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Mi, 13:34 Uhr
05.02.2020
Thüringen hat einen neuen Ministerpräsident

Alles nach Plan!

Von Beben, von Chaos, von Sensation sind plötzlich die Politspalten randvoll. Das muss so nicht richtig sein...


Thomas Kemmerich ist nicht nur Chef der Thüringer FDP, er ist seit einigen Minuten auch der Nachfolger von Bodo Ramelow. Das rot-rot-grüne Experiment, das vor allem durch ihn, durch den "roten Baron", doch ein Erfolg wurde, ist beendet. Es ist auch zu Ende, da die Mehrheit derjenigen, die zur Landtagswahl ihre Stimmen abgaben, sie mehrheitlich nicht RRG gaben.

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Thüringen wird nun hoffentlich eine bürgerliche Regierung bekommen, die diesen Namen auch verdient. Wie diese ihren Anfang nahm und vor wenigen einen Zwischenstopp einlegte, das ist wohl nach außen eine Sensation, aber war zu erwarten.

Es war letztlich ein strategisches "Meisterwerk" zwischen CDU, FDP und - letztlich auch - AfD. Letztere hat Kemmerich zum MP mitgewählt. Damit müssen alle Beteiligten leben, ob sie wollen oder nicht. Es ist eigentlich die Wiederholung dessen, was sich 1994 in Sachsen-Anhalt abspielte, als ein sozialdemokratischer Ministerpräsident sich von der PDS wählen und fünf Jahre lang tolerieren ließ.

Zurück zum Heute: Sowohl die Grünen als auch die Sozialdemokraten kündigten an, in einer Regierung "Kemmerich" nicht mitzuarbeiten. Verweigerung nennt man so etwas, auch dem Wähler gegenüber.

Nach dem Polit-Knaller des Dezember 2014, ist Thüringen nun erneut zum Experimentierfeld geworden. Die Karten sind neu gemischt, doch eines steht fest: der Freistaat wird nicht untergehen, die zurückliegenden fünf Jahre hat er auch überlebt.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red

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Kommentare
Leser X
05.02.2020, 13:57 Uhr
Demokratie ausgehebelt
Das ganze stinkt doch sehr nach rechtem Putsch. Ein politischer Zwerg soll neuer MP werden? Offensichtlicher kann man die Demokratie nicht beschädigen.

Alle Demokraten müssen sich nun für eine Neuwahl stark machen. Und ich bin mir sicher, sie wird bald kommen.
murmeltier
05.02.2020, 14:01 Uhr
Frage
Wo wurde hier die Demokratie ausgehebelt? Gewählt ist gewählt und die Parteien rechts von den Rot-Grünen haben eine Mehrheit von sechs Stimmen im Landtag.
diskobolos
05.02.2020, 14:14 Uhr
FDP und CDU beteiligen die AFD an der Macht...
Aus 1933 nichts gelernt? Auch damals waren "Bürgerliche" unter den Steigbügelhaltern. Schande über sie
PIMI
05.02.2020, 14:20 Uhr
Vita der beiden Kanditaten
Wenn man die Vita der beiden Kanditaten vergleicht, dann hat der nun gewählte für mich im Leben eindeutig mehr auf die Beine gebracht als der Gewerkschaftsfunktionär, und es war eine demokratische Wahl mit knapper Mehrheit-fertig!
geloescht.20250302
05.02.2020, 14:21 Uhr
Rechter Putsch...
...und jetzt wollen Sie Neuwahlen, Leser X? Sorry, aber wechseln Sie den Therapeuten oder Ihre Medikamte.

Was Sie hier seit einigen Wochen schreiben macht sogar mich betroffen...Und dazu gehört einiges.
jule julitschka
05.02.2020, 14:25 Uhr
Die Demokratie
Wurde bereits 2014 ausgehebelt, als sich RRG gegen den Wählerwillen selbst an die Macht setzte! 33,5 Prozent der CDU sind immer noch mehr als 28,2 Prozent der Linken. Frau Taubert hat doch die SPD mit ihrer Entscheidung, nicht mehr mit der CDU zu koalieren in den Sinkflug geschickt. Was 2014 Recht war ist heute Unrecht?
Dem neugewählten Ministerpräsidenten, Herrn Thomas Kemmerich, den Blumenstrauß vor die Füße zu werfen, wie es Frau Hennig-Wellsow eben getan hat, ist Demokratie? Oder doch ein Zeichen, dass die Linke den Sinn der Demokratie noch immer nicht begriffen hat?
Waldemar Ceckorr
05.02.2020, 14:26 Uhr
das ist betrug am wähler,
zitat: Sowohl die Grünen als auch die Sozialdemokraten kündigten an, in einer Regierung "Kemmerich" nicht mitzuarbeiten.

der waldi
andreas66
05.02.2020, 14:28 Uhr
Das zeigt es uns wieder....
Politik ist und bleibt ein schmutziges Spiel. Die Wahl des neuen MP hat einen braunen faden Beigeschmack. Ein Vertreter einer Zitterpartei (siehe Landtagswahl 2019) wird zum Ministerpräsidenten gewählt. Die AfD lacht sich ins Fäustchen. Einfach nur traurig, gute Nacht Thüringen. Auf die zukünftige Ministerriege bin ich gespannt.
Frank Paarmann
05.02.2020, 14:29 Uhr
Ende und Aus
Ein guter Tag für Thüringen und für ganz Deutschland. Eine herbe Niederlage für die ,, Schaffer " einer erneuten sozialistischen Diktatur in unserem Land. Eine taktische Meisterleistung der AfD Landtagsfraktion. Herzlichen Glückwunsch dazu und auch an den neuen Ministerpräsidenten von Thüringen.
geloescht.20250302
05.02.2020, 14:31 Uhr
Ich freue mich...
...auf die folgenden Kommentare der "Demokraten".

Leser X ist ja immer in der 1. Reihe der Turbokapitalismus-Kritiker.

Aber sobald die AfD ins Spiel kommt erklärt er die vorherigen Wölfe zu Schäfchen.
PIMI
05.02.2020, 14:34 Uhr
Wie war gleich das neue Lied vom Heinz Rudolf...
Die Zeit ist reif für ein riesiges Erwachen...- Auch in Thüringen !
PittyPlatsch
05.02.2020, 14:40 Uhr
"Bürgerlich"...
Immer wieder wird darauf gepocht, endlich wieder eine „bürgerliche“ Mitte zu finden. „Bürgerliche“ Parteien würden für Thüringen gebraucht. Jetzt gibt es laut Autor dieser Meldung auch wieder eine "bürgerliche" Regierung. Entschuldigung, aber am Ende des Tages sagt dieser Begriff mal so gar nichts aus!

„Bürgerlich“ ist als Adjektiv vollkommen schwammig. Bürger sind wir alle und eine Partei wird nicht mehr oder weniger gut, nur weil sie „bürgerlich“ ist. Es ist kein Qualitätsmerkmal, an dem sich eine Partei messen lassen kann. Wichtig ist, für welche Inhalte sie steht. Denn selbst sogenannte „Reichsbürger“ bezeichnen sich als Bürger und lehnen bekanntlich alle demokratischen Parteien (mit oder ohne „bürgerliches“ Anhängsel) ab.
Nur mal so zum Nachdenken...
Kama99
05.02.2020, 14:45 Uhr
@Leser X
Lieber einen "politischen Zwerg" als MP als weiterhin SED 2.0.
Tor666
05.02.2020, 14:46 Uhr
Leser X & Co,
die Mehrheit wollte keine linksbunte Diktatur, diese Landesregierung wäre ein weiterer Baustein in Bevormundung, Gängelung und Meinungshoheit. Gut so, allein Bodos Gesicht war es wert. Genial. Neuwahlen zu fordern, weils nicht passt, soll Demokratie sein?
Myro
05.02.2020, 14:53 Uhr
Null Anstand von Frau Hennig-Wellsow
Wer sich nach einer demokratischen Wahl so trotzig wie ein kleines Kind verhält und dem neu gewählten MP einen Blumenstrauß vor die Füße wirft, hat als Abgeordneter nichts im Parlament verloren. Sie soll sich schämen! Glückwunsch an den neuen MP, Herrn Kemmerich!
Tor666
05.02.2020, 14:55 Uhr
Leser X & Co,
die Mehrheit wollte keine linksbunte Diktatur, diese Landesregierung wäre ein weiterer Baustein in Bevormundung, Gängelung und Meinungshoheit. Gut so, allein Bodos Gesicht war es wert. Genial. Neuwahlen zu fordern, weils nicht passt, soll Demokratie sein?
geloescht.20250302
05.02.2020, 14:59 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert.
Trüffelschokolade
05.02.2020, 14:59 Uhr
Hennig-Wellsow
Hennig-Wellsow hat, im Gegensatz zu Kemmerich, ein demokratisches Grundverständnis.

Wer sich von Rechtsextremisten ins Amt wählen lässt tritt Geschichte und freiheitlich-demokratische Grundordnung mit Füßen.

Anti-Sozialismus rechtfertigt nicht unsere demokratischen Grundlagen und Werte aufzugeben.
geloescht 20210614
05.02.2020, 14:59 Uhr
Bürgerliche Mehrheit in Türingen
und Schluss mit den Grünen und Möchtegernsozis , hoffentlich auch mit der Willkommenskultur in Thüringen.
Aber eigentlich hätte man unter (wirklich) demokratischen Verhältnissen solche Taktiken nicht nötig.Einfach nur den normalen Menschenverstand benutzen und eine AfD mit ca.25% nicht ausgegrenzen.
Das war Wählerwille ! Auch wenn die manipulierten Meinungen über eine AfD was "braunes" sagen.Aber Kritik ist unter Merkel nun mal "braun".
Gehard Gösebrecht
05.02.2020, 15:11 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrages
Tor666
05.02.2020, 15:12 Uhr
Trüffelschokolade,
wer mit Antifa Symbolen Werbung für diese Schlägertruppe macht, hat ein demokratisches Grundverständnis? Hennig-Wellsow sprang Martina Renner am 27.09.2019 in der „Thüringer Allgemeinen“ bei und bezeichnet die „Solidarisierung der Bundestagabgeordneten mit der extremen Linken als ‚das einzige Richtige‘“. Antifa, Schild und Schwert der Partei. Kennen wir. Wollen wir nicht. Leider erkennen die Menschen noch ungenügend, wo die wirkliche Gefahr sitzt.
diskobolos
05.02.2020, 15:16 Uhr
Ein guter Tag für D?
Nur für diejenigen, die Nazis wie Höcke näher an die Macht bringen wollen. Politisch unruhige Zeiten stehen ins Haus. Wer soll denn wie viele Minister stellen? Auf welche Mehrheiten wollen sie sich stützen? Na, dann gute Nacht.
geloescht.20250302
05.02.2020, 15:16 Uhr
Trüffelschokolade....
Ich respektiere Ihre Meinung!

Aber ich frage mich, ob Sie den Unterschied zwischen Sozialismus mit seinen Feinheiten wie der Tafel und dem harten Kommunismus begriffen haben?

Kommunismus ist auch Leistungsgesellschaft. Das verschweigt nämlich die MLPD und deshalb drehen die Linken Idioten in Leipzig durch.
emmerssen
05.02.2020, 15:25 Uhr
Das kommt davon...
wenn man knapp 25% der Thüringer Wähler einfach ignoriert und in die rechte Ecke drängt. Nun sieht man wie die sogenannte Demokratie funktioniert.
PittyPlatsch
05.02.2020, 15:26 Uhr
Bunt statt braun...
Bei den Vergleichen die hier angebracht werden, zeigt sich ganz deutlich, was eigentlich „braun“ ist.

Nein, @andreaspaul, Kritikäußerung wird nicht automatisch mit Nazis gleichgesetzt. Jeder kann in Deutschland munter Kritik üben. Je nach dem, was man da so von sich gibt, muss man sich unter Umständen jedoch gefallen lassen, dass die ausgesprochene Kritik als „braun“ empfunden wird. Wenn man sich eines Sprachjargons wie die Nazis bedient, dann braucht man sich nicht wundern in die braune Ecke gestellt zu werden. Und ja, die AFD braucht sich nicht aufregen, wenn sie sich mit ihrem völkischen Geplapper eben als solche „Braunen“ selbst entlarvt…

@tannhäuser: Sie regen sich über krude Vergleich von andreas66 auf, tun es aber selbst? Wie Sie es schaffen, einen Vergleich zwischen Stalingrad und einer Umweltbewegung herzustellen… Hut ab, jedem Kabarettisten würde da wohl die Sprache versagen. Die einen führten einen Vernichtungskrieg und die anderen schwänzen die Schule…
copper
05.02.2020, 15:27 Uhr
Das ist Demokratie ,
da wurden die Ministerposten schon verteilt ,
die 15 Staatssekretäre haben sich schon um Ihre
neuen Büromöbel gekümmert .
Nichts ist mit Kommunisten , Grünen und der ärmlichen
SPD . Das wird am Freitag ein trauriger Stammtisch in
Großwechsungen mit Frau Keller .
Aus die Maus !
RWE
05.02.2020, 15:30 Uhr
Alles Parteien haben ihr Wahlversprehengehalten
Neuwahlen wären undemokratisch. Solange wählen lassen bis paßt...
Jetzt können unsere Damen und Herren Berufspolitiker zeigen was sie können. Oder eben nicht. Jetzt müssen für jedes Thema Mehrheiten gesucht werden.
Vor ein paar Jahren war der Aufschrei groß daß die "Nachfolgepartei der SED" (eigentlich stimmt es ja) an die Macht kam. Ich kann aber immer noch in die Alpen zum Ski fahren und eine Banane habe ich heute auch gegessen. Und genauso wenig wird sich unser neuer 5 Prozent MP einen Stahlhelm aufsetzen und Danzig erobern.
Ja, wenn den extremen Linken etwas nicht paßt wird immer von einem Putsch geredet.
geloescht.20250302
05.02.2020, 15:33 Uhr
Gute Nacht Diskobolos!
Wo wollen Sie denn hin als Deutscher (Deutsche)?

Hui, die Grenzen meines Heimatlandes sind mir scheissegal, aber ich fliehe mal fröhlich vor mich hin?
diskobolos
05.02.2020, 15:47 Uhr
Ein guter Tag für D?
Nur für diejenigen, die Nazis wie Höcke näher an die Macht bringen wollen. Politisch unruhige Zeiten stehen ins Haus. Wer soll denn wie viele Minister stellen? Auf welche Mehrheiten wollen sie sich stützen? Na, dann gute Nacht.
geloescht 20210614
05.02.2020, 16:01 Uhr
@PittyPlatsch haben Sie schon mal den Begriff "Nation"
gehört!? da liegt zwischen manipuliert(und entfremdet) der kleine Unterschied zu dem "Merkeljargon" ....völkisch.... Man will den "Deutschen Staatsbürgern" einfach nur die Nation klauen.Aus welchen Gründen auch immer.Jedes land auf der Erde hat einen "Nationalstolz".Nur die Deutschen dürfen den nicht haben.Man jubelt denen dann den Begriff Nazis unter.Einfach nur plump und dumm.Solche wie sie haben manipuliertes Wissen.Glückwunsch.Die Briten haben gerade bewiesen ,dass der Nationalstolz nicht verloren ist und haben die EU verlassen.
Europa mit seiner Bürokratie und seinem "Sozialismus" können siesichsonstwohinstecken.
Sie glauben immer noch "der Sozialismus" siegt !??? Was ?
Tor666
05.02.2020, 16:01 Uhr
diskobolos,
Mehrheiten hat kein Lager. Und wie die Politiker der erträumten Koalition reagieren, spricht Bände. "Stillstand" ist evtl. besser als rotbunte Schlimmverbesserung. Speziell in der Flüchtlingsfrage kann es ja nur besser werden. Der Haushalt ist verabschiedet.
Ich habe mich viel mit Politikern der CDU und SPD aus Nordhausen unterhalten. Dort herrscht hinter vorgehaltener Hand eine ganz andere Realität als dargestellt wird. Schlimm, dass es wieder so weit ist. Besonders der SPD wird so etwas weiter auf die Füße fallen. Verstehe nicht, wieso sie das nicht begreifen.
Myro
05.02.2020, 16:12 Uhr
Guter Tag
Es ist das Grundprinzip der Demokratie, dass eine Stimme so viel wert ist wie die andere.
One man, one vote. Deswegen ist das ein guter Tag.
Norman Bates
05.02.2020, 16:30 Uhr
Kein guter Tag für die Demokratie
Als einen guten Tag für die Demokratie würde ich das nun wirklich nicht bezeichnen. Auch wenn die Wahl nicht gegen demokratische Normen verstoßen hat, haben wir jetzt doch einen Ministerpräsidenten, der mit den Stimmen einer höchst undemokratischen Partei gewählt wurde, von der sich insbesondere der Thüringer Flügel doch als besonders rechtsextrem zeigt. Keine Partei, die sich selbst als demokratisch oder mit dem Lieblingswort vieler Kommentatoren "bürgerlich" bezeichnet, sollte darauf ihre Position stützen.
geloescht.20250302
05.02.2020, 16:57 Uhr
Ich bekomme das Grinsen...
...immer noch nicht aus meiner Kauleiste...

Kemmerich als MP? Ich gehe morgen 1000 € auf Gladbach als Meister setzen ;)
Wolfi65
05.02.2020, 17:13 Uhr
Ja Eure Stimmen haben wir gerne gemommen
Aber jetzt wollen wir mit Euch Rechten nichts mehr zutun haben, denn wir sind ja Demokraten und haben ein Versprechen gegeben, nicht mit Euch zusammen zu arbeiten.
Das müsst Ihr doch verstehen?!
Tor666
05.02.2020, 17:16 Uhr
Norman Bates & Co
Das Gestammel von Susanne Hennig-Wellsow & Co war es wert. Je mehr sich eine Partei fürs eigene Volk einsetzt, desto mehr wird sie als rechtsextrem beschimpft. Das steigert sich fast in einen Wahn, wenn die eigenen Schonposten verloren gehen. Je mehr sich eine Partei für den Massenimport von Fachkräften einsetzt, egal wie negativ die Konsequenzen für die Zukunft des Heimatlandes sind, wird gehätschelt. Ist schon eine groteske Zukunftsaussicht, wenn sich diese verquerte Meinung dieser neuen Art von Berufspolitiker durchsetzt. Vielleicht kommt nun so mancher Politiker zurück zur Vernunft und verlässt diese Merkel’sche Groteskpolitik.
Demokrit
05.02.2020, 17:53 Uhr
Das war taktisch recht gut von der AfD
„Inschallah – dies ist der schönste Tag in meinem Leben“ (Zitat: Bodo Ramelow)
Ein breites Grinsen kann ich mir da nicht verkneifen^^.
Mit dem Ministerpräsidenten kann ich als ehemaliger FDP-Wähler gut leben. Und Hochmut kommt vor dem Fall, da waren sich RRG schon zu sicher.
andreas66
05.02.2020, 19:47 Uhr
Das heutige politische Beben..
hat jetzt auch Bundes-Berlin erreicht. Von dort kommt heftigster Gegenwind. Viele erklärende Worte sind gefallen. Durch die Bank empfiehlt man Neuwahlen. Diese werden auch kommen. Da werden die Karten neu gemischt. Die FDP wird aus dem Thüringer Landtag fliegen, die CDU nochmals erdrutschartig abgewatscht. Der Wähler wird diese Farce, diese Scharade, das Possenspiel und was sonst noch so gefallen ist, nicht vergessen.
Kama99
05.02.2020, 20:08 Uhr
@andreas66
Stimmt, in Berlin bricht gerade Panik aus. Aber vor allem die CDU sollte mal den Ball schön flach halten, oder wie ist Fr. v.d. Leyen nach Brüssel gekommen.
geloescht 20210614
05.02.2020, 20:22 Uhr
@andreas66 Wunschträume sind nur Träume
was Sie da sagen ,hätten sie gern.Heute gab es extra für sie eine Lehrstunde in Demokratie.
Wie heisst es so schön " Wer zuletzt lacht......... und das war mit Sicherheit nicht die "Nationale Einheitsfront" in Berlin.
Alanin
05.02.2020, 21:17 Uhr
@andreas66
und plötzlich wählen alle, die die Linke nicht wollte dann doch die Linke?! Da werden die extremen Ränder noch stärker.

Kemmerich sagte vorhin korrekt im Interview, dass Neuwahlen sinnlos sind, da die Umfragen die gleichen Werte bringen wie bei der Landtagswahl. Welchen Sinn haben die Wahlen dann? Einfach so lange wählen lassen, bis einem das Ergebnis passt? Klasse...

Es sollen alle ihre Aufgabe ernst nehmen, sich gegen die Extremen Ränder stellen und politisch arbeiten. Kemmerich kann, sofern der Rest nicht anfängt zu bocken, gut mit den Parteien arbeiten. Aber da habe ich wenig Hoffnung, dass die anderen Parteien über ihren Schatten springen und anfangen zu arbeiten.

Kemmerich will ohne die AfD arbeiten, dafür braucht er die Unterstützung von CDU (hat er), SPD und Grünen, die weigern sich aber. Damit zwingt man Kemmerich also direkt zur Zusammenarbeit mit der AfD, klasse. Das ist ein dämliches Verhalten und meiner Meinung nach genau der Grund, warum die Volksparteien so bedeutungslos geworden sind...
libertinus
05.02.2020, 21:29 Uhr
„Inschallah – dies ist der schönste Tag in meinem Leben“ (Zitat: Bodo Ramelow)
Wer so etwas äussert und die Hartz4-Erfinder Rot/Grün in seine Regierung lässt....muss sich nicht wundern, wenn seine eigentliche Klientel ihm keine Mehrheit verschafft.
Wir Arbeiter zahlen mit die höchsten Strompreise in Europa, füttern halb Arabien durch, sind rechtsextrem, wenn wir nur mal Widerspruch anmelden.....Gehts noch ?
Die Linke sollte eigentlich ein Anwalt der Arbeiterklasse sein.
Stattdessen ist sie ein Sprachrohr der Neoliberalen, die billige Arbeitskräfte als "Flüchtlinge" verbrämt. Leute, die Arbeit billiger und Wohnen teurer machen.
WEM nutzt das ? 3mal dürfen sie raten !
Die LINKEN waren für mich mal die Guten.....aber seit 2015 und Ramelows ersten Äusserungen dazu, war mir klar, daß sich keine Sau für uns Arbeitnehmer unterhalb der 1500€ netto interessiert.
Vielleicht besinnen sich die Linken mal wieder auf ihr Klientel, den ganz normalen Arbeitnehmer, der in Schichten den ganzen Wohlstand erarbeitet, den sie wohlfeil sämtlichen Flüchtlingen so darbieten ?
PIMI
05.02.2020, 21:43 Uhr
an - libertinus-
vielen Dank für Ihren Beitrag. Wofür sind wir 1989 auf die Straße gegangen ? Für solche Volksverräter etwa ? Die = 0 Ahnung haben von Leiharbeit zum Mindestlohn in Rollender Woche hier in Thüringen.
libertinus
05.02.2020, 21:45 Uhr
Der Beitrag wurde gespeichert und die Freigabe beantragt.
PIMI
05.02.2020, 22:03 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrags
Leser X
06.02.2020, 14:11 Uhr
War wohl nichts
Nicht alles läuft nach Plan. Die Groteske währte genau einen Tag.
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