Do, 15:03 Uhr
24.10.2019
Iffland wiederholt Forderung
Land muss sich an Entschärfung beteiligen
Mit Verweis auf die brandenburgische Stadt Oranienburg dringt Nordhausens CDU-Fraktionschef Steffen Iffland beim Freistaat Thüringen darauf, sich in Nordhausen an der Finanzierung der Entschärfung von Blindgängern aus dem 2. Weltkrieg zu beteiligen...
Nordhausen 1945, Blick vom Dom (Foto: Verlag Iffland)
Er verwies dabei auf die Stadt Oranienburg. „Die kommunalpolitischen Verantwortungsträger in Oranienburg haben es geschafft, dass ihre Stadt offiziell zu einer `Modellregion der Kampfmittelsuche´ ernannt wird. Und das nicht nur in Brandenburg, sondern bundesweit“, sagte Iffland.
In Oranienburg würden noch rund 260 Blindgänger mit Langzeitzünder vermutet. „Dieser Status bedeutet eine erhebliche Unterstützung durch Bund und Land für Oranienburg, das wie Nordhausen erheblich durch Blindgänger belastet ist. Allein für die Jahre 2019 und 2020 hat der Oranienburger Bürgermeister Laesike vier Millionen Euro zusätzlich vom Land bekommen. Aus Erfurt heißt es dagegen ständig `Nein, wir unterstützen nicht`, wie erst kürzlich Oberbürgermeister Kai Buchmann berichtete“, sagte
Iffland.
Das verwundere, da der Bund den Ländern Gelder zur Verfügung stelle, die die Länder wiederum an die Kommunen zur Munitionsbeseitigung weiterreichen müssten. „Während der Verleihung des Status´ an Oranienburg im August hatte der Brandenburgische Ministerpräsident darauf verweisen, dass mit dem Status auch erhöhte Unterstützungszahlungen des Landes an Oranienburg verbunden sind, sowie höhere
Ordnungsbehördliche Befugnisse“, berichtete Iffland weiter. Ministerpräsident Dietmar Woidke habe weiterhin gesagt, dass das Land Brandenburg jährlich rund 16 Millionen Euro für die Beräumung von Kampfmitteln zur Verfügung stelle.
„Und der ebenfalls anwesende Bundesfinanzminister Scholz sagte, dass der Bund den Ländern bis zum Jahr 2021 60 Millionen Euro für die Munitionsbeseitigung zur Verfügung stelle“, so Iffland. „Da stellt sich die Frage, warum Nordhausen in Erfurt ständig abblitzt mit seinen Forderungen nach Unterstützung, und die aktuelle Landesregierung offensichtlich blockt“, so der CDU-Fraktionschef.
Autor: red
Nordhausen 1945, Blick vom Dom (Foto: Verlag Iffland)
Er verwies dabei auf die Stadt Oranienburg. „Die kommunalpolitischen Verantwortungsträger in Oranienburg haben es geschafft, dass ihre Stadt offiziell zu einer `Modellregion der Kampfmittelsuche´ ernannt wird. Und das nicht nur in Brandenburg, sondern bundesweit“, sagte Iffland.
In Oranienburg würden noch rund 260 Blindgänger mit Langzeitzünder vermutet. „Dieser Status bedeutet eine erhebliche Unterstützung durch Bund und Land für Oranienburg, das wie Nordhausen erheblich durch Blindgänger belastet ist. Allein für die Jahre 2019 und 2020 hat der Oranienburger Bürgermeister Laesike vier Millionen Euro zusätzlich vom Land bekommen. Aus Erfurt heißt es dagegen ständig `Nein, wir unterstützen nicht`, wie erst kürzlich Oberbürgermeister Kai Buchmann berichtete“, sagte
Iffland.
Das verwundere, da der Bund den Ländern Gelder zur Verfügung stelle, die die Länder wiederum an die Kommunen zur Munitionsbeseitigung weiterreichen müssten. „Während der Verleihung des Status´ an Oranienburg im August hatte der Brandenburgische Ministerpräsident darauf verweisen, dass mit dem Status auch erhöhte Unterstützungszahlungen des Landes an Oranienburg verbunden sind, sowie höhere
Ordnungsbehördliche Befugnisse“, berichtete Iffland weiter. Ministerpräsident Dietmar Woidke habe weiterhin gesagt, dass das Land Brandenburg jährlich rund 16 Millionen Euro für die Beräumung von Kampfmitteln zur Verfügung stelle.
„Und der ebenfalls anwesende Bundesfinanzminister Scholz sagte, dass der Bund den Ländern bis zum Jahr 2021 60 Millionen Euro für die Munitionsbeseitigung zur Verfügung stelle“, so Iffland. „Da stellt sich die Frage, warum Nordhausen in Erfurt ständig abblitzt mit seinen Forderungen nach Unterstützung, und die aktuelle Landesregierung offensichtlich blockt“, so der CDU-Fraktionschef.
