Do, 15:23 Uhr
04.11.2021
AfD zum Nordhäuser Haushalt
Generalangriff auf Familien und den Mittelstand
Angesichts der Ankündigung des Oberbürgermeisters Kai Buchmann, die Zuschüsse der Stadt zur Bereitstellung des Mittagessens für die Kindergartenkinder im kommenden Jahr zu streichen, die Grundsteuer zu erhöhen und die Gewerbesteuer nach oben zu schrauben, spricht die Nordhäuser AfD-Fraktion von einer „konfusen Haushaltspolitik“...
Allein durch den Wegfall des Zuschusses beim Mittagessen stiegen die Kosten pro Kind und Monat um 25 bis 55 Euro. Im ungünstigsten Fall müssten Eltern fast 800 Euro mehr im Jahr zahlen. „Das ist für die breite Mitte und die unteren Einkommen, die keinen Anspruch auf Übernahme dieser Kosten haben, ein großer Brocken“, so AfD-Fraktionschef Jörg Prophet. „Da kann der OB noch so oft seine angebliche Kinderfreundlichkeit behaupten, wie im Wahlkampf. Er schafft eine familienfeindliche Realität. Das ist der Fakt.“ Gerade Familien seien in den beiden zurückliegenden Jahren besonders belastet und gefordert gewesen. „Dafür kriegen sie jetzt als Dankeschön die Quittung aus dem Rathaus.“
Auch die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer sei ein Affront gegen den Mittelstand. „Nordhausen hat vor allem mittlere und kleine Unternehmen, die nach zwei Pandemie-Jahren noch eine Belastungs-Schippe drauf kriegen mit einer um 20 Prozentpunkte höheren Gewerbesteuer“, mahnt Prophet an.
Die AfD werde keiner der angekündigten Erhöhungen zustimmen, „weil auf der Ausgabenseite das eigentliche und das fortdauernde Problem liegt: Während die Bürger immer mehr zahlen sollen, lässt die Rathausleitung die Baukosten für das Theater dem Vernehmen nach um über fünf Millionen steigen. Es gibt weiterhin Neueinstellungen im Rathaus, so dass die Personalkosten im kommenden Jahr schon bei 22 Millionen Euro liegen werden! Das ist unverschämt, weil gleichzeitig noch Straßen, Wege und Plätze vor den Augen der Bürger zerfallen und die Bürger scharenweise Nordhausen verlassen. Vor diesen Fehlentwicklungen verschließt man im Rathaus die Augen.“
Diese Passivität der Rathausführung sei ein weiteres Problem. Buchmann soll nach Kenntnis der Stadtratsfraktion offen eingestanden haben, dass er sich gar nicht selbst herablassen wolle, um in Erfurt auf Fördermittel zu drängen. "Es ist fast schon zynisch, dass er sagt haben soll, dafür gäbe es Mitarbeiter im Rathaus. Man muss sich schon mit den Nachbarkommunen an einen Tisch setzen, um Erfahrungen auszutauschen, oder gemeinsam nach Erfurt zu fahren. Man muss das Gespräch mit der Wirtschaft suchen, mit der Bevölkerung sowieso, gerade in einer solchen Krisensituation.“
Es sei an der Zeit, dass die Frage gestellt wird, „ob die ‚Rendite‘ überhaupt noch stimmt, die der Bürger als Gegenleistung der Verwaltung für seine Steuern, Beiträge und Gebühren bekommt“, so Herr Prophet weiter. „Aus unserer Sicht baut das einst stolze und schöne Nordhausen kontinuierlich ab. Leistungen werden gekürzt, Dienstleistungen nicht mehr erbracht. So nimmt der Vandalismus überhand, die Stadt ist komplett mit Graffiti beschmiert, Ausstellungen direkt vor dem Rathaus werden demoliert, das Industriegebiet ist eine Brache. Konstruktive Vorschläge aus der Bürgerschaft und dem Stadtrat werden als störende Zwischenrufe abgebügelt. Nordhausen ist auf dem komplett falschen Weg.“
Autor: redAllein durch den Wegfall des Zuschusses beim Mittagessen stiegen die Kosten pro Kind und Monat um 25 bis 55 Euro. Im ungünstigsten Fall müssten Eltern fast 800 Euro mehr im Jahr zahlen. „Das ist für die breite Mitte und die unteren Einkommen, die keinen Anspruch auf Übernahme dieser Kosten haben, ein großer Brocken“, so AfD-Fraktionschef Jörg Prophet. „Da kann der OB noch so oft seine angebliche Kinderfreundlichkeit behaupten, wie im Wahlkampf. Er schafft eine familienfeindliche Realität. Das ist der Fakt.“ Gerade Familien seien in den beiden zurückliegenden Jahren besonders belastet und gefordert gewesen. „Dafür kriegen sie jetzt als Dankeschön die Quittung aus dem Rathaus.“
Auch die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer sei ein Affront gegen den Mittelstand. „Nordhausen hat vor allem mittlere und kleine Unternehmen, die nach zwei Pandemie-Jahren noch eine Belastungs-Schippe drauf kriegen mit einer um 20 Prozentpunkte höheren Gewerbesteuer“, mahnt Prophet an.
Die AfD werde keiner der angekündigten Erhöhungen zustimmen, „weil auf der Ausgabenseite das eigentliche und das fortdauernde Problem liegt: Während die Bürger immer mehr zahlen sollen, lässt die Rathausleitung die Baukosten für das Theater dem Vernehmen nach um über fünf Millionen steigen. Es gibt weiterhin Neueinstellungen im Rathaus, so dass die Personalkosten im kommenden Jahr schon bei 22 Millionen Euro liegen werden! Das ist unverschämt, weil gleichzeitig noch Straßen, Wege und Plätze vor den Augen der Bürger zerfallen und die Bürger scharenweise Nordhausen verlassen. Vor diesen Fehlentwicklungen verschließt man im Rathaus die Augen.“
Diese Passivität der Rathausführung sei ein weiteres Problem. Buchmann soll nach Kenntnis der Stadtratsfraktion offen eingestanden haben, dass er sich gar nicht selbst herablassen wolle, um in Erfurt auf Fördermittel zu drängen. "Es ist fast schon zynisch, dass er sagt haben soll, dafür gäbe es Mitarbeiter im Rathaus. Man muss sich schon mit den Nachbarkommunen an einen Tisch setzen, um Erfahrungen auszutauschen, oder gemeinsam nach Erfurt zu fahren. Man muss das Gespräch mit der Wirtschaft suchen, mit der Bevölkerung sowieso, gerade in einer solchen Krisensituation.“
Es sei an der Zeit, dass die Frage gestellt wird, „ob die ‚Rendite‘ überhaupt noch stimmt, die der Bürger als Gegenleistung der Verwaltung für seine Steuern, Beiträge und Gebühren bekommt“, so Herr Prophet weiter. „Aus unserer Sicht baut das einst stolze und schöne Nordhausen kontinuierlich ab. Leistungen werden gekürzt, Dienstleistungen nicht mehr erbracht. So nimmt der Vandalismus überhand, die Stadt ist komplett mit Graffiti beschmiert, Ausstellungen direkt vor dem Rathaus werden demoliert, das Industriegebiet ist eine Brache. Konstruktive Vorschläge aus der Bürgerschaft und dem Stadtrat werden als störende Zwischenrufe abgebügelt. Nordhausen ist auf dem komplett falschen Weg.“
