 200. Jahrestag der Doppelschlacht von Jena und Auerstedt sind in diesem Jahr mehr als 200 Veranstaltungen geplant.
Neue Attraktion
Mit finanzieller Unterstützung des Vereins der Zooparkfreunde soll der Thüringer Zoo in Erfurt eine neue Attraktion erhalten. Bis Sommer 2007 werde eine teilweise von Besuchern begehbare Anlage für Kängurus entstehen, teilte der Verein am Samstag mit. Er will die Hälfte der Gelder für die rund 200 000 Euro teure Anlage über private Spenden aufbringen. Das „Känguruland« soll auf 6200 Quadratmetern neben acht Bennett- auch neun graue Riesenkängurus sowie zwei Emu-Pärchen beherbergen.
Amtssitz wieder beziehbar
Nach anderthalb Jahren Pause residiert der erste Mann im Staate wieder im frisch sanierten Berliner Schloss Bellevue. Er freue sich, den ersten Amtssitz des Bundespräsidenten wieder in Besitz nehmen zu dürfen, sagte Horst Köhler bei der Schlüsselübergabe durch Bauminister Wolfgang Tiefensee. Danach lud das Staatsoberhaupt zum Tag der offenen Tür. Die Renovierung soll laut Präsidialamt knapp 24 Millionen Euro gekostet haben. Heute herrschte recht großer Andrang, die ersten Besucher warteten schon morgens um 05.00 Uhr.
Weniger Asylbewerber
Die Zahl der Asylbewerber hat im vergangenen Jahr einen neuen Tiefstand erreicht. Nur noch knapp 29 000 Flüchtlinge hätten 2005 Asyl in Deutschland beantragt, meldet die dpa unter Berufung auf das Innenministerium. Das seien fast 19 Prozent weniger als im Jahr zuvor und der niedrigste Stand seit 1983. Innenminister Wolfgang Schäuble führt das unter anderem auf verbesserte europäische Zusammenarbeit zurück. Die Chance, Asyl zu erhalten, blieb auch 2005 extrem gering. Nicht einmal 1 Prozent der Anträge wurden anerkannt.
Bereitschaft zum KKW-Bau
Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat die grundsätzliche Bereitschaft gefordert, im nächsten Jahrzehnt den Bau neuer Atomkraftwerke in Deutschland zu ermöglichen. „Wir müssen uns diese Frage für das nächste Jahrzehnt offen halten, sagte Koch der „Leipziger Volkszeitung”. Das sei eine technische und ökonomische, aber keine ideologische Frage. CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer hofft im Streit über längere Laufzeiten für Atomkraftwerke auf ein Umdenken des Koalitionspartners SPD. Das sagte er im Deutschlandfunk.
Teuere Zulage
Die Anfang Januar abgeschaffte Eigenheimzulage hat den Staat kurz vor ihrer Streichung mehr gekostet als bislang erwartet. Das berichtet der „Focus” unter Berufung auf das Bundesfinanzministerium. Demnach verschlang die Subvention 2004 und 2005 jeweils mehr als zehn Milliarden Euro. Die Zahlen für 2005 könnten sich sogar noch weiter erhöhen. Experten führten die Mehrausgaben auf die Dauerdiskussion über die Abschaffung zurück. Das habe noch einmal einen Ansturm auf den Hausbauzuschuss ausgelöst.
Stille Trauer
Stille Trauer in Bad Reichenhall: Mehr als 1000 Menschen haben in einem schlichten Wortgottesdienst der 15 Todesopfer des Einsturzes der Eishalle gedacht. Auch Bundespräsident Köhler drückte sein Mitgefühl aus und trug sich bei einem unangekündigten Besuch in das Kondolenzbuch der Stadt ein. Bei der Suche nach der Unglücksursache wurde am Wochenende bekannt, dass möglicherweise abgelöste Leimverbindungen in der Holzkonstruktion des Daches den Einsturz der Halle verursacht haben könnten.
Wildschwein im Bett
Auf der Flucht vor mehreren Jägern ist im bayerischen Barbing ein Wildschwein durch ein Kellerfenster in ein Einfamilienhaus eingedrungen. Erschöpft legte sich das Tier nach Polizeiangaben dort erst einmal in ein Bett. Als der Hausbesitzer das schlafende Borstenvieh weckte, begann es wild umher zu laufen und dabei die Möbel zu demolieren. Das Schwein verursachte Schaden von rund tausend Euro. Es wurde von einem herbeigerufenen Jäger erschossen.
Aushilfe erstochen
Die Leiterin eines Einkaufsmarkts in Boppard in Rheinland-Pfalz soll eine 18 Jahre alte Schülerin erstochen haben, die als Aushilfe in dem Geschäft arbeitete. Gegen die 34-Jährige sei Haftbefehl erlassen worden, berichtet die Polizei. Die Leiche des Mädchens war gestern mit schweren Stich- und Schnittverletzungen auf einer Straße entdeckt worden. Die Filialleiterin war bereits gestern festgenommen worden. Das Motiv ist laut Staatsanwaltschaft völlig unklar.
Massive Kritik
Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat den umstrittenen „Gesinnungstest” für Muslime in Baden-Württemberg scharf kritisiert. Es handele sich um einen „unbedachten Schnellschuss, der schleunigst ernsthaft überprüft werden muss”, sagte Zentralratspäsident Paul Spiegel dem „Spiegel”. Ministerpräsident Günther Oettinger stärkte dagegen seinem Innenminister Heribert Rech den Rücken. In dem Test werden Fragen zur Einstellung zum Gewaltmonopol des Staates und zur Gleichberechtigung von Mann und Frau gestellt.
Autor: nnzKeinen Haushalt
Die Landtagsfraktion der Linkspartei sieht in fehlenden Haushalten ein Indiz für die desolate Finanzlage einiger Thüringer Kommunen. Auf eine Anfrage der Fraktion habe die Regierung mitgeteilt, dass 2005 insgesamt 21 Städte und Gemeinden keinen kommunalen Haushalt verabschiedet haben, sagte der Abgeordnete Frank Kuschel am Sonntag in Erfurt. In diesen Kommunen habe es damit kein Geld für freiwillige Aufgaben wie Zuschüsse an soziale oder kulturelle Vereine gegeben. Außerdem stockten Neuinvestitionen.
Die Goethe Galerie Jena ist heute die „50. World Press Photo-Ausstellung“ mit den 200 weltbesten Pressefotos der vergangenen Monate. An dem Wettbewerb hatten sich mehr als 4200 Fotografen aus 123 Ländern beteiligt. Die Jury wählte aus knapp 70 000 Bildern aus. Den ersten Preis in der Rubrik Pressefoto erhielt der indische Fotograf Arko Datta für sein Bild einer Frau, die nach dem Tsunami um ihre Familie trauert. Die Ausstellung in Jena ist bis zum 21. Januar zu sehen.
Betriebsräte wählen
In rund 24 000 Thüringer Firmen können nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in diesem Jahr Betriebsräte als Interessenvertreter der Arbeitnehmer gewählt werden. Sie erfüllen die Voraussetzung von mindestens fünf Beschäftigten, die für Betriebsratswahlen notwendig sind, teilte der DGB mit. Die Wahlen werden bundesweit im Zeitraum von März bis Mai organisiert. Nach DGB- Angaben gibt es in 89 Prozent der ostdeutschen Betriebe, die die Wahlvoraussetzungen erfüllen, bisher noch keine Betriebsräte.
Partnerschaften der Kommunen
Die Stärkung von Städtepartnerschaften erhoffen sich die Organisatoren des deutsch-französischen Jahres 2006. »In Thüringen gibt es fast 60 Partnerschaften mit französischen Städten, von denen einige sicher intensiver gepflegt werden könnten«, sagte der französische Gesandte in der Thüringer Staatskanzlei, Thibaut de Champris, in einem dpa-Gespräch. Zum 200. Jahrestag der Doppelschlacht von Jena und Auerstedt sind in diesem Jahr mehr als 200 Veranstaltungen geplant.
Neue Attraktion
Mit finanzieller Unterstützung des Vereins der Zooparkfreunde soll der Thüringer Zoo in Erfurt eine neue Attraktion erhalten. Bis Sommer 2007 werde eine teilweise von Besuchern begehbare Anlage für Kängurus entstehen, teilte der Verein am Samstag mit. Er will die Hälfte der Gelder für die rund 200 000 Euro teure Anlage über private Spenden aufbringen. Das „Känguruland« soll auf 6200 Quadratmetern neben acht Bennett- auch neun graue Riesenkängurus sowie zwei Emu-Pärchen beherbergen.
Amtssitz wieder beziehbar
Nach anderthalb Jahren Pause residiert der erste Mann im Staate wieder im frisch sanierten Berliner Schloss Bellevue. Er freue sich, den ersten Amtssitz des Bundespräsidenten wieder in Besitz nehmen zu dürfen, sagte Horst Köhler bei der Schlüsselübergabe durch Bauminister Wolfgang Tiefensee. Danach lud das Staatsoberhaupt zum Tag der offenen Tür. Die Renovierung soll laut Präsidialamt knapp 24 Millionen Euro gekostet haben. Heute herrschte recht großer Andrang, die ersten Besucher warteten schon morgens um 05.00 Uhr.
Weniger Asylbewerber
Die Zahl der Asylbewerber hat im vergangenen Jahr einen neuen Tiefstand erreicht. Nur noch knapp 29 000 Flüchtlinge hätten 2005 Asyl in Deutschland beantragt, meldet die dpa unter Berufung auf das Innenministerium. Das seien fast 19 Prozent weniger als im Jahr zuvor und der niedrigste Stand seit 1983. Innenminister Wolfgang Schäuble führt das unter anderem auf verbesserte europäische Zusammenarbeit zurück. Die Chance, Asyl zu erhalten, blieb auch 2005 extrem gering. Nicht einmal 1 Prozent der Anträge wurden anerkannt.
Bereitschaft zum KKW-Bau
Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat die grundsätzliche Bereitschaft gefordert, im nächsten Jahrzehnt den Bau neuer Atomkraftwerke in Deutschland zu ermöglichen. „Wir müssen uns diese Frage für das nächste Jahrzehnt offen halten, sagte Koch der „Leipziger Volkszeitung”. Das sei eine technische und ökonomische, aber keine ideologische Frage. CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer hofft im Streit über längere Laufzeiten für Atomkraftwerke auf ein Umdenken des Koalitionspartners SPD. Das sagte er im Deutschlandfunk.
Teuere Zulage
Die Anfang Januar abgeschaffte Eigenheimzulage hat den Staat kurz vor ihrer Streichung mehr gekostet als bislang erwartet. Das berichtet der „Focus” unter Berufung auf das Bundesfinanzministerium. Demnach verschlang die Subvention 2004 und 2005 jeweils mehr als zehn Milliarden Euro. Die Zahlen für 2005 könnten sich sogar noch weiter erhöhen. Experten führten die Mehrausgaben auf die Dauerdiskussion über die Abschaffung zurück. Das habe noch einmal einen Ansturm auf den Hausbauzuschuss ausgelöst.
Stille Trauer
Stille Trauer in Bad Reichenhall: Mehr als 1000 Menschen haben in einem schlichten Wortgottesdienst der 15 Todesopfer des Einsturzes der Eishalle gedacht. Auch Bundespräsident Köhler drückte sein Mitgefühl aus und trug sich bei einem unangekündigten Besuch in das Kondolenzbuch der Stadt ein. Bei der Suche nach der Unglücksursache wurde am Wochenende bekannt, dass möglicherweise abgelöste Leimverbindungen in der Holzkonstruktion des Daches den Einsturz der Halle verursacht haben könnten.
Wildschwein im Bett
Auf der Flucht vor mehreren Jägern ist im bayerischen Barbing ein Wildschwein durch ein Kellerfenster in ein Einfamilienhaus eingedrungen. Erschöpft legte sich das Tier nach Polizeiangaben dort erst einmal in ein Bett. Als der Hausbesitzer das schlafende Borstenvieh weckte, begann es wild umher zu laufen und dabei die Möbel zu demolieren. Das Schwein verursachte Schaden von rund tausend Euro. Es wurde von einem herbeigerufenen Jäger erschossen.
Aushilfe erstochen
Die Leiterin eines Einkaufsmarkts in Boppard in Rheinland-Pfalz soll eine 18 Jahre alte Schülerin erstochen haben, die als Aushilfe in dem Geschäft arbeitete. Gegen die 34-Jährige sei Haftbefehl erlassen worden, berichtet die Polizei. Die Leiche des Mädchens war gestern mit schweren Stich- und Schnittverletzungen auf einer Straße entdeckt worden. Die Filialleiterin war bereits gestern festgenommen worden. Das Motiv ist laut Staatsanwaltschaft völlig unklar.
Massive Kritik
Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat den umstrittenen „Gesinnungstest” für Muslime in Baden-Württemberg scharf kritisiert. Es handele sich um einen „unbedachten Schnellschuss, der schleunigst ernsthaft überprüft werden muss”, sagte Zentralratspäsident Paul Spiegel dem „Spiegel”. Ministerpräsident Günther Oettinger stärkte dagegen seinem Innenminister Heribert Rech den Rücken. In dem Test werden Fragen zur Einstellung zum Gewaltmonopol des Staates und zur Gleichberechtigung von Mann und Frau gestellt.
