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Di, 18:06 Uhr
10.08.2021
Thüringens AfD-Chef Höcke zu den heutigen Beschlüssen der MPK

„Der Weg in den Totalitarismus ist vorgezeichnet"

Eine erste harsche Reaktion auf die heutigen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) kommt vom Thüringer AfD-Chef Björn Höcke. er sieht eine Verstetigung der "Corona-Apartheid", die das Land in eine Sackgasse führen werde...

In der uns vorliegenden Stellungnahme behauptet Björn Höcke, dass im Ergebnis der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz die grundrechtseinschränkenden Corona-Maßnahmen der Bundesregierung von den Ministerpräsidenten der Länder nicht nur vorbehaltlos abgesegnet, sondern teilweise auch noch einmal deutlich verschärft wurden.

Durch die Verlängerung der zu keinem Zeitpunkt tatsächlich gegebenen „Epidemischen Lage“ und die Einführung einer indirekten Impfpflicht nähmen die Teilnehmer der Ministerpräsidentenkonferenz willentlich in Kauf, dass Millionen ungeimpfte Bürger von maßgeblichen Bereichen des öffentlichen Lebens ausgeschlossen und damit in der Wahrung ihrer Grundrechte beeinträchtigt werden.

Wörtlich erklärte Höcke, der Vorsitzender der Fraktion der AfD im Thüringer Landtag ist:
„Angela Merkel und ihre Ministerpräsidenten wollen, können und werden ihren Corona-Bunker nicht mehr verlassen. Koste es was es wolle, rüstet man sich zum Endkampf um die ewige Corona-Pandemie.

Die Corona-Apartheid wurde mit den heutigen Beschlüssen verstetigt, unser Land in der Sackgasse festgesetzt. Der Weg in einen neuen, sanften Totalitarismus ist vorgezeichnet. Für alle wirklichen Demokraten gilt allerdings nach wie vor: Wer einen Wert absolut setzt, und sei es die Gesundheit, der er angeblich dient, um damit alle relevanten Grund- und Freiheitsrechte auszuhebeln, hat den Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlassen!“
Autor: red

Kommentare
Röhrich2
10.08.2021, 20.59 Uhr
Hallo Herr Kramer,
hier haben anscheinend ALLE Angst etwas zu kommentieren. Woran das wohl liegen könnte?!
jan-m
10.08.2021, 23.02 Uhr
Staatsform
Der Totalitarismus müsste Herrn Höcke als Staatsform doch sehr entgegenkommen.
Ich verstehe sein Problem, an der Stelle, also nicht.
Halssteckenbleib
10.08.2021, 23.07 Uhr
So weit ist
das gar nicht hergeholt.Ich kann mich aber auch gerade in einer pandemetischen Lage befinden und mich irren..Mal gucken wies sich so weiter entwickelt...
Herr Taft
10.08.2021, 23.51 Uhr
Das genaue Gegenteil ist doch der Fall...
.. Geimpften werden ihre eingeschränkten Grundrechte zurück gegeben, da der Grund der Einschränkung (Schutz der Gesundheit) wegen der Impfung weitestgehend weggefallen ist, Herr Höcke...

Solange, die AFD jedoch an allem Zweifel säht und die Menschen regelrecht ermutigt, die pandemiebekämpfenden Maßnahmen einschließlich der Impfung zu ignorieren oder zu verweigern, solange werden wir die Sache nicht in Griff bekommen.

Es ist so einfach zu durchschauen: Niemand ist mit der Politik in Deutschland zu 100% zufrieden. Das macht sich die AFD zu nutze und diskreditiert jede Entscheidung der Regierenden - wohl wissend, dass es immer jemanden gibt, der damit nicht zufrieden ist. Da die AFD das bei ALLEM macht - egal worum es geht - findet sie immer zustimmende Stimmen.
grobschmied56
11.08.2021, 00.44 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Dieser Vergleich geht zu weit.
Rob2000
11.08.2021, 08.10 Uhr
Im herbst
Wenn die krankzeit anfängt, werden wir sehen was für Rechte die geimpften haben...
Den mundschutz sind sie bis jetzt auch noch nicht los geworden. Bis jetzt nur leere Worte der Regierung.
Abwarten und lachen...wenn für alle das selbe gilt.
hdf
11.08.2021, 09.28 Uhr
Diktatur
Frage. Befinden wir uns jetzt in der Diktatur der Pandemie ?
Menschenrechte werden wie in allen Gesellschaftsordnungen mit Füßen getreten.
Herr Taft
12.08.2021, 09.59 Uhr
Diktatur der Pandemie...
...richtig ! Genauso ist es ! Die Pandemie zwingt uns auf, Maßnahmen ergreifen zu müssen, die die Gesundheit weiter Bevölkerungsteile erhalten, aber gleichzeitig die Wirtschaft nicht mehr als notwendig belasten.

Das Ergebnis der Lockdowns zeigt sich gerade in der Preisentwicklung. Eine 20mm-OSB-Platte kostete pro QM im letzten Jahr noch irgendwas um die 10 EUR. Aktuell kostet sie 26 EUR. Ursache dafür sind beauftragte Bauvorhaben, die durch die Pandemiemaßnahmen verzögert wurden, so dass jetzt alle gleichzeitig das Material haben wollen. Dadurch verknappt sich das Angebot und die Preise steigen. Gleiches gilt für nahezu alle anderen Baumaterialien - und nicht nur die...

Diese Nachholeffekte sind jedoch von kurzer Dauer - jedenfalls sehen das einige Analysten so. Weitergedacht ist also auch der gegenwärtige Inflationsanstieg nur temporär.

Im Grunde diktiert uns der Pandemieverlauf die Maßnahmen. Nicht die Regierung, nicht das RKI oder die STIKO... sondern ein kleines Virus.
Eckenblitz
12.08.2021, 11.35 Uhr
Herr Oberstudienrat
Sie liegen falsch mit Ihrer Aussage.
„Im Grunde diktiert uns der Pandemieverlauf die Maßnahmen. Nicht die Regierung, nicht das RKI oder die STIKO... sondern ein kleines Virus.“
Nicht das Virus ist Schuld , sondern gerade die Regierung, mit ihren Eiertanz und Unvermögen ist Schuld an dem Desaster. Aber das wollen die Handlanger der Regierung nicht wahr haben, oder ?
Herr Taft
12.08.2021, 11.50 Uhr
Herr Siegmund
..sicher, ich gebe Ihnen Recht. Man kann über die Maßnahmen und die Umsetzung diskutieren. Jedoch - was wäre denn die Alternative gewesen ? Nichts tun ? Von daher ist die Pandemie der Auslöser für die Maßnahmen....und somit diktiert die Pandemie derzeit unser Leben.

Daraus folgt: Wenn man keine Maßnahmen haben will, muss man das Virus bekämpfen, was eben Maßnahmen und vor Allem deren Umsetzung erfordert. Ob das funktioniert, die Qualität der Maßnahmen ausreicht, welche Folgen sie für das restliche Leben haben steht auf einem anderen Blatt. Mir ging es nur um die Kausalkette.
Mister X
12.08.2021, 12.15 Uhr
Sigmund
Ich sehe die Angelegenheit genau so. Sie haben nur vergessen, die großen Verdiener an der Pandemie zu nennen. Denken wir nur an die Pharmaindustrie, die Maskenskandale, Testskandale und der Betrug mit den Intensiv Betten.
geloescht.20220103
12.08.2021, 12.27 Uhr
Nichts tun?
Genau das Herr Spahn ja gemacht, er hat nichts getan. Wir erinnern uns, beginn der Pandemie in China, was hat der Herr Gesundheitsminister getan, eben nichts. Wie sagte er doch gleich „ China ist weit weg, das betrifft uns nicht. Dann stellte sich raus, das es nicht genügend Masken gab und somit beschloss man, dass Taschentücher als Mundschutz ausreichen. So sah und sieht das Handeln der Regierung aus, völlig Kopflos.
Kama99
12.08.2021, 12.55 Uhr
@BigBen
Herr Spahn hat sehr wohl etwas getan, er hat unsere Maskenbestände nach China verschenkt.
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