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So, 16:29 Uhr
09.01.2022
NNZ-FORUMsbeitrag von Hans Georg Backhaus

Gedanken zu einem (Partei)Brief

Den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Nordhausen flatterte am Wochenende ein Brief ins Haus. Verfasst wurde er vom Nordhäuser SPD-OV-Vorsitzenden Hans-Georg Müller. NNZ-Autor und SPD-Mitglied Hans-Georg Backhaus hat sich näher mit diesem Schreiben beschäftigt. Er stellt es auszugsweise vor und fügt eigene Gedanken an…

In dem Brief, welcher mit der Anrede „Liebe Genossinnen, liebe Genossen“ beginnt, bedauert Müller eingangs, dass auch im Jahr 2021 keine Weihnachtsfeier hat stattfinden können, um im Rahmen einer besinnlichen Zusammenkunft „auf das abgelaufene Jahr zurückzublicken“.

Hans Georg Müller (li.) im Kreise von Parteifreunden (Foto: HG Backhaus) Hans Georg Müller (li.) im Kreise von Parteifreunden (Foto: HG Backhaus)

Da die Covid-19–Pandemie „uns fest im Griff hat“, wie es Müller formuliert, dankt er schriftlich für all das, was die Parteimitglieder in der Rolandstadt erreicht haben und verweist zudem auf neue Herausforderungen im Jahr 2022. Er hebt die Wiederwahl von Landrat Matthias Jendricke hervor, die aus seiner Sicht „hochwahrscheinlich“ war. Dieser konnte bekanntlich bereits im ersten Anlauf seinen Sessel im Landratsamt erfolgreich verteidigen.

Der Ortsvereins-Vorsitzende begründet den erneuten Wahlsieg von Jendricke … „auf Grund seines Ansehens, seiner guten Arbeit“. Die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler sei „eher nicht“ zu erwarten gewesen. Mit dieser Einschätzung kann man Hans-Georg Müller nur beipflichten. Sie wird in der Partei allgemein geteilt.

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Als in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres die Diskussion um die Neuwahl einer Bürgermeisterin bzw. eines Bürgermeisters für die Rolandstadt Fahrt aufnahm, sei die Hoffnung gering gewesen, „die langjährige Tradition fortzuführen und für die nächsten sechs Jahre die Bürgermeisterin unserer Stadt zu stellen“, bekennt Müller freimütig.

Dass es dann doch (noch) mit der Wahl von Alexandra Rieger zur Bürgermeisterin geklappt hat, sieht der Verfasser des Briefes in einer „politischen Strategie“, im „kommunalpolitischen Verständnis“ und hat darüber hinaus „… ein Versagen der anderen größeren Fraktionen“ ausgemacht und meint damit die Fraktionen im Nordhäuser Stadtrat.

Große Hoffnung setzt Müller – und da ist er in der Partei keineswegs allein – in die neue SPD-Frontfrau im Rathaus: Alexandra Rieger. Sie wird zweifellos schon bald für „frischen Wind“ in der Nordhäuser Verwaltung sorgen. Davon ist die übergroße Mehrheit der Parteibasis überzeugt. Und Hans-Georg Müller sieht das genauso.

Er versprüht großen Optimismus, wenn er wörtlich sagt: „ Mit Alexandra haben wir den sozialdemokratischen Einfluss auf die Stadtführung gesichert und müssen jetzt selbstbewusst die nächsten Aufgaben angehen.“ In der Tat, zu tun gibt es reichlich.

Auffällig ist an dem Brief, dass Müller auf ein „Nachtreten“ gegenüber der – so darf man es schon nennen – abgewählten Jutta Krauth, die ja bekanntlich ebenfalls der SPD angehört, verzichtet. Er erwähnt sie schlichtweg nicht. Das ist wohl dann die „diplomatische Form“, einer Person deutlich zu machen, dass sie das in sie gesetzte Vertrauen verspielt hat.

Dabei wäre zumindest eine sachliche Kritik bezüglich ihres Verhaltens gegenüber den SPDlern von der Basis angebracht gewesen. In den letzten zwei/drei Jahren nämlich mied Jutta Krauth jede Mitgliederversammlung der Partei, soweit die pandemische Lage Präsenzveranstaltungen ermöglicht hat.

Da nämlich wäre Gelegenheit gewesen, Meinungen auszutauschen, etwaige Missverständnisse auszuräumen, Fragen zu klären. Eine „sozialdemokratische Handschrift“, geprägt durch ihre Tätigkeit im Rathaus, war darüber hinaus nicht zu erkennen.

Hans-Georg Müller erinnert an ein sogenanntes „Handlungsprogramm“, welches beschlossen ist und die Zeitspanne von 2019 bis 2024 umfasst. Da gelte es weiter an der Umsetzung zu arbeiten. Und zählt u.a. auf: günstiges Bauland für junge Familien, bezahlbares Wohnen, beitragsfreie Krippen- und Kitaplätze, Erweiterung des Straßenbahnnetzes, Radwegebau sowie Förderung von Sport und Kultur. Und noch wichtig: Erhalt der Seniorenbegegnungsstätten.

Selbstkritisch merkt der OV-Vorsitzende an: „Einiges ist auf den Weg gebracht, aber manches Ziel hat sich entfernt“. Müller weiter: „Die letzten Jahre des Verwaltens müssen wieder zu Jahren des Gestaltens werden.“ Dieser Ruf ist ganz sicher in Richtung Rathaus gerichtet und quasi ein „Parteiauftrag“ für die neue Bürgermeisterin, die am 11. Januar ihre Arbeit in der Nordhäuser Stadtverwaltung aufnimmt.

Müller betont zudem, dass sich die SPD der Rolandstadt für den „Erhalt einer Kultur der Würdigung und des Respekts der Bürger untereinander“ einsetzt. Die Partei werde „keine Gegner unserer Demokratie dulden“. Mit Blick auf immer wieder neu auftretende Varianten der Corona-Pandemie sieht er „neue Herausforderungen“ auf alle zukommen.

Der am 18. November 2021 im Rahmen einer Mitgliederversammlung mit übergroßer Mehrheit wiedergewählte Ortsvereinschef der Nordhäuser SPD, Hans-Georg Müller, gibt schließlich am Ende seines Schreibens ein Stück Hoffnung mit auf den Weg, wenn er sagt: „Egal, was auf uns zukommt, wir werden es mit unseren Erfahrungen und dem Gelernten meistern.“

Hans-Georg Müller sitzt seit vielen Jahren für die SPD im Nordhäuser Stadtrat und ist für sein sachliches, ruhiges Auftreten bekannt. Er hat stets ein offenes Ohr für die Sorgen der Genossinnen und Genossen in der SPD und scheut auch nicht den Dialog mit Kritikern aus den eigenen Reihen. Müller ist als engagierter Demokrat auch überparteilich geschätzt, was nicht bedeutet, dass im Ringen um beste Lösungen im Interesse der Nordhäuser Bürgerschaft nicht auch mit den Mitgliedern der anderen Stadtratsfraktionen mitunter heftig gestritten werden muss.
Hans-Georg Backhaus
Autor: red

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