Nordhausen (nnz). Eigentlich sollte der Haushalt der Nordhäuser Stadtverwaltung im November beschlossen werden. Doch daraus wird nun scheinbar nichts, wie die nnz erfahren hat.


„Aufgrund der unklaren Landesvorgaben werde ich dem Stadtrat den Haushalt 2006 erst im Dezember zum Beschluss vorlegen“, kündigte jetzt die Nordhäuser Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) an. Ursprünglich war der Beschluss schon für den nächsten Stadtrat im November geplant. Barbara Rinke hat allerdings den Verwaltungshaushalt aufgrund der Sozial- und Jugendkürzungen jetzt erst noch einmal an die Finanzverwaltung zurückgewiesen, damit in diesen Bereichen nachgebessert werden soll. Problematisch sind diese Kürzungen im Nordhäuser Haushalt gerade deshalb, weil auch das Land Thüringen beabsichtigt, Streichungen im Sozial- und Jugendbereich in 2006 vorzunehmen. Größter Streitpunkt mit den Thüringer Kommunen ist dabei das für 2006 geplante neue Gesetz im Bereich der Kindertagesstätten.

Die Oberbürgermeisterin sagte, sie werde bis Dezember einige Nordhäuser Sozialeinrichtungen besuchen, um sich über die aktuelle Situation informieren zu lassen. „Bei den Schulen habe ich diese Runde in diesem Jahr bereits gemacht – das hat auch schon die eine oder andere Haushaltsposition beeinflusst“, gab die Oberbürgermeisterin zu.

Zur Zeit laufen im Nordhäuser Rathaus die Vorbereitungen für den Haushaltsplan 2006. Seit September liegt der Entwurf des Haushaltsplanes vor, und in erster Lesung befasste sich auch schon der Stadtrat mit der Vorlage. Zu dem rund 13 Millionen umfassenden Vermögenshaushalt konnte bereits in der Haushaltsklausur Übereinstimmung zwischen den Fraktionen erreicht werden. Beim Zahlenwerk des Verwaltungshaushaltes gibt es allerdings noch Abstimmungsbedarf.