Thüringen hat einen neuen Ministerpräsident
Alles nach Plan!
Mittwoch, 05. Februar 2020, 13:34 Uhr
Von Beben, von Chaos, von Sensation sind plötzlich die Politspalten randvoll. Das muss so nicht richtig sein...
Thomas Kemmerich ist nicht nur Chef der Thüringer FDP, er ist seit einigen Minuten auch der Nachfolger von Bodo Ramelow. Das rot-rot-grüne Experiment, das vor allem durch ihn, durch den "roten Baron", doch ein Erfolg wurde, ist beendet. Es ist auch zu Ende, da die Mehrheit derjenigen, die zur Landtagswahl ihre Stimmen abgaben, sie mehrheitlich nicht RRG gaben.
Thüringen wird nun hoffentlich eine bürgerliche Regierung bekommen, die diesen Namen auch verdient. Wie diese ihren Anfang nahm und vor wenigen einen Zwischenstopp einlegte, das ist wohl nach außen eine Sensation, aber war zu erwarten.
Es war letztlich ein strategisches "Meisterwerk" zwischen CDU, FDP und - letztlich auch - AfD. Letztere hat Kemmerich zum MP mitgewählt. Damit müssen alle Beteiligten leben, ob sie wollen oder nicht. Es ist eigentlich die Wiederholung dessen, was sich 1994 in Sachsen-Anhalt abspielte, als ein sozialdemokratischer Ministerpräsident sich von der PDS wählen und fünf Jahre lang tolerieren ließ.
Zurück zum Heute: Sowohl die Grünen als auch die Sozialdemokraten kündigten an, in einer Regierung "Kemmerich" nicht mitzuarbeiten. Verweigerung nennt man so etwas, auch dem Wähler gegenüber.
Nach dem Polit-Knaller des Dezember 2014, ist Thüringen nun erneut zum Experimentierfeld geworden. Die Karten sind neu gemischt, doch eines steht fest: der Freistaat wird nicht untergehen, die zurückliegenden fünf Jahre hat er auch überlebt.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redThomas Kemmerich ist nicht nur Chef der Thüringer FDP, er ist seit einigen Minuten auch der Nachfolger von Bodo Ramelow. Das rot-rot-grüne Experiment, das vor allem durch ihn, durch den "roten Baron", doch ein Erfolg wurde, ist beendet. Es ist auch zu Ende, da die Mehrheit derjenigen, die zur Landtagswahl ihre Stimmen abgaben, sie mehrheitlich nicht RRG gaben.
Thüringen wird nun hoffentlich eine bürgerliche Regierung bekommen, die diesen Namen auch verdient. Wie diese ihren Anfang nahm und vor wenigen einen Zwischenstopp einlegte, das ist wohl nach außen eine Sensation, aber war zu erwarten.
Es war letztlich ein strategisches "Meisterwerk" zwischen CDU, FDP und - letztlich auch - AfD. Letztere hat Kemmerich zum MP mitgewählt. Damit müssen alle Beteiligten leben, ob sie wollen oder nicht. Es ist eigentlich die Wiederholung dessen, was sich 1994 in Sachsen-Anhalt abspielte, als ein sozialdemokratischer Ministerpräsident sich von der PDS wählen und fünf Jahre lang tolerieren ließ.
Zurück zum Heute: Sowohl die Grünen als auch die Sozialdemokraten kündigten an, in einer Regierung "Kemmerich" nicht mitzuarbeiten. Verweigerung nennt man so etwas, auch dem Wähler gegenüber.
Nach dem Polit-Knaller des Dezember 2014, ist Thüringen nun erneut zum Experimentierfeld geworden. Die Karten sind neu gemischt, doch eines steht fest: der Freistaat wird nicht untergehen, die zurückliegenden fünf Jahre hat er auch überlebt.
Peter-Stefan Greiner
