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Do, 08:04 Uhr
26.09.2019
Haushalt und Investitionen

Nicht mehr pleite, aber auch nicht reich

In der vergangenen Woche zeigte man sich von Seiten der AfD-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat verwundert ob widersprüchlicher Aussagen bezüglich Haushaltslage. Im Rathaus will man das nicht weiter kommentieren und verweist auf die Datenlage, die auch der AfD zugänglich und bekannt sei...


Foto: Alexas_Fotos/pixabay.com

Die "teilweise reißerischen" Einlassungen der AfD-Fraktion wolle er im Detail nicht kommentieren, ließ Oberbürgermeister Kai Buchmann verlauten. Nur weil die Stadt nicht mehr pleite sei, hieße das nicht, dass sie jetzt plötzlich reich sei.

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Mit dem finanziellen Schub durch die Eingemeindung von Buchholz sei man lediglich in die Lage versetzt worden, die Zeit der Haushaltssicherung früher als erwartet zu beenden. Damit gewinnt die Stadt etwas mehr Handlungsspielraum indem sie wieder Kredite aufnehmen kann.

Während der Stadtverwaltung in dieser Zeit bis dato die Hände zu einem gewissen Grad gebunden waren, hat sich ein Investitionsstau angehäuft, den man nun nach und nach beseitigen wolle. Woher die Annahme komme, dass die Stadt Nordhausen nunmehr alle aufgestauten Projekte mit einem Schlag umsetzen könne, könne man nicht nachvollziehen.

Für die Fraktionen im Stadtrat sollte die tatsächliche Situation indes einsehbar sein. "Die Stadträte erhalten im Finanzausschuss und im Stadtrat regelmäßig eine Übersicht über die Finanzlage der Stadt. Die Zahlen zum 2. Quartal 2019 liegen damit auch der AfD-Fraktion vor. Für das 3. Quartal erfolgt die Information im Finanzausschuss am 08. Oktober und der darauffolgenden Stadtratssitzung", sagt der Oberbürgermeister.

Zudem werde man bei der Gelegenheit auch über die Beschlussvorlage zum Ende Haushalts-Konsolidierung beraten und gegebenenfalls abstimmen. Eine erste Lesung des Haushalts-Entwurfs sei von der Stadtverwaltung fest eingeplant, was auch der AfD-Fraktion bekannt sei. Dabei werde der Entwurf natürlich unter den gesetzlichen Rahmenbedingungen und unter Beachtung jeglicher Buchhaltungsgrundsätze aufgestellt. Die Sachlage sei also transparent.
Angelo Glashagel
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Kommentare

26.09.2019, 09.01 Uhr
mgoerk | Viel Wind um Nichts?
Klingt nach viel Wind um Nichts. Wenn den Stadträten alles bekannt ist kann man sich die Zeit für quasi Anfragen oder Zeitungsartikel sparen und lieber was für den Bürger*in tun.

Auch nur Wahlkampfgetue wie bei den "Altparteien", zumindest da sehe ich keine Alternative.

Können wir uns doch freuen, dass es Geld gab mit dem man nicht gerechnet hat.

Substantiell hat mich noch nichts angesprochen! Schönen und erfolgreichen Wahlkampf noch für alle Parteien!

Michael Görk

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26.09.2019, 09.24 Uhr
Andreas Dittmar | In unseren Breiten
gibt es ja Frostmonate und frostfreie Monate. Bauarbeiten im Außenbereich, wie Straßenbau, Kabelverlegearbeiten, Rohbaumaßnahmen kann man nur in frostfreien Monaten tätigen. Wenn Nordhausen einen Haushaltsplan macht und bekommt die Genehmigung erst im Juni, sind die Monate März, April und Mai verschenkt. Die Ausschreibung ist dann auch noch nicht gelaufen. Viele Baufirmen haben sich zu diesem Zeitpunkt schon mit Aufträgen versorgt. Die brauchen ja auch Planungssicherheit. Wenn man ein Bauvorhaben nicht zeitnah anfängt, ändern sich auch die Preise.

Wenn Nordhausen eine Feuerwache braucht, muss die Endsumme, welche aus der Planung hervorgeht beantragt und dann zeitnah freigegeben werden.

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26.09.2019, 09.48 Uhr
Sprengmeister | Aber Herr Buchmann hats doch selbst mehrfach gesagt
Herr Buchmann hatte vor Monaten selbst gesagt das die Stadt finanziell sehr gut dastünde. Er wollte sollte sogar die Investitionen im Jahr 2019 gegen über dem Jahr 2018 verdoppeln. Das hat er bei einem Treffen mit den Senioren im Juni 2019 gesagt. So stand es auch in der nnz am 4. Juni im Artikel “Die Verwaltung steht in den Startlöchern.“ Wenn man das Geld verdoppeln kann, dann muss ja was zum Extraausgeben da sein. Der Zuschuss der Stadt zum Sanieren des Theaters wurde ja auch schnell um ca 4 Millionen erhöht! Also Geld da. Das ist ja auch gut so, das es Nordhausen bis vor ein paar Monaten gut ging.

Die Frage war doch aber, warum das Geld jetzt plötzlich wieder alle sein soll.

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26.09.2019, 10.32 Uhr
Herr Schröder | Keine Alternative in Sicht!
Die AfD fährt das selbe System im Wahlkampf wie die Altparteien. Viel Getöse um Nichts. Alles ist den Fraktionen bekannt von daher könnte man sich das hier sparen, aber es ist ja Wahlkampf. Nur gut, dass das bald ein Ende hat.
Herr Dittmar, genau um solche Situationen wie von ihnen beschrieben künftig verhindern zu können muss die Haushaltskonsolidierung zeitnah beendet werden. Dann ist man nämlich nicht mehr abhängig von ewig langen Genehmigungsverfahren der übergeordneten Behörden. Die Stadt ist auf einem guten Weg und tut gut daran diesen konsequent fortzuführen. Die AfD täte gut daran die Stadtverwaltung dabei zu unterstützen und nicht öffentlich Dinge anzuprangern die längst bekannt sind!

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26.09.2019, 12.32 Uhr
Tora | Herr Buchmann
Was verstehen Sie unter einer Pleite? „Damit gewinnt die Stadt etwas mehr Handlungsspielraum indem sie wieder Kredite aufnehmen kann.“ Die Stadt muss Kredite aufnehmen um wieder handeln zu können. Für jeden Normalbürger heißt das PLEITE, da er in dieser Lage keinen Kredit bekommen würde. Nur bei den politischen Eliten läuft das anders. Sie sind eben Vertrauenswürdiger, obwohl sie die Steuergelder nur so verschleudern. Was soll`s, ist ja nicht ihr Geld. Wie man mit Geld der anderen umgeht wissen sie nicht, aber das Verschleudern beherrschen sie perfekt.

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26.09.2019, 12.48 Uhr
Frank Paarmann | Herr Schröder
Herr Schröder ! Ihren Worten kann man lediglich eins entnehmen, Sie haben das Anliegen der AfD nicht mal Ansatzweise verstanden. Der Kommunalwahlkampf ist vorbei, bei dem wir übrigens sehr gut abgeschnitten haben. Glauben Sie allen Ernstes, das Anfragen an den Bürgermeister zur finanziellen Situation der Stadt, den Landeswahlkampf beeinflussen?
Wenn jemand in einer Angelegenheit zwei unterschiedliche Aussagen tätigt, dann muss es schon gestattet sein, diese zu Hinterfragen. Allein an der Reaktion merkt man, wie Berechtigt die Anfrage ist.

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26.09.2019, 19.38 Uhr
Hans Dittmar | OB Buchmann steht sich selbst im Weg
Man kann nur schmunzeln, wie der Oberbürgermeister seine eigenen Aussagen vergisst. Bei jeder kleinen öffentlichen Gelegenheit gibt er Preis, er verstehe gar nicht, warum alle erzählen die Stadt würde jetzt gut da stehen. Dabei war er es doch, der im Krieg mit der Kommunalaufsicht dies immer tönte, und sagte:, dass man die ganzen Bedarfszuweisungen nicht mehr brächte und man loslegen könne mit allen Projekten. Nordhausen stehe gut da.

Was mich nur wundert, das es gerade die AfD ist die sich aufregt. es ist doch ihr Oberbürgermeister. Sie haben doch damals dazu aufgerufen, den parteilosen, unerfahrenen und wenig Zeit in seine Arbeit investierenden Herrn Buchmann zu wählen! Jetzt müsst ihr da durch!

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