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Sa, 11:17 Uhr
07.03.2020
Anika Gruner (SPD):

Über 9 Millionen Euro für Landkreis

Die kommunale Familie soll in den nächsten Jahren bis 2024 zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen ­– also insgesamt über eine halbe Milliarde – Euro erhalten...


„Ich freue mich, dass der SPD-Vorschlag einer kommunalen Investitionsoffensive 2024 am Freitag eine Mehrheit im Thüringer Landtag gefunden hat. Damit ist unsere Investitionskraft langfristig verbessert worden und wir haben Planungssicherheit für die nächsten Jahre für den Landkreis Nordhausen“, so die SPD-Kreisvorsitzende Anika Gruner.

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Bereits in den Jahren 2014 bis 2019 wurden den Gemeinden und Landkreisen Zuweisungen in Höhe von 436 Millionen Euro bereitgestellt. Um den Investitionsbedarf der Kommunen weiterhin zu decken, ist eine Fortführung der Unterstützung durch Landeszuweisungen erforderlich.

Je nach Einwohnerzahl werden die Gelder per pro Kopf Pauschale an die Gemeinden, kreisfreien Städte und Landkreise ausgezahlt. „Für den Landkreis Nordhausen bedeutet das in den kommenden fünf Jahren einen Zuschuss von rund 9.175.133 Euro“, so Gruner.

Die Gesamtsumme von 568 Millionen Euro soll aus den Rücklagen sowie den Überschüssen aus dem Haushaltsjahr 2019 des Landes entnommen werden. Der Gesetzentwurf wurde am Freitag von den Landtagsabgeordneten beschlossen.
Autor: red

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Kommentare
Frank Paarmann
07.03.2020, 15:41 Uhr
Tomaten auf dem Petersberg
Das ist ja wunderbar. Dann kann Frau Gruner ja endlich ein Projekt verwirklichen, welches sie im Vorfeld der Landtagswahlen , in einer Podiumsdiskussion in Nordhausen angesprochen hat. Ihr schwebt ein Jugendprojekt vor, bei welchem Jugendliche auf dem Petersberg Tomaten pflanzen sollten und somit einer sinnvollen Beschäftigung nachgehen, anstelle dort zu randalieren.
Na dann, Guten Appetit !

Frank Paarmann AfD Kreistagsfraktion
Thüringer90
07.03.2020, 18:04 Uhr
Frau Gruner hat anscheinend Demenz...
...die 168 Millionen im Haushaltsjahr 2020 waren ein Vorschlag der CDU und der FDP mit Thüringer Landtag. Das hat Frau Gruner anscheinend vergessen. Die weiteren Jahre 2021 bis 2024 je 100 Millionen Euro war ebenfalls eine Idee aus dem Wahlkampf-Programm der beiden Parteien. Aber das können die Genossen: Erfolg der Anderen für sich verbuchen zu wollen und eigene Unfähigkeit schnell unter den Teppich kehren...
Capone
08.03.2020, 20:16 Uhr
Egal wer die Idee hatte
Es sei doch einmal kurz fest zu halten, dass die Funktionäre weder von SPD, CDU, FDP oder auch anderer Parteien den aktuell vorhandenen Überschuss erwirtschaftet haben. Das was jetzt verteilt wird ist das, was immer noch übrig ist, nachdem man selbst zunächst mal kräftig zugelangt hat. Die eigentliche Konsequenz wäre eine Senkung der Steuern, Gebühren und Beiträge.
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