Nordhausen (nnz). Die nnz hatte in der vergangenen Woche über Schwierigkeiten berichtet, um an eine Beschlußvorlage zur heutigen Kreistagssitzung heranzukommen. Die Mühe hätten wir uns sparen können, die Vorlage wird nicht „behandelt“...


Es geht um Gesellschaften, an denen das Südharz-Krankenhaus beteiligt ist. Es geht dabei nicht so sehr um das Krankenhaus selbst, sondern es geht um Pflichten und Rechte von Gesellschaftern oder Aufsichtsräten. Selbst bei einer gemeinnützigen GmbH wie sie das Krankenhaus ist, scheint das Konstrukt aus Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten für den Otto-Normal-Verbaucher schier undurchschaubar. Ob das vom Gesetzgeber her so gewollt ist, sei dahingestellt, letztlich dient dies auch der Kontrolle.

Dafür zuständig sind zum Beispiel Aufsichtsräte oder der Kreistag. Was aber, wenn der überhaupt nicht informiert worden war, wenn der nicht erfährt, das eine Gesellschaft gegründet worden war, das sich zwei Gesellschafter aus dieser wieder verabschiedet haben?

Jetzt sollten all diese gewollten und ungewollten Heimlichkeiten nachträglich geheilt werden, doch die Fraktionen im Kreistag spielen da nicht mit. Wenn es bei diesen Vorgängen nicht um ein gut aufgestelltes Unternehmen wie das Südharz-Krankenhaus ginge, dann könnte man eigentlich über die Gesetzlichkeiten, vielleicht auch über die Heimlichkeiten schmunzeln. Und den bis dahin nickenden Aufsichtsräten sowie den bis dahin schlummernden Kreistagsmitgliedern vollstes Verständnis entgegenbringen.

Darf es aber nicht, es geht ums Grundsätzliche eines gewählten Politikers – auch im kommunalen Bereich. Und da haben sich diese Frauen und Männer schon oftmals an der Nase herumführen lassen, von wem auch immer. Erinnert sei nur an die unendliche Geschichte der Entwicklungsgesellschaft des Landkreises Nordhausen, erinnert sei an die „Geschichte mit dem Gaswerk“ und ähnliches.

So kann das nicht weitergehen, haben sich die Fraktionen im Kreistag sicher schon wieder geschworen. Aber das war auch 1997, 2001 oder im vergangenen Jahr so.