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Mi, 09:30 Uhr
02.09.2020
ÖPNV in Nordhausen:

Wird die Straßenbahn an Landkreis abgegeben?

Heute Nachmittag treffen sich die Mitglieder des Nordhäuser Hauptausschusses. Dabei geht es auch um die Zukunft zweier Bushaltestellen und: vielleicht auch um die Zukunft der Straßenbahn...

Straßenbahn in Nordhausen (Foto: nnz-Archiv) Straßenbahn in Nordhausen (Foto: nnz-Archiv)

Zuerst der Blick in die Haltestellenlandschaft der Rolandstadt. Hier sollen zwei Haltestellen, die in der Hohnsteiner Straße/Elisabethstraße sowie in der Clara-Zetkin-Straße, barrierefrei umgebaut werden.

Soweit, so gut und sicher auch der Zukunft zugewandt, selbst wenn der Umbau einer Haltestelle etwas mehr als eine halbe Million Euro kosten wird. Bei der Elisabeth-Straße (Wendeschleife gegenüber dem ökumenischen Kindergarten) gibt es zum Beispiel aus Sicht der CDU-Fraktion keine Probleme. Doch Steffen Iffland sieht Probleme in seinem heimatlichen Revier, in Salza. Hier soll seiner Meinung nach noch einmal umgedacht werden, weil der Umbau erhebliche Probleme für einige Grundstückseigentümer mit sich bringen könnte.

Was nicht auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung, auch nicht der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses zu finden war und ist, soll nach nnz-Informationen die Zukunft der Straßenbahn in Nordhausen sein. Genauer: die ihrer Trägerschaft.

Zum Ausgangspunkt: Mitte Juli hatten die Stadtverwaltung und die Fraktionen gemeinsam einen Brief an Innenminister Georg Maier geschrieben. Grundtenor: Die Stadt Nordhausen, die als einzige "große kreisangehörige Kommune in Thüringen" den Öffentlichen Personennahverkehr in eigener Trägerschaft unterhält und damit finanziert, muss auch noch (über die Kreisumlage) fast eine Million Euro an den Landkreis überweisen, denn der habe für den Regionalverkehr einen ungedeckten Finanzbedarf von rund 1,8 Millionen Euro ausgewiesen, so Rathaus und Stadtrat in dem Schreiben.

Darin wird auch ein Vorschlag gemacht, dass der Landkreis die 1,8 Millionen Euro allein auf die kreisangehörigen Gemeinden umlegen soll, die keine "Aufgabenträger für den ÖPNV sind". Also alle Gemeinden, außer Nordhausen. Hier solle adäquat wie bei der Schulumlage verfahren werden. Aus Sicht der Kreisstadt sehr vernünftig. Skepsis bei allen anderen.

Ende August teilte das Thüringer Innenministerium dem Rathaus mit, dass es keine Änderung der Sachlage gebe, denn immer noch gelte der einstige Stadtratsbeschluss, den ÖPNV in der Stadt Nordhausen in eigener Trägerschaft zu regeln. Das war den Nordhäuser Verwaltern bislang auch möglich, denn die Gewinne der EVN wurden über den Querverbund unter anderem auch für die Deckung des defizitären ÖPNV verwendet.

Doch die Zeiten haben sich geändert, die Gewinne der EVN, wie auch vieler anderer Energieversorger sprudeln nicht mehr so üppig und die Löhne sowie Gehälter der Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe gingen vor allem in den beiden zurückliegenden Jahren konsequent in die andere Richtung - nach oben. Fazit: die Stadt Nordhausen muss nun vermutlich eine Million Euro pro Jahr selbst zuzahlen.

In dem Antwortschreiben des Innenministeriums ist denn auch zu lesen, dass man dem Anliegen der Stadt zwar folgen könne, wobei in diesem Zusammenhang aber auch festgestellt wird, dass die Stadt Nordhausen den ÖPNV in eigener Trägerschaft freiwillige anstelle des Landkreises durchführe. Die Rückübertragung auf den Landkreis sei aus Sicht des Ministeriums bedenkenlos möglich.

Es gibt also in zwei Wochen jede Menge Stoff für eine angeregte Diskussion in der nächsten Sitzung des Stadtrates, ehe dann - einen Monat später - ein abschließender Beschluss gefasst soll. An dieser Stelle sei angemerkt: Die Abgabe der Trägerschaft an den Landkreis bedeutet nicht das Aus für die Nordhäuser Straßenbahn.

Nachtrag: Die angedachte Variante von Verwaltung und Stadtrat bedeutet augenscheinlich nicht, dass der Rolandstadt das Geld auszugehen scheint, denn nach Informationen der nnz soll es einen zentralen Neubau für den eigenen Bauhof geben. Rund drei Millionen Euro soll das Vorhaben auf kommunalem Gelände kosten, von den Stadtwerken realisiert und von der Stadt Nordhausen abgezahlt werden. So ist der Plan, der in den kommenden Tagen und Wochen vermutlich auch noch diskutiert werden könnte und sollte.
Peter-Stefan Greiner
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Kommentare

02.09.2020, 12.44 Uhr
Blick in die Heimat | Nordhausen wird immer mehr an Bedeutung verlieren
Ob es der richtige Weg ist, Aufgaben, die schwierig sind, immer abzugeben.

So schon geschehen mit dem AKS, jetzt noch die Straßenbahn in eine ungewisse Zukunft. NDH verliert so immer weiter an Gewicht und Bedeutung. Man sollte alle Vor und Nachteile abwägen und diskutieren.

7   |  0     Login für Vote
02.09.2020, 13.51 Uhr
Realist 1.0 | Straßenbahn an Landkreis?
und am Ende läuft es ab, wie beim Albert Kunz Sportplatz und Wacker 90, große Worte vom Landrat was er alles vor hat eitel Sonnenschein. Nicht als heisse Luft, das Nordhausen ein Stadion braucht, und dann pleite, soll das mit der Straßenbahn genauso ablaufen.

4   |  1     Login für Vote
02.09.2020, 14.03 Uhr
Blick in die Heimat | Gera und Jena bekommen Geld für Straßenbahn
Gera und Jena haben erst jüngst vom Land viele Hunderttausende für ihre Straßenbahn bekommen.
Wieso klappt das bei anderen Städten? Geht unsere Tram an den Landkreis, dann werden die anderen Städte im Kreis zu Recht fragen, warum sie für die Strabahn zahlen sollen. Dann ist die Tradition der Straßenbahn in Nordhausen schneller am Ende als man denkt. Aber vielleicht ist das im Rathaus gewollt. So hat man dort wieder eine Aufgabe weniger.

6   |  0     Login für Vote
02.09.2020, 16.22 Uhr
Herr Schröder | Realist 1.0
Nur mal so am Rande, der AKS wird ausgebaut. Baubeginn noch dieses Jahr!

@Blick in die Heimat
Nur wer Geld beantragt und Eigenmittel zur Verfügung stellt bekommt auch Fördergelder. Nordhausen hat das nicht getan also gibt es auch nichts!

3   |  2     Login für Vote
16.09.2020, 09.48 Uhr
Eike Frohner | 3 Millionen für neuen Bauhof? Vieles steht doch leer
Wo nimmt die Stadt das viele Geld her? Sogar die Straßenbahn steht angeblich auf dem Spiel.
Es gibt so viele leer stehende Immobilien in der Stadt, die man sicher für nen Appel und ein Ei mieten oder kaufen kann.
Zum Beispiel aktuell ein ehemaliges Autohaus in Salza samt Werkstattgebäuden usw. Das, wäre sicher ideal geeignet. Nur ein Beispiel.

2   |  0     Login für Vote
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