Heute Nachmittag treffen sich die Mitglieder des Nordhäuser Hauptausschusses. Dabei geht es auch um die Zukunft zweier Bushaltestellen und: vielleicht auch um die Zukunft der Straßenbahn...


Zuerst der Blick in die Haltestellenlandschaft der Rolandstadt. Hier sollen zwei Haltestellen, die in der Hohnsteiner Straße/Elisabethstraße sowie in der Clara-Zetkin-Straße, barrierefrei umgebaut werden.

Soweit, so gut und sicher auch der Zukunft zugewandt, selbst wenn der Umbau einer Haltestelle etwas mehr als eine halbe Million Euro kosten wird. Bei der Elisabeth-Straße (Wendeschleife gegenüber dem ökumenischen Kindergarten) gibt es zum Beispiel aus Sicht der CDU-Fraktion keine Probleme. Doch Steffen Iffland sieht Probleme in seinem heimatlichen Revier, in Salza. Hier soll seiner Meinung nach noch einmal umgedacht werden, weil der Umbau erhebliche Probleme für einige Grundstückseigentümer mit sich bringen könnte.

Was nicht auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung, auch nicht der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses zu finden war und ist, soll nach nnz-Informationen die Zukunft der Straßenbahn in Nordhausen sein. Genauer: die ihrer Trägerschaft.

Zum Ausgangspunkt: Mitte Juli hatten die Stadtverwaltung und die Fraktionen gemeinsam einen Brief an Innenminister Georg Maier geschrieben. Grundtenor: Die Stadt Nordhausen, die als einzige "große kreisangehörige Kommune in Thüringen" den Öffentlichen Personennahverkehr in eigener Trägerschaft unterhält und damit finanziert, muss auch noch (über die Kreisumlage) fast eine Million Euro an den Landkreis überweisen, denn der habe für den Regionalverkehr einen ungedeckten Finanzbedarf von rund 1,8 Millionen Euro ausgewiesen, so Rathaus und Stadtrat in dem Schreiben.

Darin wird auch ein Vorschlag gemacht, dass der Landkreis die 1,8 Millionen Euro allein auf die kreisangehörigen Gemeinden umlegen soll, die keine "Aufgabenträger für den ÖPNV sind". Also alle Gemeinden, außer Nordhausen. Hier solle adäquat wie bei der Schulumlage verfahren werden. Aus Sicht der Kreisstadt sehr vernünftig. Skepsis bei allen anderen.

Ende August teilte das Thüringer Innenministerium dem Rathaus mit, dass es keine Änderung der Sachlage gebe, denn immer noch gelte der einstige Stadtratsbeschluss, den ÖPNV in der Stadt Nordhausen in eigener Trägerschaft zu regeln. Das war den Nordhäuser Verwaltern bislang auch möglich, denn die Gewinne der EVN wurden über den Querverbund unter anderem auch für die Deckung des defizitären ÖPNV verwendet.

Doch die Zeiten haben sich geändert, die Gewinne der EVN, wie auch vieler anderer Energieversorger sprudeln nicht mehr so üppig und die Löhne sowie Gehälter der Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe gingen vor allem in den beiden zurückliegenden Jahren konsequent in die andere Richtung - nach oben. Fazit: die Stadt Nordhausen muss nun vermutlich eine Million Euro pro Jahr selbst zuzahlen.

In dem Antwortschreiben des Innenministeriums ist denn auch zu lesen, dass man dem Anliegen der Stadt zwar folgen könne, wobei in diesem Zusammenhang aber auch festgestellt wird, dass die Stadt Nordhausen den ÖPNV in eigener Trägerschaft freiwillige anstelle des Landkreises durchführe. Die Rückübertragung auf den Landkreis sei aus Sicht des Ministeriums bedenkenlos möglich.

Es gibt also in zwei Wochen jede Menge Stoff für eine angeregte Diskussion in der nächsten Sitzung des Stadtrates, ehe dann - einen Monat später - ein abschließender Beschluss gefasst soll. An dieser Stelle sei angemerkt: Die Abgabe der Trägerschaft an den Landkreis bedeutet nicht das Aus für die Nordhäuser Straßenbahn.

Nachtrag: Die angedachte Variante von Verwaltung und Stadtrat bedeutet augenscheinlich nicht, dass der Rolandstadt das Geld auszugehen scheint, denn nach Informationen der nnz soll es einen zentralen Neubau für den eigenen Bauhof geben. Rund drei Millionen Euro soll das Vorhaben auf kommunalem Gelände kosten, von den Stadtwerken realisiert und von der Stadt Nordhausen abgezahlt werden. So ist der Plan, der in den kommenden Tagen und Wochen vermutlich auch noch diskutiert werden könnte und sollte.
Peter-Stefan Greiner