Studierende erhalten künftig kostenlose Corona-Tests. Wie schon bei ihren Beschäftigten müssen die Hochschulen die Kosten dafür tragen. Das ergibt sich aus der Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundes in Verbindung mit den Vorschriften der gesetzlichen Unfallversicherungsträger...

Demnach sind staatliche Arbeitsschutzvorschriften (wie die Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundes) auch auf Unfallversicherte wie etwa Studierende anzuwenden, auch wenn sie keine Beschäftigten sind. Diese Rechtsauffassung, die u.a. von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) vertreten wird, sei inzwischen auch vom für Arbeitsschutz zuständigen Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestätigt worden, teilte Thüringens Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute in Erfurt mit. „Daraus ergibt sich, dass die Hochschulen den Studierenden mindestens zweimal pro Kalenderwoche kostenfrei einen Schnelltest zur Verfügung stellen müssen“, so der Minister. Die Hochschulen sind mit Schreiben von heute über diesen neuen Sachstand informiert und um zügige Umsetzung gebeten worden.

Schon jetzt bieten viele Hochschulen ihren ungeimpften Studierenden die Möglichkeit an, unter Aufsicht Selbsttests durchzuführen und sich bei negativem Testergebnis einen Nachweis für den Zutritt zu Lehrveranstaltungen und Prüfungen ausstellen zu lassen. Allerdings stellen bislang nicht alle Hochschulen ihren Studierenden die Testkits kostenfrei zur Verfügung, vielmehr muss das Kit selbst gekauft und zur Testung mitgebracht werden. Künftig müssen nun die Tests von den Hochschulen bezahlt werden. Die Kosten sind dabei von den Hochschulen aus den Mittelzuweisungen des Landes zu tragen. Er erwarte zudem, dass künftig auch alle Thüringer Hochschulen ihren Studierenden die Möglichkeit einräumen, die Selbsttests unter Aufsicht in der Hochschule bzw. am Hochschulort durchzuführen und ein Zertifikat über ein negatives Testergebnis zu erhalten, sagte Tiefensee.

Unabhängig davon warb der Minister erneut um eine hohe Impfbereitschaft der Studierenden. „Ich bleibe dabei: Eine möglichst große Zahl von Geimpften ist die Voraussetzung dafür, dass der Präsenzbetrieb ab diesem Wintersemester dauerhaft aufrechterhalten werden kann. Je höher die Impfquote bei den Studierenden und Lehrenden ist, um so mehr Vielfalt gibt es bei den Studienangeboten. Mein Appell an alle Studierenden lautet daher, sich impfen zu lassen, damit wir gut durch den Herbst und Winter kommen.“