Fr, 06:50 Uhr
22.04.2005
nnz-Forum: Selbst in der Hand
Nordhausen (nnz). Der nnz-Redaktion liegen weitere Beiträge zu den Ausschüssen im Nordhäuser Stadtrat vor. Mit einem Klick auf MEHR sind Sie mitten drin im Forum...
Ich hatte es eigentlich befürchtet, konnte es mir jedoch nicht vorstellen. Aber seit den heutigen Äußerungen von einem Mitglied der PDS-Fraktion zur aktuellen Diskussion (Öffentlichkeit der Stadtratsausschüsse) denke ich: Man hat die Sache schlichtweg nicht verstanden. Schade!
Die Ausführungen des PDS-Stadtratsmitgliedes zum § 43 der Thüringer Kommunalordnung („Die Sitzungen vorberatender Ausschüsse sind nicht öffentlich.“) sind ja nicht falsch.
Aber hallo! Der Antrag meiner Fraktion war doch eben gerade der, aus vorberatenden Ausschüssen beschließende Ausschüsse zu machen, damit der Grund zur Nichtöffentlichkeit nach diesem Paragraphen entfällt. Das hatten WIR Stadträte selbst in der Hand, ohne Erfurt, Berlin oder Brüssel.
Und das Verstecken hinter der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) geht weiter. Wie sonst ist es zu verstehen, dass für den Stadtratskollegen der PDS die „Öffentlichkeit ein Manko“ ist, solange der § 43 ThürKO besteht so wie er ist. Bei einer entsprechenden Änderung wäre ihm dann aber plötzlich „Öffentlichkeit in Maßen“ willkommen. Mit anderen Worten, wenn schon ein Manko, dann bitte maßvoll. Mann, was für eine Wertschätzung der Nordhäuser Bürgerinnen und Bürger!
Sven Lutze, CDU-Stadtrat
Autor: nnzIch hatte es eigentlich befürchtet, konnte es mir jedoch nicht vorstellen. Aber seit den heutigen Äußerungen von einem Mitglied der PDS-Fraktion zur aktuellen Diskussion (Öffentlichkeit der Stadtratsausschüsse) denke ich: Man hat die Sache schlichtweg nicht verstanden. Schade!
Die Ausführungen des PDS-Stadtratsmitgliedes zum § 43 der Thüringer Kommunalordnung („Die Sitzungen vorberatender Ausschüsse sind nicht öffentlich.“) sind ja nicht falsch.
Aber hallo! Der Antrag meiner Fraktion war doch eben gerade der, aus vorberatenden Ausschüssen beschließende Ausschüsse zu machen, damit der Grund zur Nichtöffentlichkeit nach diesem Paragraphen entfällt. Das hatten WIR Stadträte selbst in der Hand, ohne Erfurt, Berlin oder Brüssel.
Und das Verstecken hinter der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) geht weiter. Wie sonst ist es zu verstehen, dass für den Stadtratskollegen der PDS die „Öffentlichkeit ein Manko“ ist, solange der § 43 ThürKO besteht so wie er ist. Bei einer entsprechenden Änderung wäre ihm dann aber plötzlich „Öffentlichkeit in Maßen“ willkommen. Mit anderen Worten, wenn schon ein Manko, dann bitte maßvoll. Mann, was für eine Wertschätzung der Nordhäuser Bürgerinnen und Bürger!
Sven Lutze, CDU-Stadtrat
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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