Landesvorstand der Thüringer SPD:
Neuwahlen gefordert
Wir müssen als kleine regionale Online-Zeitung nicht jede Mitteilung veröffentlichen, die uns erreicht. Heute haben wir unseren Lesern einige weitergegeben, die im Zusammenhang mit der denkwürdigen Ministerpräsidentenwahl standen. Aber eine haben wir noch, die uns eben zugesandt wurde...
"Der Landesvorstand der Thüringer SPD hat heute Abend in einer gemeinsamen Sitzung mit den Kreisvorsitzenden folgende Beschlüsse gefasst: Es wird unter diesen Bedingungen keine, wie auch immer geartete, Zusammenarbeit mit CDU und FDP geben. Aus Sicht der SPD muss es zur Klärung der Situation nun Neuwahlen geben, da diese MP-Wahl gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung erfolgte und nur mit den Stimmen der Höcke-AfD möglich wurde. Gleichzeitig wird die Bundes-SPD aufgefordert, die Große Koalition im Bund aufzukündigen, wenn keine unmissverständliche Klärung des Verhältnisses der Bundes-CDU zur AfD erfolgt und daraus Konsequenzen bei der CDU Thüringen erfolgen."
Autor: red
Kommentare
Alanin
05.02.2020, 23:15 Uhr
@SPD
Ich fordere die gewählten Vertreter des Volkes auf sich dem wählerauftrag zu beugen und ihre Arbeit im Landtag aufzunehmen.
Eine Weigerung mit der cdu und fdp zusammenzuarbeiten ist eine Weigerung vor dem Auftrag der Wähler.
Also los, popobacken zusammen kneifen und zusammen gehen die extremen Ränder arbeiten. Nur so kann man die Demokratie in Deutschland voran bringen. Aber doch nicht mit bockigen Verhalten.
Neuwahlen bringen gar nichts, außer dass die Mitte weiter an Zuspruch verliert und die Ränder weiter gestärkt werden. Wann begreifen dass die „etablierten“ endlich?!
Kama99
05.02.2020, 23:15 Uhr
Was regt ...
...sich die SPD eigentlich auf? Nach der nächsten Bundestagswahl sind sie sowieso Geschichte.
Röhrich2
05.02.2020, 23:33 Uhr
Demokratie...
Das ist also das Demokratieverständnis der SPD. Nach Neuwahlen schreien, wenn das Ergebnis einer demokratischen Wahl die fest zugesagten Posten in Luft auflöst.
Micha123
06.02.2020, 02:32 Uhr
Die SPD schafft sich ab
Hätte die SPD mehr Vertrauen bei Wählern gehabt, so wäre dies alles nicht passiert.
Jetzt wo die Minister Posten dahin sind, wo die Macht schwindet, so regt man sich auf? Wer so wenig stimmen erhält, der sollte sich selbst hinterfragen! Wer jahrelang die AfD ignoriert im Landtag und ständig dagegen hetzt, der sollte sich nun auch nicht wundern, wenn man die Quittung erhält.
Liebe SPD, ihr seit einmal eine Volkspartei gewesen, mit großen Politikern(Brandt, Schmidt), welche Rückgrat, Anstand und Charakter hatten aber was Ihr nun seit Jahren liefert, dies ist einfach nur lächerlich... "Pippi Langstrumpf.... ich mache mir die Welt wie sie mir gefällt.."
geloescht 20210614
06.02.2020, 07:13 Uhr
Hat eine SPD was zu fordern !?
ich sage Nein.
Die SPD ist mit Schröder eine fünft klassige Partei geworden.Sie hat mit den Grünen gemeinsame Sache gemacht und den Sozialabbau in Deutschland eingeleitet.Schröder war die erste grosse Schande für die Bevölkerung .Kein Kanzler für die Bürger,sondern für die Bosse.Das Einzige was man noch heute gut kann ist zusammen mit einer Merkel CDU die Leute ausplündern und sich selber die Taschen füllen.
Jäger53
06.02.2020, 07:30 Uhr
Landtagswahlen
Mir ist es egal wer und wie jemand zum Landesvater gewählt wurde, hauptsache er bringt Thüringen weiter voran. Sollte es zu Neuwahlen kommen, werde ich das erste mal FDP oder AfD wählen, weil CDU,SPD und die Grünen die Wähler verraten haben.
Bodo Bagger
06.02.2020, 07:35 Uhr
Schaut man sich die letzten Wählerumfragen
mal etwas genauer an, erkennt man, dass sich auch bei Neuwahlen die Mehrheitsverhältnisse nicht eklatant ändern werden, sprich sich die nahezu selbe Konstellation im Landtag einstellen würde.
Das Risiko liegt hier eindeutig bei der SPD und bei den Grünen, da besonders bei den letztgenannten der Wiedereinzug in den Landtag doch eher wackelig sein dürfte, sind sie doch ähnlich der FDP bei der letzten Wahl gerade so mit 5,2% eingezogen.
Wäre es da nicht besser, man würde die AfD gleich generell von der Wahl ausschließen oder die Geschäftsordnung des Landtages so ändern, dass diese im Falle eines Einzuges in den Landtag, dort von jeglichen Abstimmungen aus moralischen Gründen gleich ausgeschlossen werden würde?
Bert Brecht: "Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?"
Pe_rle
06.02.2020, 08:01 Uhr
SPD
ich weiß nicht warum sich jetzt alle aufregen,auch diese Variante hätte man vorher auf der Rechnung haben müssen.
Das Gesetzt schließt selbst diese Konstellation nicht aus ,und Sie ist eingetreten .Sich jetzt wie kleine Kinder zu benehmen ist fehl am Platz.
Hier regiert nur die Angst ,keinen Posten ab zubekommen.
Was mich am meisten ärgert ist,das sich AKK in Berlin hinstellt und meint "das ist mit uns nicht so abgesprochen".
Sagt mir auch das in allen Bundesländern von Berlin aus gesteuerte Marionetten regieren.
Die SPD sollte ruhig sein , Sie als die sogenannte Arbeiterpartei hat das Volk betrogen ,und gegen uns regiert.
Günther Hetzer
06.02.2020, 08:21 Uhr
Neuwahlen? Empörung? Eklat? NEIN!
Fakt ist:
- gestern wurde in geheimer, demokratischer Wahl ein MP gewählt!
- RRG hat bei der vergangenen Wahl keine Mehrheit und somit keinen Regierungsauftrag bekommen!
- das Kemmerich mit Stimmen der AfD gewählt wurde ist mehr als legitim. Hat die AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen, als zweitstärkste Kraft, fast 1/4 der Wählerstimmen auf sich vereint. Sie ist demokratisch gewählt worden, mit dem klaren Auftrag eine RRG Landesregierung zu verhindern.
- Demokratie bedeutet nicht, die Ergebnisse zu bekommen die man sich wünscht.
Alles was jetzt folgt ist das Mimimi schlechter Verlierer!
habauchwaszusagen
06.02.2020, 10:45 Uhr
Neuwahl ?
Angenommen es wird zu Neuwahlen kommen, was wäre dann zu erwarten? Angenommen bei einer Neuwahl würde die AfD die absolute Mehrheit gewinnen, was dann? Würde es dann wieder Neuwahlen geben nur weil den etablierten Parteien dieses Ergebnis auch nicht passt?
Letztendlich demontieren sich alle anderen Parteien doch selbst sie verschwinden fast in die Bedeutungslosigkeit. Was schreit denn die SPD so auf? Sie vertritt schon längst nicht mehr den Willen des Volkes.
Die Kommentare vieler Bundespolitiker und auch Landespolitiker bestätigen mich doch eindeutig mehr und mehr in der Annahme, dass diese nicht wählbar sind. Sie kümmern sich nur um ihr eigenes Wohl und wie kann ich meine Taschen am schnellsten füllen, aber den Menschen im Land bringen Sie gar nichts.
Paulinchen
06.02.2020, 10:56 Uhr
Schon bemerkenswert, dass Wahlen...
... zum Gesellschaftsspiel mutieren können. Es gewinnt offenbar jetzt immer der, welcher die Spielregeln bis ins kleinste Detail kennt und zum richtigen Zeitpunkt anwendet.
Die CDU verstand die Möglichkeit der Rochade, bei der Wahl zur EU Kommissionspräsidentenwahl, zum richtigen Zeitpunkt anzuwenden. Was kam heraus? Uschi, das Röschen, bekam den Posten.
Nur - was einmal clever gelungen ist, muß nicht zwangsläufig auch ein zweites Mal gelingen. Vielleicht gewinnt man bei einem Glücksspiel manchmal sogar mehr, wenn man sich zurück zieht, weil man das Pokerface des Gegenüber nicht deuten kann.
Ob der Gewinner letztendlich erfolgreich sein wird, da hab ich so meine Bedenken. Aber eines hab ich jetzt begriffen, meine Stimmabgabe bei Wahlen, ist letztendlich nicht von Bedeutung. In der Politik geht es längst nicht mehr ums Wahlvolk, sondern einzig und allein um die Macht. Ich schließe mich nunmehr derer an, welche eine nicht unerhebliche Anzahl von Wählern darstellt, welche ihre Stimme ungültig macht.
Wenn ein Einzelhändler sich mit seinem Mitbewerber über die Preise abstimmt, dann tritt das Kartellamt auf den Plan und wer tritt bei Absprachen, wenn es um die politische Macht geht, auf den Plan? Schmutziger geht es doch kaum noch.
Diese Anmerkung sei mir noch gestattet. Weshalb die Linke Dame, dem neuen Ministerpräsidenten den Weg zur Macht mit Blumen ausgelegt hat, beweist mir ihren Charakter. Warum ist sie denn überhaupt nach vorne gegangen? Ein Zeichen des Missfallen wäre hier wohl die Ignoranz gewesen.
Starlight
06.02.2020, 10:59 Uhr
Klar,
wir wählen so lange, bis der SPD und Linke das Ergebnis schmeckt! Oder vielleicht gleich fertig angekreuzte Wahlscheine raus geben, wie es im Osten war....
habauchwaszusagen
06.02.2020, 11:28 Uhr
Der Wille der SPD?
Der Wille der SPD.… So lange wählen bis sie endlich unter die Fünf-Prozent-Hürde fallen
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