Nordhausen (nnz). Am Montag treffen sich die Chefs der Fraktionen im Nordhäuser Stadtrat und die Mitglieder des Finanzausschusses mit der Ratshausspitze zu einer Klausur. Einziges Thema ist der Haushalt des Jahres 2006.


Der war gestern in erster Lesung in den Stadtrat eingebracht worden. Zu sagen gab es da nicht viel, außer, dass es keinen Vorbericht in dem Zahlenwerk zu sehen gab, wie die PDS-Fraktion monierte. Der sei noch nicht fertig, könne aber wohl am Montag vorgelegt werden, meinte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD)

Im Verwaltungshaushalt will die Verwaltung nach dem aktuellen Stand rund 51,8 Millionen Euro einnehmen und 51,9 Millionen Euro ausgeben. Macht anbetracht anderer Kommunen lächerliche 100.000 Euro Differenz. Interessant ist natürlich die Einnahmeseite. So wurde bei der Gewerbesteuer eine Mehreinnahme gegenüber diesem Jahr von 1,1 Millionen Euro prognostiziert, auch die Einnahmen aus den beiden Grundsteuern sollen steigen. Dieses Mehr wird allerdings durch verringerte Zuweisungen vom Land Thüringen so gut wie aufgefressen. Einen Zuwachs erwarten die Finanzexperten des Rathauses hingegen bei den Zinseinnahmen sowie bei den Konzessionsabgaben. Auch eine Steigerung bei den „sonstigen Finanzeinnahmen“ ist ausgewiesen worden.

Der Vermögenshaushalt ist in der ersten Überarbeitung des Entwurfs ausgeglichen. Eine Haushaltsstelle scheint wiederum interessant zu sein. Da ist auf der Einnahmeseite eine Einnahme „aus der Veräußerung von Beteiligungen“ zu finden. Eine Spalte weiter rechts ist die Summe von 1,6 Millionen Euro zu finden. Weitere Erläuterungen gibt es nicht. Die findet der aufmerksame Betrachter jedoch im dicken Hefter des Entwurfs des Vermögenshaushaltes. Dort sollen schlicht und ergreifend 1,6 Millionen Euro aus der Südharzkrankenhaus gGmbH entnommen werden. Aufmerksame nnz-Leser werden sich erinnern, dass in diesem Jahr schon mal vier Millionen Euro aus dem Krankenhaus herausgezogen werden sollten. So jedenfalls steht es immer noch im Haushalt.