Do, 08:04 Uhr
26.09.2019
Haushalt und Investitionen
Nicht mehr pleite, aber auch nicht reich
In der vergangenen Woche zeigte man sich von Seiten der AfD-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat verwundert ob widersprüchlicher Aussagen bezüglich Haushaltslage. Im Rathaus will man das nicht weiter kommentieren und verweist auf die Datenlage, die auch der AfD zugänglich und bekannt sei...
Foto: Alexas_Fotos/pixabay.com
Die "teilweise reißerischen" Einlassungen der AfD-Fraktion wolle er im Detail nicht kommentieren, ließ Oberbürgermeister Kai Buchmann verlauten. Nur weil die Stadt nicht mehr pleite sei, hieße das nicht, dass sie jetzt plötzlich reich sei.
Mit dem finanziellen Schub durch die Eingemeindung von Buchholz sei man lediglich in die Lage versetzt worden, die Zeit der Haushaltssicherung früher als erwartet zu beenden. Damit gewinnt die Stadt etwas mehr Handlungsspielraum indem sie wieder Kredite aufnehmen kann.
Während der Stadtverwaltung in dieser Zeit bis dato die Hände zu einem gewissen Grad gebunden waren, hat sich ein Investitionsstau angehäuft, den man nun nach und nach beseitigen wolle. Woher die Annahme komme, dass die Stadt Nordhausen nunmehr alle aufgestauten Projekte mit einem Schlag umsetzen könne, könne man nicht nachvollziehen.
Für die Fraktionen im Stadtrat sollte die tatsächliche Situation indes einsehbar sein. "Die Stadträte erhalten im Finanzausschuss und im Stadtrat regelmäßig eine Übersicht über die Finanzlage der Stadt. Die Zahlen zum 2. Quartal 2019 liegen damit auch der AfD-Fraktion vor. Für das 3. Quartal erfolgt die Information im Finanzausschuss am 08. Oktober und der darauffolgenden Stadtratssitzung", sagt der Oberbürgermeister.
Zudem werde man bei der Gelegenheit auch über die Beschlussvorlage zum Ende Haushalts-Konsolidierung beraten und gegebenenfalls abstimmen. Eine erste Lesung des Haushalts-Entwurfs sei von der Stadtverwaltung fest eingeplant, was auch der AfD-Fraktion bekannt sei. Dabei werde der Entwurf natürlich unter den gesetzlichen Rahmenbedingungen und unter Beachtung jeglicher Buchhaltungsgrundsätze aufgestellt. Die Sachlage sei also transparent.
Angelo Glashagel
Autor: redFoto: Alexas_Fotos/pixabay.com
Die "teilweise reißerischen" Einlassungen der AfD-Fraktion wolle er im Detail nicht kommentieren, ließ Oberbürgermeister Kai Buchmann verlauten. Nur weil die Stadt nicht mehr pleite sei, hieße das nicht, dass sie jetzt plötzlich reich sei.
Mit dem finanziellen Schub durch die Eingemeindung von Buchholz sei man lediglich in die Lage versetzt worden, die Zeit der Haushaltssicherung früher als erwartet zu beenden. Damit gewinnt die Stadt etwas mehr Handlungsspielraum indem sie wieder Kredite aufnehmen kann.
Während der Stadtverwaltung in dieser Zeit bis dato die Hände zu einem gewissen Grad gebunden waren, hat sich ein Investitionsstau angehäuft, den man nun nach und nach beseitigen wolle. Woher die Annahme komme, dass die Stadt Nordhausen nunmehr alle aufgestauten Projekte mit einem Schlag umsetzen könne, könne man nicht nachvollziehen.
Für die Fraktionen im Stadtrat sollte die tatsächliche Situation indes einsehbar sein. "Die Stadträte erhalten im Finanzausschuss und im Stadtrat regelmäßig eine Übersicht über die Finanzlage der Stadt. Die Zahlen zum 2. Quartal 2019 liegen damit auch der AfD-Fraktion vor. Für das 3. Quartal erfolgt die Information im Finanzausschuss am 08. Oktober und der darauffolgenden Stadtratssitzung", sagt der Oberbürgermeister.
Zudem werde man bei der Gelegenheit auch über die Beschlussvorlage zum Ende Haushalts-Konsolidierung beraten und gegebenenfalls abstimmen. Eine erste Lesung des Haushalts-Entwurfs sei von der Stadtverwaltung fest eingeplant, was auch der AfD-Fraktion bekannt sei. Dabei werde der Entwurf natürlich unter den gesetzlichen Rahmenbedingungen und unter Beachtung jeglicher Buchhaltungsgrundsätze aufgestellt. Die Sachlage sei also transparent.
Angelo Glashagel
