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Di, 08:50 Uhr
16.07.2019
Stadtrat in Ellrich konstituiert

Viel Einvernehmen zum Beginn

Zur konstituierenden Versammlung des neu gewählten Stadtrates hatte gestern Abend Ellrichs Bürgermeister Henry Pasenow ins städtische Rathaus eingeladen. Pünktlich um 19 Uhr begrüßte er seine neuen Räte und viele Gäste.

Konstituierende Sitzung in Ellrich (Foto: nnz) Konstituierende Sitzung in Ellrich (Foto: nnz)
Im dicht gefüllten Ratssaal warteten die frisch gewählten Stadträte und die Ortsteilbürgermeister auf ihre Vereidigung durch den Bürgermeister. Mit ihnen verfolgten auch über 20 Gäste auf den Besucherplätzen des Ratssaals gespannt die Ereignisse.

Pasenow eröffnete den Abend mit der Verlesung der Präambel des Grundgesetzes und führte den Räten ihre hohe Verantwortung vor Augen, mit denen sie nun bis ins Jahr 2024 die Geschicke der Stadt lenken würden. Er wünschte den Anwesenden in den nächsten 5 Jahren viel Glück und schritt auch gleich zur Tat.

Die Verpflichtung begann er bei der stärksten im Rat vertretenen Fraktion, der CDU. Auch FDP und Grüne erhalten im Ellricher Stadtrat einen Fraktionscharakter, obwohl sie nur jeweils zwei Abgeordnete stellen. Anschließend wurden die Ortsteilbürgermeister vereidigt.

In der folgenden Information des Bürgermeisters ging es hauptsächlich um den Eilbeschluss über den Holzeinschlag im städtischen Wald, den Pasenow im Mai aufgrund der prekären Situation erlassen musste. Ein starker Borkenkäferbefall des Waldes und der preisliche Zusammenbruch des Holzmarktes führten zu Sonderausgaben der Stadt. Obwohl die Kommune Fördergelder bekommen hat, bleibt der Zustand des Forsts ein anstehendes Problem für den nächsten Stadtrat, der nun mit Waldbesitzern, Landwirten, Forstwirten und Jägern Lösungen finden muss.

Für den Radweg zwischen Ellrich und Walkenried verkündete Pasenow, dass auf Thüringer Seite inzwischen Baurecht vorhanden sei und die niedersächsische Seite bald nachziehen wolle.

Ellrich (Foto: Olaf Schulze) Ellrich (Foto: Olaf Schulze)

In einer umfangreicheren Information über die Umleitungsplanung und den Baustellenreport konstatierte das Stadtoberhaupt, dass sich leider nicht alle Belangende wie gewünscht umsetzen ließen, die angestrebt wurden. Die Baustelle in Cleysingen besteht noch ca. einen Monat, in Sülzhayn hingegen liege man im Plan, die Neuverrohrung für den Breitbandausbau ist ebenfalls im Gange.

Sowohl die Hauptsatzung wie auch die neue Geschäftsordnung des Stadtrates und der Ortsteile wurden von den Stadträten einstimmig angenommen. Beide Schriftsätze waren im Vorfeld bereits mit der Kommunalaufsicht abgestimmt worden.

Zum ehrenamtlichen Beigeordneten bestimmten die Räte in geheimer Wahl den FDP-Abgeordneten Ingmar Flohr mit 12 der 19 gültigen Stimmen. Ihm unterlegen war der Wolf-Ulrich Künzel (LINKE), der es auf 7 Stimmen brachte.

Aus den Reihen der Stadträte wurde Rudolf Mörschel (SPD) zum Ehrenbeigeordneten der Stadt Ellrich für seine jahrzehntelange parlamentarische Arbeit vorgeschlagen, was im Kreise der Räte viel Zustimmung erfuhr.

Schließlich wurden der Haupt- und Vergabeausschuss, der Finanzausschuss, der Bau- und Umweltausschuss, der Jugend- und Sozialausschuss sowie der Wirtschaftsausschuss jeweils einstimmig bestätigt. Auch die fünf delegierten Verbandsräte für den Abwasserzweckverband können sich auf ein einstimmiges Votum der Stadträte stützen.

Die Frage nach zusätzlichen Berufenen Bürgern für die Ausschüsse wurde positiv beschieden. Es können durchaus solche Fachleute hinzukommen, sagte Pasenow, derzeit lägen ihm aber keine Anträge der Fraktionen vor.

Abschließend referierte der Bürgermeister noch einmal ausführlich die überplanmäßigen Ausgaben für den Holzeinschlag im Stadtwald 44.000 Euro Differenz ergaben die Maßnahmen, denen außerplanmäßige Einnahmen aus dem Gewässerunterhalt in Höhe von 29.000 Euro gegenüberstünden. Jetzt hoffen die Ellricher auf höhere Förderungen pro Festmeter Holz, die aus dem Forstministerium bereits signalisiert wurden sowie auf ihr eigenes Jahresabschlussergebnis von 2018. Möglicherweise gibt es da ein kleines Plus. 25.000 Euro Zusatzausgaben wurden gestern dennoch vom neuen Ellricher Stadtrat einstimmig beschlossen.

In der finalen Bürgerfragestunde ging es auch ums liebe Geld. Die Elternsprecherin der KiTa wollte von der SPD-Fraktion und den Grünen wissen, wie sie die im Wahlkampf versprochenen Beitragssenkungen nun umsetzen wollten. Die einen wollen den Jahresabschluss abwarten und gegebenenfalls einen Antrag im Stadtrat einbringen, die anderen wollen Investoren suchen für eine bessere Vermarktung bspw. des Bahnhofs, um so Gelder zu generieren.

Die Arbeit im Stadtrat hat also begonnen in Ellrich und seinen Ortsteilen und an Problemen wird es den Stadträten auch in der Zukunft nicht mangeln. Wünschen wir ihnen zu deren Lösung immer das nötige Geschick und - wie schon der Bürgermeister in seiner Begrüßung - auch das Quäntchen Glück dabei.
Olaf Schulze
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