Nordhausen (nnz). Horst Köhler hat gesprochen, nahe zeitgleich war gestern der Wahlkampf eingeläutet worden. Der soll in Nordhausen unbürokratisch über die kommunale und organisatorische Bühne gehen.


Mit Blick auf die möglichen Bundestagswahlen im September hat Nordhausen Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) angekündigt, dass die entsprechende Werbung der Parteien im Stadtgebiet möglichst unbürokratisch möglich sein soll. Die bereits von den Parteien beantragten Standplätze für die Großaufsteller würden umgehend genehmigt, so der Bürgermeister.

Jendricke weiter: „Entsprechend der Empfehlung der Thüringer Landesregierung wird die gesamte Wahlwerbung mit Plakaten auf öffentlichen Straßen – sie fällt unter den Begriff der `Sondernutzung´ - ohne Erlaubnis möglich, sie ist zugleich von der ansonsten geltenden Gebührenpflicht befreit. Es muss lediglich sichergestellt sein, dass mit Plakaten die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs nicht eingeschränkt ist. Daher reicht es aus, die Plakatierung bei der Stadt anzuzeigen“ Die entsprechenden und üblichen Werbestellen seien den Parteien bekannt.

Etwa ab Anfang August gehen dann im Rathaus die Wahlvorbereitungen in die heiße Phase. Günter Wagner, Beauftragter für die Wahlen: „Wir werden rund 300 Wahlhelfer rekrutieren - zumeist aus den Reihen der Mitarbeiter der Stadtverwaltung -, die 31 Wahllokale in der Stadt ausrüsten sowie das Briefwahllokal im Bürgersaal des Neuen Rathauses. Das wird ab Ende August geöffnet sein.“ Insgesamt, so Wagner, gebe es in der Stadt Nordhausen rund 36.000 Wahlberechtigte.