Trotz Virus-Krise trafen sich am Nachmittag die Mitglieder des Kreisausschusses zu einer weiteren Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung standen Vergaben und eine Kündigung…


Aber vor allem dem waren die Informationen der Landrates zu finden. Und wer Matthias Jendricke kennt, der ahnt: es könnte lange dauern. Zuerst informierte er über die Aufnahme des regulären Bus-Fahrplans im Landkreis Nordhausen. Rollen sollen die Busse wie „immer“ ab dem 4. Mai. Das gehe parallel mit der weiteren Aufnahme des Unterrichts in den Regelschulen und dem Ende der Kurzarbeit in den Verkehrsbetrieben.

Von Nordhausen ging es dann weiter in die große deutsche Welt und zwar in die der Intensivbetten und einer Grafik aus einer Wochenzeitschrift, die aussagt, dass es im Landkreis Nordhausen 44 Intensivbetten gibt, von denen neun belegt sind. Allerdings weiß man nicht, woher diese Intensivpatienten herkommen. Vermutlich auch aus dem Nachbarbundesland Niedersachsen.

Seit der vorigen Woche gebe es keine Neuinfektionen mehr im Landkreis Nordhausen, bei den jüngsten vier Fällen konnten aber die Infektionsquellen nachvollzogen werden.

Jendricke berichtete auch, dass in der vorigen Woche mehrere Handelsunternehmen Klagen gegen sogenannte Allgemeinverfügungen des Landkreises eingereicht hatten. Sie wollten die ihnen auferlegten Mehrkosten geltend machen. Allerdings seien die alle wieder zurückgezogen worden, ein Zeichen dafür, dass die Verfügungen rechtssicher seien. Damit waren die Informationen des Landrates nach 20 Minuten beendet. Eine Ergänzung gab es: Wieviele Bußgeldverfahren wurden bislang eingeleitet, so die Frage aus dem Gremium? Dezernentin Hannelore Haase sagte, dass es rund zehn Verfahren seien, die bislang abgearbeitet werden.

Deshalb zu den Ausgaben jenseits der 50.000er Marke. Hier wurde einen halbe Million Euro zur weiteren Rekonstruktion des Bleicheröder Schiller-Gymnasiums aufgerufen. Das Geld, das letztlich bewilligt wurde, ist für die Innensanierung des Gebäudes bestimmt. Nun zu den Vergabeentscheidungen zur Schulturnhalle in Niedersachswerfen. Allen Vergaben der Gewerke wurde zugestimmt, auch dem Radweg von Nordhausen nach Herreden, den die Strabag bauen soll.

Ja, und dann gab es eine Kündigung. Das soll einer Organisation die Mitgliedschaft gekündigt werden, deren Dienste vermutlich niemand brauchte und niemand mehr brauchen wird. Und deshalb hier der Text der Begründung in vollem Wortlaut: Die Organisation ICLEI (International Council for Local Environmental Initiatives/Internationaler Rat für kommunale Umweltinitiativen) wurde zum Abschluss des ersten Weltkongresses von Kommunen für eine nachhaltige Entwicklung 1990 bei den Vereinten Nationen (UN) in New York gegründet. Seit 2003 nennt sich die Organisation ICLEI – Local Governments for Sustainability. Das Weltsekretariat dieses Weltstädtebundes nahm bereits 1991 in Toronto (Kanada) seine Arbeit auf und in Freiburg im Breisgau befindet sich das Europa-Sekretariat. Das Landratsamt Nordhausen ist seit März 1992 Mitglied von ICLEI, nutzt jedoch seit mehreren Jahren die Mitgliedschaft in dieser Organisation nicht mehr und schlägt daher vor, die Mitgliedschaft zu beenden. Dies folgt auch der Maßgabe, regelmäßig die aktiven Mitgliedschaften des Landkreises Nordhausen auf deren weitere Bedeutung für die Verwaltung zu prüfen und ggf. zu beenden.

Bleibt die Frage, warum die Kündigung erst im Jahr 2020 erfolgte? Schließlich musste der Landkreis Nordhausen dafür pro Jahr 1.200 Euro zahlen.

Nachzutragen bleibt weiterhin, dass Rüdiger Neitzke (B90/Grüne) dem nicht zustimmte, da die Kündigung in einem Gremium, das sich der Nachhaltigkeit verschrieben habe, derzeit ein falsches Zeichen sei. Heike Umbach wiederum will den Austritt durch den Kreistag beschließen. Dem wurde zugestimmt.
Peter-Stefan Greiner