Mi, 16:59 Uhr
14.09.2005
Becker: Klar benachteiligt!
Nordhausen (nnz). Noch bevor im Landkreis Nordhausen der Streit um den Weiterbau des Radweges in der Goldenen Aue zu toben begann, hatte die SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Becker im Juli mit einer Landtagsanfrage Rechenschaft über den Radwegebau in Nordthüringen verlangt. Der nnz liegt die Antwort vor.
Seit diesem Montag liegt die Antwort der Landesregierung nun vor und der Vergleich unter den vier Nordthüringer Landkreisen ist bezeichnend. Die Sozialdemokraten hegten schon lange den Verdacht, dass die zuständige Nordthüringer Straßenbaubehörde in Leinefelde bevorzugt die Mittel für den Straßenbau und Radwegebau ins Eichsfeld fließen lässt. Die nun vorliegenden Zahlen offenbaren eindeutig die konsequente Benachteiligung des Landkreises Nordhausen beim Radwegeneubau durch die Thüringer Landesregierung, erklärte Dagmar Becker enttäuscht.
Und so sehen die realen Baufakten von 1990 bis 2004 genau aus: Während im Unstrut-Hainich-Kreis und im Kyffhäuserkreis wenigstens jeweils ein eigenständiges Planfeststellungsverfahren zum alleinigen Bau von Radwegen abgeschlossen wurde, waren es für den Eichsfeldkreis allein drei solche Planungsverfahren und für den Landkreis Nordhausen keines.
Ebenso enttäuschend die Verteilung beim Bau von Radwegen entlang von Landesstraßen: im Eichsfeld 16,25 neue Kilometer, im Unstrut-Hainich-Kreis 8,3 km, im Kyffhäuserkreis 3,65 km und zuletzt kommt Nordhausen mit 2,89 km neuer Radwege. Auch beim Bau von Radwegen an Bundestrassen sieht es für Nordhausen nicht viel besser aus, zwar ist man hier nicht letzter, doch von rund 40 km Neubau in ganz Nordthüringen, entfallen mit 23,32 km mehr als die Hälfte auf den Eichsfeldkreis und nur 9,32 km sind im Landkreis Nordhausen neu entstanden.
Diese ungerechte Mittelverteilung ist ein Skandal, zeigte sich Becker empört. Besonders verwundert sind die Sozialdemokraten über die Tatenlosigkeit der CDU-Landtagsvertreter Zeh, Primas und Reinholz aus Nordhausen, welche offenbar aus Angst vor dem Ministerpräsidenten aus dem Eichsfeld seit Jahren diesem unwürdigen Spiel ihren Segen geben. Es sei beschämend, dass der Landesregierung die Verkehrssicherheit bei uns weniger Wert als im Eichsfeld sei, machte Becker abschließend klar.
Autor: nnzSeit diesem Montag liegt die Antwort der Landesregierung nun vor und der Vergleich unter den vier Nordthüringer Landkreisen ist bezeichnend. Die Sozialdemokraten hegten schon lange den Verdacht, dass die zuständige Nordthüringer Straßenbaubehörde in Leinefelde bevorzugt die Mittel für den Straßenbau und Radwegebau ins Eichsfeld fließen lässt. Die nun vorliegenden Zahlen offenbaren eindeutig die konsequente Benachteiligung des Landkreises Nordhausen beim Radwegeneubau durch die Thüringer Landesregierung, erklärte Dagmar Becker enttäuscht.
Und so sehen die realen Baufakten von 1990 bis 2004 genau aus: Während im Unstrut-Hainich-Kreis und im Kyffhäuserkreis wenigstens jeweils ein eigenständiges Planfeststellungsverfahren zum alleinigen Bau von Radwegen abgeschlossen wurde, waren es für den Eichsfeldkreis allein drei solche Planungsverfahren und für den Landkreis Nordhausen keines.
Ebenso enttäuschend die Verteilung beim Bau von Radwegen entlang von Landesstraßen: im Eichsfeld 16,25 neue Kilometer, im Unstrut-Hainich-Kreis 8,3 km, im Kyffhäuserkreis 3,65 km und zuletzt kommt Nordhausen mit 2,89 km neuer Radwege. Auch beim Bau von Radwegen an Bundestrassen sieht es für Nordhausen nicht viel besser aus, zwar ist man hier nicht letzter, doch von rund 40 km Neubau in ganz Nordthüringen, entfallen mit 23,32 km mehr als die Hälfte auf den Eichsfeldkreis und nur 9,32 km sind im Landkreis Nordhausen neu entstanden.
Diese ungerechte Mittelverteilung ist ein Skandal, zeigte sich Becker empört. Besonders verwundert sind die Sozialdemokraten über die Tatenlosigkeit der CDU-Landtagsvertreter Zeh, Primas und Reinholz aus Nordhausen, welche offenbar aus Angst vor dem Ministerpräsidenten aus dem Eichsfeld seit Jahren diesem unwürdigen Spiel ihren Segen geben. Es sei beschämend, dass der Landesregierung die Verkehrssicherheit bei uns weniger Wert als im Eichsfeld sei, machte Becker abschließend klar.

