tv nt eic kyf msh nnz uhz
Do, 16:52 Uhr
25.11.2021
Neue Landesverordnung greift auch bei Stadtratsitzung

Bürgermeisterwahl getestet und mit Maske

Die aktuelle Thüringer Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus hat auch für Gremiensitzungen Auswirkungen, informiert die Pressestelle der Stadt Nordhauen. Erstmals greifen diese Regelungen zur Bürgermeisterwahl am kommenden Dienstag...

Anzeige MSO digital
So gilt nun für Stadtrats- und Ausschusssitzungen die 3G-Regel. Das heißt, der Zugang ist auf geimpfte Personen, genesene Personen und asymptomatische Personen, die den Nachweis eines negativen Ergebnisses einer Testung auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorlegen, begrenzt. Des Weiteren gilt gemäß § 6 der ThürSARS-CoV-2-IfS-MaßnVO während der gesamten Sitzung das Tragen einer qualifizierten Gesichtsmaske.

Zur Stadtratssitzung am 30. November 2021 in der Nordhäuser Ballspielhalle, Hesseröder Straße 36, 99734 Nordhausen, muss demnach der entsprechende Nachweis für die Erfüllung der Zugangsvoraussetzungen (Impfnachweis, Nachweis der Genesung oder zertifizierter Nachweis eines negativen Testergebnisses) mitgebracht und vorgezeigt werden. Für alle Teilnehmenden der Stadtratssitzung stehen die Testkapazitäten in den öffentlichen Testzentren des Landkreises kostenfrei zur Verfügung. Selbsttests vor Ort können durch die Beschäftigten der Stadtverwaltung nicht durchgeführt werden.
Die Kontrolle erfolgt am Eingang zum Sitzungsraum. Zeitliche Verzögerungen beim Einlass sind nicht ausgeschlossen.
Autor: red

→ Druckversion
← zum Nachrichtenüberblick


Kommentare

25.11.2021, 19.30 Uhr
Halssteckenbleib | Bürgermeisterwahl getestet
Bestimmt auf Steuerzahlerkosten.Passt....

1   |  4     Login für Vote
26.11.2021, 17.17 Uhr
Gelassenheit | Ausschluss von Stadträten von der Bürgermeisterwahl?
Also, wenn 3 G nur für Gäste gilt, dann ok.
Aber was ist wenn Stadträte von dieser Sitzung ausgeschlossen werden und an der Bürgermeisterwahl nicht teilnehmen dürfen weil sie z. B. im (eher unzuverlässigen) Schnelltest des Testzentrum positiv waren und nicht zur Sitzung durfen?? Das dürfte rechtlich sehr spannend werde denn sie sind an der Stimmabgabe gehindert.
Das wird spannend vor allem wenn die Mehrheiten eng sind....

1   |  1     Login für Vote
→ Kommentar hinzufügen



Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.

Anzeige MSO digital

Cookies

Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.
Cookies akzeptieren
nur technisch notwendige