Im Landkreis hat man im Moment mit zwei Großlagen zu kämpfen - die hohen Corona-Inzidenzen und deren Folgen, sowie der steigende Flüchtlingszustrom. Die Sachlage zu beiden Themen wurde heute im Landratsamt besprochen. In der Flüchtlings-Situation bleibt vieles in Bewegung, der Kreis sucht weiter nach Wohnraum, vor allem im ländlichen Raum…



Der Krieg in der Ukraine bewegt weiter die Gemüter und bestimmt das Nachrichtengeschehen. Auch am Rande des Südharzes spürt man die Auswirkungen mit zunehmender Deutlichkeit. Aktuell haben sich 318 Flüchtlinge aus dem Kriegsgebiet bei den Behörden vor Ort gemeldet, die Hälfte davon sind Frauen außerdem 20 jüngere Kinder und 91 schulpflichtige Jungen und Mädchen. Die Dunkelziffer dürfte höher liegen, da sich Ukrainer ohne Visum bis zu 90 Tage in der EU aufhalten dürfen und sich nicht zwingend melden müssen, wenn sie bei Freunden oder Verwandten unterkommen.

Die tatsächliche Zahl der Geflüchteten könnte um 400 herum liegen, schätzt man im Landratsamt. Ob und wie lange diese Menschen bleiben wollen und müssen, kann niemand genau sagen. Viele hegten die Hoffnung, dass es bald Frieden oder zumindest einen Waffenstillstand geben könne und eine baldige Rückkehr möglich ist, meint Landrat Matthias Jendricke am Vormittag.

Die Hoffnung in Verbindung mit der Freizügigkeit, die außerhalb des Asylverfahrens möglich ist, erkläre zum Teil auch die bisher schleppenden Zuweisungen von Flüchtlingen an die Länder. „Man hat aktuell nicht die rechtliche Handhabe zu sagen: „du gehst jetzt da hin“. Das war 2015 anders“, führte der Landrat aus. Praktisch sieht die Folge dann so aus, wie sie sich jüngst in Cottbus dargestellt habe.

Hier hatte die Deutsche Bahn einen Zug organisiert der Flüchtlinge aus Polen nach Deutschland brachte. Acht Busse wurden auch vom Freistaat Thüringen gen Osten geschickt, um die Neuankömmlinge einzusammeln und zu verteilen, auch für Nordhausen wäre ein Bus dabei gewesen. „Am Ende kamen für Thüringen aber nur zwei volle Busse zusammen, der Großteil der Geflüchteten wollte lieber nach Berlin weiter reisen. So sieht die Realität aus und das ist auch verständlich, weil Berlin das einzige ist, was viele Leute kennen und mit Deutschland verbinden.“, berichtet Jendricke.

Einen Überblick über die Lage in der Hauptstadt hatten sich die Nordhäuser Mitte der Woche verschaffen können. Die ist angespannt, die Zahl der Einwohner sei in den letzten Wochen um rund 60.000 Menschen gestiegen, schätzt der Landrat. Auf Dauer sei die Situation nicht haltbar, ein Scheitern vorprogrammiert. Da Zuweisungen von Bund und Ländern bisher ausblieben, hatte man zum Berlin-Besuch
Nägel mit Köpfen gemacht, und selber einen Bus gen Norden geschickt. Mit dabei Mitglieder des DRK und eine junge Studentin aus der Ukraine, die als Übersetzerin fungierte. Dieses Team dabei zu haben, habe sich als hilfreich erwiesen.

Wohnraum auf dem Land gesucht
Das es bald Zuweisungen wird geben müssen, scheint sicher. Mit bis zu 4.000 Flüchtlingen pro Woche rechnet man in Thüringen. Entsprechend der Prognose treibt man im Landratsamt die Vorbereitungen in der Region voran.

Die Turnhalle in der Straße der Genossenschaften wird als Notvariante für ankommende Busse eingerichtet. Zudem habe man die Unterbringung im Ferien- und Hotelbereich auf den Weg gebracht, die ohnehin zum Teil
bereits Realität ist. Die Rothleimmühle ist voll belegt, muss aber bis Ende nächster Woche geräumt werden, da dann die reguläre Saison für das Jugendgästehaus beginnt.

Das Ziel bleibe weiter die Unterbringung in Wohnungen, aber das gehe mit einigen Schwierigkeiten einher. Man sei dabei, den Leerstand der Vermieter der Region zu ertüchtigen, der Flaschenhals dabei sei nicht allein die Verfügbarkeit von Wohnraum, sondern die nötige Ausstattung. „Betten können wir anbieten, die konnten wir rechtzeitig besorgen. Aber ein Bett allein reicht nicht. Wenn sie eine leere Wohnung haben ist da noch keine Lampe an der Decke, keine Möbel und keine Küche da“, erklärte Jendricke.

Unter anderem deswegen hofft man, im ländlichen Raum außerhalb der Kreisstadt Menschen zu finden, die Kapazitäten haben und willens sind, Wohnraum zu vermieten. Es gebe in den Ortschaften viele Nebengebäude, die nicht aktiv genutzt würden, aber schon möbliert seien. Wichtig sei dabei vor allem Funktionalität, also zum Beispiel das Vorhandensein von WC und Küche. Als Entschädigung zahlt der Landkreis 150 Euro pro untergebrachter Person. Der Betrag gilt als Pauschale, Nebenkosten würden nicht gesondert abgerechnet. Wichtig sei vor allem der Wohnraum, um die weitere Versorgung der Flüchtlinge müssten sich Vermieter nicht kümmern, da die Geflüchteten im Asylverfahren Regelleistungen erhalten, die denen des Hartz-IV Satzes ähneln.

Ob angebotener Wohnraum zum Zwecke der Unterbringung auch nutzbar ist, wird ab sofort von der Service-Gesellschaft des Landratsamtes geprüft. Bisher hatte sich der Bereich Asyl im Landratsamt um die Akquise gekümmert, man sei aber an einen Punkt gekommen, an dem die knappen Ressourcen anderweitig eingesetzt werden müssten, erklärte der Landrat. Interessenten und Vermietungswillige können sich via E-Mail an wohnungen@sgndh.de bei der zuständigen Stelle melden.

Wenn es länger dauert
Die Konzentration auf den ländlichen Raum hat eine zweite Dimension: sollte der Krieg länger dauern, steht auch für geflüchtete Kinder die Schulpflicht an. Von den 91 Jungen und Mädchen, die sich derzeit im Landkreis befinden, sind 49 in der Kreisstadt untergekommen und hier fehlen den Schulen schlicht die Kapazitäten diese Kinder aufzunehmen. „Wir haben zum Beispiel ukrainische Lehrerinnen hier, die zunächst in der Landessprache unterrichten könnte, aber in Nordhausen wird es schon schwer ihr überhaupt einen Klassenraum zur Verfügung zu stellen. In den ländlichen Bereichen haben wir hingegen noch Kapazitäten,“ sagt Landrat Jendricke. Ziel müsse eine ausgewogene Verteilung sein.

Größere Investitionen, wie sie 2015 getätigt werden konnten, plane man nicht, da die Unklarheiten noch zu groß seien. „Im Moment gibt es noch die Hoffnung, das sich das Problem in den nächsten Monaten löst“, sagt Jendricke. Dennoch müsse man auch über diese Schritte bei Zeiten nachdenken.
Angelo Glashagel