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Mi, 16:10 Uhr
17.03.2021
Fördermittel des Bundes nicht mehr liegen lassen

Ländliche Regionen verlässlich fördern

Die Thüringer Kommunen im Ländlichen Raum sind auf die Förderung durch Bund und Land besonders angewiesen. Deshalb sind wiederholte Meldungen besorgniserregend, dass Millionen von Mitteln in den letzten Jahren nicht abgerufen werden konnten...

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Das zuständige Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft führt die verlorenen Mittel auf Sonderfaktoren wie Corona und unerwartet hohes Auftragsvolumen der Handwerksbetriebe zurück. Dazu erklärt Babett Pfefferlein, Sprecherin für Ländliche Räume der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

„Trotz aller Anstrengungen ruft Thüringen leider noch immer in vielen Bereichen deutlich weniger Fördermittel beim Bund ab, als es möglich wäre. Das gilt für die Forschungsförderung genauso, wie aktuell für Mittel zur Förderung des Ländlichen Raums. Die Verschärfung der Situation durch Corona und Fachkräftemangel richtet den Fokus auf eine grundlegende Herausforderung des Fördermanagements im zuständigen Ministerium: Wir brauchen auch bei Ausfällen und Verschiebungen genügend Projekte, die ersatzweise die Fördermittel in Anspruch nehmen können. Daher unterstützen wir eine Warteliste, um auf unerwartete Verzögerungen reagieren zu können. In diesem Kontext sollten die Kommunen bei entsprechenden Antragstellungen besser unterstützt werden, bspw. bei Möglichkeiten zur Überbrückung von Eigenkapitallücken. Wenn Infrastrukturminister Hoff dazu Unterstützung aus dem Landtag braucht, dann sollte er dies äußern. Mit einer entschuldigenden Erklärung ist es jedenfalls alleine nicht getan.“
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Kommentare

17.03.2021, 17.53 Uhr
G.Auer | Das verstehe wer will.
Mir ist z.B. bekannt, dass durch die Kommunen Heringen und Görsbach seit zwei Jahren hinter Fördermitteln für den Radwegebau zwischen Auleben und Görsbach hergerannt wird und immer wieder nix ging. Die Eigenmittel der Gemeinden stehen dabei seit dieser Zeit im Haushalt. Hoch lebe der Bürokratismus. Weiss denn die eine Hand nicht, was die andere macht? Immer her mit den Fördermitteln, es wird schon was Vernünftiges daraus gemacht!

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17.03.2021, 19.00 Uhr
Katzengreis | Klamme Kommunen
Klamme Kommunen können vielleicht den Eigenanteil an den angebotenen Förderungen nicht aufbringen. Davon steht leider nichts im Bericht. Und bei denen, die es können, wiehert schon mal der Amtsschimmel laut dazwischen, wie mein Vorkommentator schon erwähnt hat.
So einfach scheint das ja nicht zu sein mit den Mitteln. Mir und unseren Kommunalpolitikern fallen ganz sicher viele Dinge ein, für die das Geld gut angelegt wäre. Also dann, bevor wieder jemand jammert das Geld läge rum, raus damit an die Kommunen, Schulen, Strassenprojekte, Sozialeinrichtungen, Vereine etc. etc..........

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17.03.2021, 19.52 Uhr
Halssteckenbleib | Immer her damit
dürfte sich als äußerst schwierig gestalten.Hirzulande werden die bürokratischen Hürden so gestaltet daß niemand Bock drauf hat.
Nix mit immer her damit

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17.03.2021, 20.10 Uhr
Kama99 | @Katzengreis
Thüringen hat das Geld doch gut angelegt, nur bei der falschen Bank. 50 Mio. versenkt. Wo das wieder eingespart wird, dürfte wohl klar sein.

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