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Di, 10:20 Uhr
03.05.2005

Anträge in Köln

Nordhausen/Köln (nnz). Nordhausen/Köln. Die FDP Thüringen wird zum Bundesparteitag in Köln vom 5. bis 7. Mai sechs Anträge einbringen. Mit dafür verantwortlich ist auch ein junger Mann aus Nordhausen.


Vom Aufbau Ost über bildungspolitische Mindeststandards bis hin zur Liberalisierung des Energiemarktes wollen die 19 Thüringer Delegierten sich in die Diskussionen einbringen. So müsse sich die Bundespartei zu neuen Impulse für den Aufbau Ost bekennen. Dieses Thema muss als gesamtdeutsche Aufgabe gesehen werden. Der Antrag trägt bewusst den Titel 'Aufbau Ost zur Entlastung West'.

"Auch die Bürger in den alten Bundesländern wollen wissen, wie es mit den neuen Bundesländern weitergeht", so der Nordhäuser Delegierte Marcel Hardrath. Das Thema scheine "in der Versenkung verschwunden", Bundes- und auch Landesregierungen ließen Initiativen dazu vermissen. Hardrath warnte: "Das Anspruchsdenken Ost und das Lastempfinden West lassen die Kluft zwischen Alten und Neuen Ländern wieder entstehen." Würde der Aufbau Ost als "gemeinsame Aufgabe Gesamtdeutschlands" angesehen, erhielte er neue Antriebskraft.

Zu den Präsidiums- und Vorstandswahlen werden die Thüringer Liberalen nach Angaben Hardraths die Personalvorschläge des Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle mittragen. Hardrath bekräftigte den Anspruch der Ostverbände auf den Posten des stellvertretenden Bundesvorsitzenden durch Cornelia Pieper. Die Thüringer Delegierten werden auch den vorgeschlagenen Generalsekretär, Dirk Niebel, mittragen. Von Seiten der Nordhäuser FDP ist bereits geplant, den neuen „General“ nach Nordhausen einzuladen „um ihn mit den Problemen und aber auch mit den Chancen in der Region Nordthüringen vertraut zumachen“ so FDP Kreisvize Marcel Hardrath.

Ausgehend vom Bundesparteitag erhofft sich die Thüringer Liberalen Impulse für den Bundeswahlkampf 2006 und ein positives Signal für Nordrhein-Westfalen. "Die letzte rot-grüne Landesregierung wird in Nordrhein-Westfalen fallen - auch dazu wird der Parteitag beitragen." meinte Hardrath abschließend.
Autor: nnz

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