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Mo, 09:00 Uhr
21.02.2022
Gesundheitsministerin Werner: „Motivieren, statt sanktionieren.“

Durchsetzung der Impfpflicht wird langsam konkret

Die Thüringer Gesundheitsstaatssekretärin Ines Feierabend hat Termine und geplante Vorgehensweisen für die Umsetzungs der teilweisen Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen vorgestellt. Mitte Mai wird demnach ein Bußgeldverfahren gegen Verweigerer eingeleitet und im Juli eine „Verbotsverfügung“ erlassen, die Ende Juli vollstreckt werden soll …

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (DIE LINKE) (Foto: TMASGFF) Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (DIE LINKE) (Foto: TMASGFF)

Dazu erklärte die Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner: „Die Länder stehen in der Verantwortung, das Bundesgesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht umzusetzen. Auch wenn nach wie vor viele Fragen offen sind, müssen wir zu konkreten Verfahrensweisen für alle Beteiligten kommen. Die heute vorgestellten Leitplanken geben eine erste Orientierung zur Zeitschiene und zu den einzelnen Umsetzungsschritten für Thüringen. Dort ist unter anderem auch vorgesehen, dass das Verfahren bei Personen, die Termine für eine vollständige Impfserie vorlegen, umgehend unterbrochen wird. Unsere Strategie lautet: Motivieren, statt sanktionieren.“

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Verbunden mit einer genau ausgearbeiteten Zeitschiene (siehe. pdf-Datei im Anhang), berücksichtigt der Beschlussentwurf der Ministerpräsidentenkonferenz zur Umsetzung des Gesetzes ein stufenweises Vorgehen. Es ist vorgesehen, dass nicht sofort und flächendeckend automatisch Betretungsverbote ausgesprochen werden, vielmehr stelle dies die letzte Stufe dar, so der Entwurfstext.
Das Thüringer Gesundheitsministerium legt dabei die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts der vergangenen Woche für die zügige und rechtssichere weitere Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zugrunde.

In einer Beschlussvorlage der Gesundheitsministerkonferenz wird der Bund aufgefordert, noch offene Fragen, insbesondere zu sozial- und arbeitsrechtlichen Folgen im Falle von Betretungs- und Tätigkeitsverboten, wie beispielsweise die Lohnfortzahlung, zügig zu klären.

Ines Feierabend führte aus, „dass in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe intensiv an den verschiedenen noch offenen Punkten zum Vollzug gearbeitet wird“. Erste Klarstellungen zur Art der betreffenden Einrichtungen und den betreffenden Personengruppen seitens des Bundes seien erfolgt. Andere Punkte sind aber nach wie vor fraglich. „Dies betrifft insbesondere die Grundlagen des Ermessens und zur Einschätzung der Situation in den betroffenen Einrichtungen. Wir wollen den Gesundheitsämtern eine Liste mit Prüfkriterien zum Abarbeiten für entsprechende Entscheidungen an die Hand geben. Letztlich bleiben es jedoch Einzelfallentscheidungen – so gibt es das Bundesgesetz vor. Oberstes Ziel bleibt die Gewährleistung der Versorgungssicherheit für die Betreuten“, bestätigte die Staatssekretärin noch einmal die Weitergabe der Verantwortung an die Betreiber der Einrichtungen vor Ort. Hier soll nun in den nächsten Wochen eingeschätzt werden, was passieren würde, sollte gegen die umgeimpften Mitarbeiter ein „Betretungsverbot“ verhängt werden müssen.

Gibt es bis Ende des Monats noch offene Punkte, die nicht in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe geklärt sind, werde Thüringen für sich selbst Festlegungen treffen und in einen Erlass gießen, der mit den Gesundheitsämtern abgestimmt werden soll, kündigte die Regierungsbeamte an. Momentan würden Mustervorlagen für die Meldungen der Einrichtungen an die Gesundheitsämter und für entsprechende Anschreiben an die Betroffenen erarbeitet.

Ministerin Werner sieht noch einen anderen Weg, die Impfpflicht für die Beschäftigten im Gesundheitswesen durchzusetzen: die allgemeine Impfpflicht für alle. „Ich appelliere nochmals mit Nachdruck an den Bund, auch die allgemeine Impfpflicht zügig auf den Weg zu bringen. Je schneller der Bund nach der einrichtungsbezogenen Impfpflicht die allgemeine Impfpflicht beschließt, umso höher könnte auch die Akzeptanz für die vorgezogene Teilimpfpflicht in den betreffenden Bereichen sein und damit die Abwanderung wertvoller Fachkräfte vermieden werden.“

An dieser Stelle benennt Ministerin Werner das große Problem der teilweisen Impfpflicht: die mögliche Abwanderung von ohnehin knappen Fachkräften. „Wir können die Verantwortung für das Impfen nicht allein denjenigen zuschieben, die seit zwei Jahren bereits eine Hauptlast der Pandemie tragen“, sagte sie eingedenk der Gewissheit, dass die Verantwortung für die Umsetzung der berufsbezogenen Impfpflicht nun den einzelnen Einrichtungen und ihren Betreibern aufgebürdet wird, die ebenfalls „seit zwei Jahren bereits eine Hauptlast der Pandemie tragen.“
Olaf Schulze
Autor: osch

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Kommentare
DonaldT
21.02.2022, 09.30 Uhr
Durchsetzung der Impfpflicht wird langsam konkret
Wie sagte Scholz, als er noch Finanzminister war:
Versuchskaninchen!
Und daran hat sich nichts geändert, den immer noch sind es "Notfallmedikamente" und deren "Wirksamkeit" fraglich, denn geimpfte können sich anstecken und weitergeben!

Die Länder ringsum heben alle Maßnahmen auf!, nur hier wollen einige "Politiker" die Impfpflicht.
Politiker, nicht Ärzte!
Bodo Bagger
21.02.2022, 10.17 Uhr
Da wirds wohl ab März reihenweise
längerfristige Krankschreibungen wegen Burn Outs etc. regnen....

Ist vorallem besonders sinnvoll, da es in der Nicht-einrichtungsbezogenen Pflege keine Impfpflicht gibt und man ja seine Angehörigen auch zu Hause durch mobile, angestellte Pflegekräfte hervorragend pflegen lassen kann.
Hans Dittmar
21.02.2022, 10.32 Uhr
Impfplicht erhöht den Fachkräftemangel?
Ich bin gespannt, ob das sture beibehalten der Impfplicht nicht am ende dazu führt, das Menschen den Beruf wechseln. Denn es bedeutet ein regelmäßiges Impfen und damit Vergiften des Körpers.
Da in fast allen Branchen Leute gesucht werden, kann man einen Wechsel durchaus verstehen.
Piet
21.02.2022, 10.56 Uhr
Eine
nicht legitimierte Regierung drangsaliert hart arbeitende Menschen. Deutschland 2022.
A-H-S
21.02.2022, 11.04 Uhr
Pure Verhöhnung
Zitat: "Dort ist unter anderem auch vorgesehen, dass das Verfahren bei Personen, die Termine für eine vollständige Impfserie vorlegen, umgehend unterbrochen wird. Unsere Strategie lautet: Motivieren, statt sanktionieren.“"

-> Bei der Einführung von Zwangsmaßnahmen, wie Bußgeld oder Betretungsverbot (wirtschaftlichen Existenzbedrohung) von MOTIVIEREN zu sprechen, ist pure Verhöhnung des Bürgers.

Und das bei einer "Impfung" die kein normales Zulassungsverfahren durchlaufen hat, keinen Fremdschutz bietet und beim Eigenschutz mehr als fragwürdig ist (kurze Wirkdauer, hohe Infektionsraten trotz Booster).
Bebo
21.02.2022, 11.16 Uhr
Welchen Sinn
diese Maßnahmen machen, wenn selbst geboosterte Covid übertragen können, erschließt sich mir nicht.
Wie will man dann Patienten und zu pflegende Personen vor geimpften Überträgern schützen?
A.kriecher
21.02.2022, 11.19 Uhr
Grenze überschritten
Deutschland ist mein Land und ich bin auf die deutsche Geschichte und auf die deutschen stolz und ich werde alles tun um meinen Stolz als deutscher ,sowie auch andere Stolz auf ihre Nation und Herkunft sind, zu schützen und zu bewahren. Ich werde jede aktive Möglichkeit, die sich mir bietet nutzen, um mich vorn solchen Führern und deren Eingriffen in meinen Leib und meine Seele zu schützen und zu befreien.
Kritiker2010
21.02.2022, 11.20 Uhr
Der Blödsinn endet erst, wenn wir die Politiker in Haftung nehmen.
- Die Impfstoffe wirken nicht (mehr) und haben keine reguläre Zulassung.
- Berichte über Impfschäden häufen sich.
- Die Krankheit selbst hat ihren Schrecken verloren.
- Die Kosten für die Corona-Impf-Industrie sind explodiert.
- Berge an Corona-Plastikmüll türmen sich weltweit auf.
- Der Fachkräftemangel in Gesundheitswesen und Pflege ist absehbar.
- Politiker, Experten und RKI haben ihre Glaubwürdigkeit verloren.
- Die Gesellschaft ist zerstritten und verunsichert.

Wer unter diesen Bedingungen an einer Impfpflicht festhält, ist entweder korrupt (involviert) oder hat einen massiven Impfschaden im Großhirn.

Aktuell braucht Deutschland vor allem eines, eine Auszeit von der verdrehten Gesundheits-, Energie- und Außenpolitik und ihren verrückten Protagonisten.
Ich denke, ein Betätigungsverbot für alle Politiker und für mindestens ein Jahr wäre zielführend ... wo doch Verbote gerade wie Pilze aus dem Boden sprießen.
Eckenblitz
21.02.2022, 11.40 Uhr
Vorschlag
Was gibt es gegen die Impflicht zu sagen? Nichts, ihr müsst von den Arzt nur ein Schreiben verlangen, dass er Im Falle von Nebenwirkungen voll in Haftung geht. Dieses finde ich mehr als gerechtfertigt, Man will ja auch die Impfverweigerer bestrafen, oder sehe ich das falsch? Wenn man unwillige Personen bestrafen will, muss man auch für die Schäden haften.
roni
21.02.2022, 12.17 Uhr
Deutschland 2022
Noch ein Grund mehr Montags auf die Straße zu gehen. Das ist erst der Anfang , wo hört es auf..... Mündige Bürger zu entmündigen und das Recht über seinen Körper selbst zu entscheiden auszuhebeln ...ist an Skrupelosigkeit nicht mehr zu überbieten. Das Ganze dann auch noch zu sanktionieren zeigt wie diese Politiker zu dem Volk steht....
EsJay7
21.02.2022, 12.32 Uhr
Mir wird schlecht,
wenn ich so manchen Sülz hier in den Kommentaren lese.

1. handelt es sich bei den Impfungen nicht um „Notfallmedikamente“. Eine Notfallzulassung hierfür gab es in Deutschland zu keiner Zeit.
Eine Reguläre Zulassung erhielten die Medikamente nach 42.000 verteilten Dosen an FREIWILLIGE Probanten. Damit erhielt der Wirkstoff mehr Prüfung als jedes andere Medikament.

2. Hat niemals und zu keiner Zeit jemand behauptet, dass man nicht erkranken würde. Seit Einführung des Impfstoffes wurde aufgeklärt, dass dieser lediglich vor schweren Verläufen schützen soll. Und dies ist auch der Fall (bis auf wenige Ausnahmen)

3. Das Risiko von allergischen Reaktionen ist prozentual zum Verhältnis gegenüber den verimpften Dosen weitaus geringer als bei anderen Medikamenten.

Wer dennoch behauptet, der Impfstoff würde nicht wirken, der hat entweder eine Glaskugel daheim und weiß um die Infektions- und Sterbezahlen ohne Impfung bestens Bescheid ( ich hätte dann gern die Lottozahlen für die nächsten 6 Monate bitte) oder hat ein abgeschlossenes Studium um selbst seiner Meinung nach wirkungsvollere Impfstoffe entwickeln zu können.

Aber hey. Heut ist Montag. Alle Hobbyvirologen und Google- Ärzte können sich heute Abend, ganz im Sinne der Gesundheit, beim Spaziergang den Kopf freipusten lassen. Bei so viel Leere im Kopf dürfte das ja kein Problem sein.
grobschmied56
21.02.2022, 12.44 Uhr
Da das 'Unwort' CORONADIKTATUR...
unseren famosen Politikern solch schwere Bauchschmerzen bereitet, müssen sie jetzt auf Biegen und Brechen beweisen, daß es sich gar nicht um ein Unwort handelt, sondern um bittere Realität.
Politiker wie Frau Werner betteln geradezu darum, bei den nächsten Wahl (falls man uns noch mal läßt!) möglichst wenige Stimmen zu bekommen.
wonne
21.02.2022, 13.07 Uhr
Erinnert mich alles an einen alten Film
Alles was in der letzten Zeit den Bürgern zugemutet wird erinnert mich sehr stark an den Film
" Das Urteil von Nürnberg" in dem es um die Aufarbeitung von Geschehnissen im 3 Reich geht.
Ich bin 3 mal geimpft, bin aber gegen eine Impfplicht die mit solchen Mitteln durchgesetzt werden soll.
Jeder sollte das für sich entscheiden.
Man bedenke aber, jeder der in tropische Länder reist und dafür bestimmte Impfungen benötigt, lässt sich freiwillig mit Impfstoffen vollpumpen und bezahlt auch noch eine menge Geld dafür !
Zwangszuführungen zu solchen Maßnahmen hatten wir leider schon einmal, und ich hoffe das es soweit nicht mehr kommt!
Toleranz
21.02.2022, 13.10 Uhr
Impfflicht mit Links.
Wie lange wollen sie, als linke Politikerin diese Politik der Panik und Angstmache der Bundesregierung noch mit machen. Haben sie mal über die Impfschäden und Impfzwang nach gedacht. Ich finde es sehr traurig, das die Linke ,diese zum Teil unsinnigen Coronamaßnahmen mit zu verantworten hat. Außer einigen noch Klardenkenden. Wie z.B. Gregor Gysi. Besonders mit Impfstoffen, die schon, wie unser neuer Kanzler im Wahlkampf sagte, als Versuch am Menschen eingesetzt werden. In meiner Familie sind fast alle geimpft, trotzdem ist ein großer Teil an Corona erkrankt. Eine Impfpflicht einzuführen, finde ich als unverantwortlich. Lasst der Bevölkerung ihre Eigenverantwortung. Zwang, Panik und Druck führt zu nichts. Das Durcheinander bei den Maßnahmen führt nur zur Verunsicherung. Müssen erst immer wieder Gerichte den Unsinn aufheben.
Vielleicht sind in unseren Nachbarländern die Menschen nicht so anfällig für diese Krankheit oder haben mehr Vertrauen in ihre Regierungen. Sonst könnte man dort die Maßnahmen nicht zurück fahren, oder ganz aufheben.
ottilie
21.02.2022, 13.15 Uhr
Durchsetzung der Impflicht - vorläufige Zulassung
Für die Impfung bzw. den Impfstoff liegt doch nur eine vorläufige Zulassung vor. Wieso kann man dann überhaupt eine Impflicht durchsetzen wollen.
Außerdem ist die Impflicht doch sinnlos, wenn ich trotzdem die Krankheit einer Variante bekomme.
Wer verdient mit dieser, jeden Tag anderer Meldung, eigentlich das meiste Geld? Nicht einmal die Virologen sind sich einig, dass die Impflicht kommen sollte.
Sterbe ich im Krankenhaus wirklich an dem Virus oder verdienen die Ärzte nur gut, wenn sie die Pandemie des Kranken als Todesfall bestätigen?
Hier sind so viele Fragen offen, wie viele Male will man die Menschen im Jahr noch spritzen,
wenn man am Ende doch stirbt. Man spricht schon von der 4. Impfung, da ist doch wohl allerhand faul. Verdient man an der Verdummung der Menschheit nun auch noch?
Vielleicht sollte jeder Arzt erst einmal prüfen, ob ich diese Spritze vertrage und nicht doch am Ende davon gestorben bin? Wer trägt mit dieser ganzen Pandemie mal Verantwortung? Dafür möchte keiner verantwortlich sein. Alle sehen nur ihre Vorteile. Kein Wunder, wenn demonstriert wird, man will die Menschen zu allem zwingen.
Engenius
21.02.2022, 13.40 Uhr
Kaum steht das Wort "Impfpflicht" in der Überschrift...
...trifft sich hier das Who is Who der Impfgegner. Beim Lesen der Texte fühlt man sich zurückversetzt ins Mittelalter, kann an Hexenprozessen der katholischen Kirche teilnehmen und fragt sich dann schnell, wie realitäts- und wissenschaftsfern das Denken und Handeln der hier kommentierenden Besserwisser auch noch im Jahre 2022 sein kann. Ich bin gespannt, wann montags bei einbrechender Dunkelheit die ersten Fackeln durch Nordhausen getragen werden. Erst wurde Corona vollkommen geleugnet, dann wurden die Schutzmaßnahmen verteufelt, jetzt geht es gegen die Impfung mit mRNA- und ab nächster Wocher sicher auch Proteinimpfstoffen. In Wirklichkeit geht es denen lange gegen unser Land, gegen Deutschland, in dem sich die übergroße Mehrheit der Deutschen auch wohlfühlen!
Übrigens nochmal zum Nachdenken: Über 75% der Deutschen haben sich freiwillig impfen lassen, soviel zum Thema: Ihr wärt das Volk!
Bodo Bagger
21.02.2022, 13.52 Uhr
man wird uns nicht noch mal lassen, zumindest nicht so, wie wir
das so kennen. Wie demokratische Diktatur geht, zeigt im besten demokratischen Land Nordamerikas (Kanada) gerade der Nachwuchsstalin von den Rocky Mountains.

Also keine Angst, im Verfälschen von Wahlen haben die Vorläuferparteien der Linken beste Erfahrungen. Ich sage nur, 103% der Bürger wählen die Kandidaten der nationalen Front.
Hurra, Hurra, Hurra.
stachelbeere
21.02.2022, 14.14 Uhr
Impfpflicht, wann denn?
Ich bin Anfang des Jahres, gleich in der ersten Januarwoche zu meinem Hausarzt gegangen, um einen Termin für meine 1. Booster-Impfung zu bekommen.

Der Termin ist gegen Ende März. Also, falls jemand von Impfpflicht spricht, kann gerne vorbeikommen, damit ich die 1. Booster-Impfung eher bekomme. Auch wenn es nun "nur" noch 4 Wochen dauert, bis ich die 1. Booster-Impfung bekomme.

Dabei frage ich dann vorsichtshalber gleich nach dem Termin für die 2. Booster-Impfung.
Die wird dann wahrscheinlich im Herbst sein...
Leon08
21.02.2022, 14.31 Uhr
Engenius
...Ihnen scheint die Impfung geistig aber mächtig geschadet zu haben...zumindest deutet ihr Artikel darauf hin. Glauben sie wirklich, daß 75% der Menschen sich aus Angst vor dem ach soooo tödlichen Virus haben impfen lassen? Mindestens die Hälfte davon mit Sicherheit nur, weil sie sich damit ein paar Annehmlichkeiten erhalten haben. Und es geht weiter mit den sinnlosen Maßnahmen......jetzt , wo man allen wieder ermöglicht, sämtliche Geschäfte zu betreten ....soll man die sch..... FFP2 Maske tragen . Wie haben nur die Menschen bisher überlebt, die bis jetzt mit OP rum gelaufen sind? Und ganz seltsam ist auch, daß in vielen Nachbarländern alle Maßnahmen weggefallen sind. Einfach mal selbst nachdenken und nicht alles aus ARD und ZDF wiedergeben.
Frank Tabatt
21.02.2022, 15.40 Uhr
Strafe wegen verweigerter Impfpflicht ?
Das Thema ist ein 2-schneidiges Schwert , über die Wirksamkeit über Freiwilligkeit usw. möchte ich gar nicht reden - meine Frage ist wann will Frau Ministerin Werner mal selbst einen Kittel überziehen um in der Pflege die Leute mit auszugleichen , die dann nicht mehr dabei sind , weil aus politischen Entscheidungen heraus Berufsverbote durchgesetzt werden.
Salz
21.02.2022, 17.34 Uhr
An
die Anhänger des Coronakults: Es ist noch nicht vorbei, aber das Zeitfenster schließt sich!
bäume
21.02.2022, 18.35 Uhr
Pfui , wer darf sich eine Impfplicht anmassen
Alle oder die meisten haben meine Meinung geschildert und belegt.
Wir werden von der Politik belogen. Ich sage das nun nicht mehr den Jüngern der Impfung.
Sie glauben....
Sollen sie glauben und selbst auf dem Klo (was vielleicht Probleme löst) die Maske tragen.
Dann ist Lüften nicht so wichtig.
Maybach
21.02.2022, 20.16 Uhr
Weiter so?!?
Wie erfolgreich eine Impfpflicht ist, sieht man in Österreich. Vor einem Monat eingeführt, seitdem Einbruch in den Impfzahlen und als Pflicht bald wieder ausgesetzt, weil es rechtlich nicht haltbar ist.
Auch wenn es so obsolet wie das Klatschen auf dem Balkonen ist, so gilt meine Solidarität den Mitarbeitern im Gesundheitswesen, in dieser Zeit ganz besonders den Ungeimpften.
Meine Solidarität gilt nicht gewissen Lehrern, Kraftfahrern, EsJay‘s, Euthanasius... Mit solchen Leuten kann und will ich nicht mehr solidarisch sein, die könnten von mir aus verr...enden.

Allein schon aus persönlicher Betroffenheit warte ich auf eine juristische Aufarbeitung aller Vorgänge rund um Corona, nur ich werde weder vergeben, noch vergessen.
Ich hoffe das aber nicht nur die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, sondern auch ihre Mitläufer und Unterstützer.
Kobold2
21.02.2022, 20.38 Uhr
Nur zu
beschreiten sie den Rechtsweg . Anzeige erstatten, Fundierte Beweise vorbringen, die zur rechtskräftigen Verurteilung führen.....
Die australische Regierung hat schon zitterd Wind bekommen und diese Woche fix mal nach 2 Jahren wieder Touris ins Land gelassen und hofft nun auf Straferlass.....
China wird bestimmt bald folgen....
Desiderata
22.02.2022, 14.20 Uhr
Ausgeklügelter Zeitplan
Na geht doch!
Und ganz genau einen solchen terminierten und ausgeklügelten Zeitplan wünschte ich mir dann auch für die Umsetzung von Tariflöhnen und Verbesserung der Rahmenbedingungen insbesondere für beruflich Pflegende. So gesehen werden wir ja jahrelang schon sanktioniert und demotiviert.

Prinzipiell können wir aktuell auf keine einzige gut ausgebildete Pflegekraft verzichten....!
Impfung ja!
Impfpflicht nein!
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