Linke, SPD und Grüne haben vergangene Woche ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag präsentiert. In Erfurt diskutiert man derweil ob, wie und wann der Ministerpräsident zu wählen ist. Der Streit ein Zeichen der Dinge die da kommen werden? Wir haben mit der Abgeordneten Katja Mitteldorf über die Lage im Landtag, die Möglichkeiten einer Minderheitsregierung und die Zukunftspläne unter Rot-Rot-Grün gesprochen…


nnz: Frau Mitteldorf, die Landtagswahl ist inzwischen gute drei Monate her. Was ist seitdem in Erfurt geschehen?

Katja Mitteldorf: Wir haben uns in der Fraktion mit der Ausarbeitung des Koalitionsvertrages befasst, dafür gesorgt, dass der Landtag ins Laufen kommt und sich die einzelnen Ausschüsse konstituieren können. Unter den veränderten Mehrheitsverhältnissen war das keine allzu leichte Aufgabe. In der Sitzverteilung gibt es massive Unterschiede, die bisher sichere Abgrenzung zwischen regierungstragenden Fraktionen und Opposition verschiebt sich - was sich letztlich auch auf die finanzielle Ausstattung der Fraktionen auswirkt.

Im Kern sind wird da jetzt alle mehr oder minder gleichberechtigt. Für die Bildung der Ausschüsse galt das ohnehin schon immer. Wenn eine Fraktion aber zum Beispiel nur sechs Mandate hat und zehn Ausschüsse zu besetzen sind, muss man erst einmal sehen, wie Gleichberechtigung sichergestellt werden kann. Das ist keine ideologische Frage sondern eine der tagtäglichen Arbeit.

nnz: Wird Bodo Ramelow Anfang Februar zum Ministerpräsidenten gewählt?

Mitteldorf: Ich hoffe doch ja. Am 5. Februar ist der Wahltermin nun angesetzt. Aus Sicht unserer Fraktion war das Wahlergebnis da eindeutig, denn die Mehrheit der Thüringer will Bodo Ramelow als Ministerpräsident. Ich sehe das als einen klaren Regierungsauftrag. Ob er auch gewählt wird, kommt auch darauf an, ob sich vielleicht noch ein Gegenkandidat findet. Wenn nach den ersten beiden Mehrheitswahlgängen niemand gewählt ist, zählen im im dritten Wahlgang nur die Ja-Stimmen. Gibt es weitere Kandidaten gewinnt der, der die meisten Ja-Stimmen bekommt. Ganz logisch. Das ist die Auffassung unserer Fraktion und unserer Partner. Diese Auffassung wird auch durch das Gutachten aus dem Jahr 2009 gestützt.

nnz: Die CDU ist da anderer Ansicht und führt ein Gutachten aus dem Jahr 2014 an.

Mitteldorf: Ich halte das ja grundsätzlich für einen sehr spannenden Vorgang. Das Papier aus 2009 wurde erstellt, als es darum ging Christine Lieberknecht von der CDU zu wählen und das hat eindeutig gesagt, im dritten Wahlgang zählen allein die Ja-Stimmen. Als es dann 2014 um Bodo Ramelow von der Linken ging, gab es einen Gegengutachten.

nnz: In jedem Fall will die CDU den Wahltermin verschieben und erst den Justizausschuss anhören.

Mitteldorf: Warum und mit welchem Ziel die CDU das tun möchte, ist mir bis jetzt nicht klar. Die Christdemokraten werden Bodo Ramelow ja auch dann nicht wählen. Der Antrag zum Justizausschuss ist auch außergewöhnlich. Die Landesverfassung umzusetzen, obliegt dem oder der Landtagspräsidentin, unabhängig vom Parteibuch. Der jetzigen Landtagspräsidentin im Vorfeld dieses Recht abzusprechen, ist eine Farce. So etwas hat es bis dato noch nicht gegeben. Im Zweifel wird am Ende das Verfassungsgericht entscheiden, aber dass geht erst nachdem die Wahl stattgefunden hat.

nnz: Warum das?

Mitteldorf: Weil sich das Verfassungsgericht nicht im Vorfeld mit theoretischen Fragen, sondern mit konkreten Fällen befasst, sprich: es muss eine Fraktion das Verfassungsgericht anrufen.

nnz: Nicht nur zwischen den Parteien gibt es derzeit Streit, auch unter den möglichen Koalitionären gab es zuletzt ein zähes Ringen um Posten. Sind das die Zeichen der Dinge, die da kommen werden, wenn jeder das Zünglein an der Waage sein kann?

Mitteldorf: Das glaube ich nicht. Inhaltlich wirkt die Auseinandersetzung mit der CDU an der Stelle auf mich nicht falsch, wenn am Ende die Auslegung der Verfassung eindeutig geklärt wird. Mit Blick auf die Mehrheitsverhältnisse im Landtag denke ich, dass das im Zweifelsfall in Zukunft Normalität sein wird. Die Gesellschaft ist vielschichtiger geworden und das spiegelt sich in den Wahlergebnissen wider. Wenn man sich seine Mehrheiten immer wieder suchen muss, ist das in der demokratischen Theorie sogar besser als klare Mehrheiten, weil diese Lage alle in die Verantwortung bringt, das Land am Laufen zu halten. Es gibt Entscheidungen, die müssen sein - siehe Haushalt. Wir haben CDU und FDP zum wiederholten Male eingeladen, in Punkten zusammenzuarbeiten. Ob das funktionieren wird, oder ob sich eine destruktive Mehrheit im Landtag bildet, die durch Blockadehaltung das Land zum Stillstand bringt, wird sich zeigen müssen. Wobei ich der CDU und der FDP nicht per se Verantwortungslosigkeit unterstellen würde. Die Situation gibt die Chance, mit Sachargumenten zu punkten, die Dinge auszudiskutieren und den Weg der Entscheidungsfindung dann auch transparent zu machen. Da wird sich viel in den Ausschüssen abspielen, in denen meiner Erfahrung nach weniger das Parteibuch sondern die Sachfrage die entscheidende Rolle spielt. In dem Zusammenhang wäre es dringend geboten, die Ausschüsse öffentlich zu machen, damit die Leute wissen, wie und was diskutiert wird.

nnz: Rot-Rot-Grün hat diese Woche den neuen Koalitionsvertrag vorgestellt. Das Dokument ist gut 30 Seiten kürzer als das Papier der letzten Legislatur und wurde an vielen Stellen vage formuliert. Die Kernbotschaft scheint zu sein: „Weiter wie bisher und bitte mehr von allem“.

Mitteldorf: (lacht) Natürlich wollen wir mehr! Wir wollen das Land voranbringen. Ich denke, der große Unterschied zum damaligen Koalitionsvertrag ist der, dass wir nicht auf klare Mehrheiten bauen können. Dass der Vertrag vage formuliert ist, würde ich so nicht sagen, der ist in vielen Teilen sehr konkret. Allerdings sind die Leitlinien des politischen Handelns, die wir als Rot-Rot-Grüne Koalition hier aufführen, nicht so festgezurrt wie das bei stabilen Mehrheitsverhältnissen der Fall wäre. Viele Punkte wurden bewusst so formuliert, dass auch CDU und FDP mit ihren Ansichten und Ideen „andocken“ können.

nnz: Lehrermangel und Unterrichtsausfall waren zentralen Themen des Wahlkampfes. Im Koalitionsvertrag steht unter anderem, dass man jede Stelle, die frei wird, möglichst zügig wieder besetzen will. Das reicht vielleicht um den Status Quo zu halten, nicht aber um den existierenden Lehrermangel zu beheben. Wie soll das Problem angegangen werden?

Mitteldorf: Wir haben in der vergangenen Legislaturperiode viele Lehrerinnen und Lehrer eingestellt und das hat gerade so gereicht, um die Abgänge auszugleichen. Das Problem ist, dass wir die Stellen haben, uns aber oft die Menschen fehlen, um sie zu besetzen und wir außerdem noch immer Nachholbedarf bei den Einstellungsverfahren haben. Wenn wir - hypothetisch gesprochen - sagen würden: Wir können jetzt 10.000 Lehrerstellen besetzen, heißt das noch nicht das wir auch die Leute finden, die sich vor die Klasse stellen wollen. Das ist übrigens auch ein schönes Beispiel für die Mehrheitsproblematik. Die Einstellung von Lehrern ist auch eine Haushaltsfrage, die eine Mehrheit braucht. Also muss man das dann so stricken, dass zumindest Teile der anderen Fraktionen zustimmen können. Wir müssen alle über den besten Weg diskutieren, nicht über das Ob. Wir wollen schließlich alle,dass der Unterrichtsausfall reduziert und am besten ganz abgebaut wird.

nnz: Wie Sie schon gesagt haben, wird das auch nichts nützen, wenn man nicht ausreichend Bewerber locken kann. Wie will man die finden?

Mitteldorf: Zum einen müssen wir so entlohnen, dass sie Lust haben diesen Beruf auch auszuüben. Dazu sind wir in den vergangenen Jahren schon wichtige Schritte gegangen. Im Koalitionsvertrag steht deswegen unter anderem auch, dass die Bezahlung des Grundschullehramtes an die der anderen Schulformen angeglichen werden soll. Damit einhergeht die grundsätzliche Aufwertung des Berufsbildes und der Rahmenbedingungen, sprich die sächlichen und infrastrukturellen. Das gilt nicht nur bei den Lehrern. Es ist leider so, dass wir mit allen anderen Bundesländern um die Menschen konkurrieren müssen, überall herrscht dieser Mangel In Sachen Schule wäre es daher schön gewesen, wenn man einen nationalen Bildungsrat auf die Beine bekommen hätte, aber das haben Bayern und Baden-Württemberg leider abgelehnt. Bildung soll und muss Ländersache bleiben, aber man hätte hier strategisch besser zusammenarbeiten können. Wir sehen ganz ähnliche Probleme bei Justiz und Polizei. Bei der Polizei ist es ein wenig einfacher, weil wir hier unseren eigenen Nachwuchs schneller heranziehen können, indem wir die Ausbildungskapazitäten weiter erhöhen. Aber mit der Einstellung allein ist es ja nicht getan. Die Bezahlung muss stimmen, die Ausstattung den Anforderungen des 21. Jahrhunderts angepasst werden und wir müssen die Leute in die Lage versetzen, sich auf ihre eigentliche Arbeit zu konzentrieren, indem Mehrbelastungen durch Verwaltungsaufgaben abgebaut werden. Auch dazu stehen im Koalitionsvertrag Vorschläge. Nur dann kann eine höhere Attraktivität der Berufsfelder erreicht werden und dann findet man auch mehr Bewerber.

nnz: Die Begriffe „Nordhausen“ und „Nordthüringen“ fallen im Koalitionsvertrag jeweils nur einmal. Was bringen Ihre Zukunftspläne der Region konkret?

Mitteldorf: Erst einmal sollte man zur Kenntnis nehmen, dass auch wir Schulen, Brücken, Straßen, Polizisten und Radwege haben. Da muss nicht 500 mal Nordhausen drin stehen, damit die Vorhaben für die Region relevant sind. Wir finden uns da in allen Facetten des Koalitionsvertrages wieder. An für die Region entscheidenden Punkten wird sie auch genannt, etwa wenn es um den Gipsabbau und den Kohleausstieg geht.

nnz: In dem Zusammenhang steht zu lesen, dass man sich in der Sache „in Berlin dafür stark machen wird“. In der einen oder anderen Form tauchen solche Sätze immer wieder in dem Papier auf. Ist das nicht nur eine Floskel um zu beschreiben das man es nicht in der Hand hat?

Mitteldorf: Eine Floskel ist das nicht, natürlich kann das Land über den Bundesrat in Berlin Einfluss nehmen und hat dies auch in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder eindrucksvoll bewiesen. Es bringt nur nicht viel, wenn man das alleine gegen alle anderen Bundesländer tut. Das ist immer ein Verhandlungsprozess, der leichter fällt, wenn mehrere Bundesländer betroffen sind und sich auf eine Zusammenarbeit einigen können.

nnz: Wenn man die jüngsten Debatten aus Berlin rund um den Kohleausstieg verfolgt, muss man feststellen, dass die Gipsproblematik und der Südharz darin nicht vorkommen. Nicht mal am Rande. Das findet nicht statt.

Mitteldorf: Da muss ich widersprechen, denn es findet sehr wohl statt. Der Ministerpräsident hat sich in jeder Debatte im Bundesrat vehement zu dem Thema geäußert. Wenn das über die Medien nicht in der öffentlichen Wahrnehmung Widerhall findet, heißt das nicht, dass es in der politischen Debatte keine Rolle spielt. Man wird mit der gleichen Vehemenz an dem Thema dranbleiben müssen bis man in Berlin Mehrheiten findet, die die Regierung zum Handeln zwingen. Nur steter Tropfen höhlt da den Stein.

nnz: Zu einem anderen regionalem Dauerbrenner: dem Industriegebiet. Der Koalitionsvertrag sieht vor, die „Großflächeninitiative“ zur Ansiedlung von Unternehmen fortzusetzen und weitere Gebiete freizugeben. Warum füllt man nicht erst einmal die Brache in der Goldenen Aue?

Mitteldorf: Der Abschnitt kann auch bedeuten, dass man die Goldene Aue endlich besiedelt. Das liegt aber weder allein in der Hand der Stadt noch allein in der des Landes, sondern konkret in der Vermarktung der Landesentwicklungsgesellschaft. Von allen Seiten nicht nachzulassen, bleibt das Gebot der Stunde. Ich wünschte mir allerdings tatsächlich deutlich mehr Transparenz.

nnz: Also kann das Land keine eigene Industrie- und Ansiedlungspolitik verfolgen?

Mitteldorf: Doch, das können wir. Nur orientieren wir uns da auch am Landesentwicklungsplan, dessen Ziele noch unter Rot-Schwarz bis auf das Jahr 2025 festgeschrieben wurden. Zurecht sind diese Ziele auch sehr langfristig verankert. Auf die Zeit nach 2025 können die jetzigen Abgeordneten wieder konkreter Einfluss nehmen, wenn wir uns mit der Fortschreibung beschäftigen.

nnz: Bei den kommunalen Finanzen gab es zuletzt wieder Gegenwind aus der Region. Die Koalition soll ihre gegebenen Versprechen dazu nicht eingehalten haben, viele Kommunen sehen sich nicht handlungsfähig.

Mitteldorf: Ja, es bleibt viel zu tun, keine Frage. Diese Mär, rot-rot-grün hätte das Geld gekürzt kommt allerdings mit Vorliebe von CDU-Bürgermeistern. Die Wiederholung ändert aber nichts an den Fakten. Wir haben den kommunalen Finanzausgleich (KFA) nie zurückgefahren, im Gegenteil. Der KFA lag vor Rot-Rot-Grün etwa bei 1,8 Milliarden Euro heute sind es 2,1 Milliarden. Es gab 2014 vor der Landtagswahl noch ein kommunales Investitionsprogramm mit einer Laufzeit von zwei Jahren, das dann ausgelaufen ist. Daraus rechnet man sich dann eine vermeintliche Reduzierung zusammen. Investitionsprogramme sind aber quasi immer noch zusätzliches Geld, was oft temporär ausgegeben wird. Was tatsächlich passiert ist lässt sich ganz gut an Nordhausen festmachen. Die Mittel, die man als Kommune aus dem Finanzausgleich bekommt, hängen an der Steuerkraft. Steigt die, gibt es weniger Zuschüsse. Die Stadt Nordhausen hat ihre Steuerkraft steigern können und trotzdem mehr Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten als noch 2015. Fakt ist, dass wir unsere Kommunen weiter handlungsfähig halten und sie weiter stärken wollen, auch diejenigen, die sich in Haushaltsnotlagen befinden. Wir schlagen unter anderem vor, dass der Anteil für freiwillige Aufgaben höher ausfallen kann als bisher, ohne dass den Kommunen das dann bei den Bedarfszuweisungen auf die Füße fällt. Wie hoch, dass wäre auch eine gute Verhandlungssache mit allen Fraktionen. Außerdem wollen wir weiter zusätzliche Gelder zur Verfügung stellen und noch einmal mehr als in der Vergangenheit. Zwischen 2014 und 2019 gab es für die Kommunen 436 Millionen Euro „oben drauf“ von 2020 bis 2024 sollen es jetzt 568 Millionen Euro sein. Zumindest bringen wir als rot-rot-grün einen solchen Vorschlag nun ins Plenum ein.

nnz: Sind die Mittel Zweckgebunden oder können die Kommunen selbst entscheiden was sie mit dem Geld anpacken wollen?

Mitteldorf: Es gibt Rahmenbedingungen. Die Mittel können für Investitionen in Bildung, Brand- und Katastrophenschutz, Klimaschutz, Kultur, Mobilität und digitale Infrastruktur genutzt werden. Aber, und das ist wichtig, sie können auch dafür genutzt werden, um Eigenmittelanforderungen bei Förderprogrammen zu erfüllen. Damit die besser und konsequenter von den Kommunen beansprucht werden, wollen wir unabhängig davon auch über sogenannte „Fördermittellotsen“ reden. Auch Nordhausen hat es immer mal wieder versäumt zuzugreifen, selbst bei 100% Förderung, weil man keinen Antrag gestellt hat. Das muss man jetzt nicht als Vorwurf verstehen, es gibt viele Programme mit unterschiedlichen Anforderungen. Verwaltungen können das nicht immer überblicken und die Beantragungen stemmen, vor allem wenn gerade andere Prioritäten eine Rolle spielen Fördermittelakquise ist einfach ein Job für sich und den sollte jemand machen können und damit die Kommune unterstützen.

nnz: Die Kulturpolitik ist ihr „Steckenpferd“. Was sieht der Koalitionsvertrag hier vor?

Mitteldorf: Oh, da steht viel drin. Wir haben es unter anderem geschafft die Finanzierung der Musik- und der Jugendkunstschulen hineinzuverhandeln um langfristig die Landesmittel für diese Institutionen langfristig zu sichern. Außerdem soll an allen Thüringer Theatern Tarifgerechtigkeit gelten. In Nordhausen stehen wir schon recht gut da, andernorts lässt sich die Lage allerdings noch deutlich verbessern. Und in Eisenach soll ein Produtkionshaus für die freie Szene entstehen - ein Punkt, der mich sehr erfreut. Die Szene ist in Thüringen sehr breit aufgestellt, sowohl mit Profis als auch mit Laien. Das Haus soll Proberäume und Auftrittsflächen bieten, die Vernetzung untereinander stärken und die Sichtbarkeit der Szene erhöhen. Thüringen kann sich da echt sehen lassen, etwa bei Veranstaltungen wie dem Avant-Art-Festival. Ein Anker- und Haltepunkt fehlt aber bisher noch.

nnz: Frau Mitteldorf, wir danken für das Gespräch.

Das Interview führte Angelo Glashagel