Do, 08:50 Uhr
01.07.2021
Antrag zur Auflösung wurde eingereicht
Thüringer Landtag kann am 19.Juli aufgelöst werden
Gestern Abend wurde der Antrag zur Auflösung des Thüringer Landtags bei der Landtagspräsidentin Birgit Keller eingereicht. Damit ist der Weg frei zur Neuwahl im September, am Tage der Bundestagswahl …
Landtagspräsidentin Birgit Keller bestätigte noch am Abend auf Anfrage: „Heute Abend ist der Antrag zur Auflösung des Landtags eingegangen. Er wird von der nötigen Zahl von mindestens 30 Abgeordneten getragen. Der fristgerechte Weg zur Abstimmung am 19. Juli 2021 in einer Sondersitzung ist damit frei.“
Ob in der Abstimmung zur Auflösung die notwendige Zweidrittelmehrheit von 60 der 90 Abgeordneten erreicht wird, bleibt abzuwarten. Nachdem bisher vier CDU-Parlamentarier ihre Zustimmung verweigerten, waren in den letzten Tagen auch Stimmen in der Partei DIE LINKE laut geworden, die sich gegen die Neuwahlen am 26.September wandten.
Die bisherige Ausgangslage besagt, dass die regierenden Minderheitsrfraktionen aus LINKE, SPD und GRÜNEN gemeinsam mit der CDU für eine Auflösung stimmen wollen, wie es nach der umstrittenen Wahl von Bodo Ramelow im sechsten Wahlgang im Februar 2020 zwischen den Parteien festgelegt wurde. Die Standpunkte von AfD und FDP sind konträr. Beide Parteien beharren darauf, die Landespolitik in der jetzigen Konstellation des Parlaments zu gestalten.
Die namentliche Abstimmung am 19.Juli wird zeigen, mit welchen Stimmen der Landtag aufgelöst wird. Außer der FDP-Abgeordneten Ute Bergner könnten sich eventuell weitere Abgeordnete der Opposition anders entscheiden, als bisher angesagt. Und ob es bei der CDU wirklich nur vier Landtagsmitglieder sind, die gegen eine Auflösung stimmen werden ist die spannende Frage.
Autor: redLandtagspräsidentin Birgit Keller bestätigte noch am Abend auf Anfrage: „Heute Abend ist der Antrag zur Auflösung des Landtags eingegangen. Er wird von der nötigen Zahl von mindestens 30 Abgeordneten getragen. Der fristgerechte Weg zur Abstimmung am 19. Juli 2021 in einer Sondersitzung ist damit frei.“
Ob in der Abstimmung zur Auflösung die notwendige Zweidrittelmehrheit von 60 der 90 Abgeordneten erreicht wird, bleibt abzuwarten. Nachdem bisher vier CDU-Parlamentarier ihre Zustimmung verweigerten, waren in den letzten Tagen auch Stimmen in der Partei DIE LINKE laut geworden, die sich gegen die Neuwahlen am 26.September wandten.
Die bisherige Ausgangslage besagt, dass die regierenden Minderheitsrfraktionen aus LINKE, SPD und GRÜNEN gemeinsam mit der CDU für eine Auflösung stimmen wollen, wie es nach der umstrittenen Wahl von Bodo Ramelow im sechsten Wahlgang im Februar 2020 zwischen den Parteien festgelegt wurde. Die Standpunkte von AfD und FDP sind konträr. Beide Parteien beharren darauf, die Landespolitik in der jetzigen Konstellation des Parlaments zu gestalten.
Die namentliche Abstimmung am 19.Juli wird zeigen, mit welchen Stimmen der Landtag aufgelöst wird. Außer der FDP-Abgeordneten Ute Bergner könnten sich eventuell weitere Abgeordnete der Opposition anders entscheiden, als bisher angesagt. Und ob es bei der CDU wirklich nur vier Landtagsmitglieder sind, die gegen eine Auflösung stimmen werden ist die spannende Frage.
