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Mi, 20:39 Uhr
03.07.2019
nnz-Live-Ticker aus dem Stadtrat

Zur Zweiten und zur Letzten

Zur zweiten und letzten Sitzung vor der Sommerpause tritt heute der neu gewählte Stadtrat zusammen. Die nnz versorgt Sie wie immer mit einem Live-Ticker...



20.39 Uhr
Das war's hier. Wir verabschieden uns aus dem Nordhäuser Stadtrat.

20.39 Uhr
Auch die Verbandsräte für den Trinkwasserzweckverband, den Wasserverband, den Zweckverband "Nahverkehr Nordthüringen und den Gewässerunterhaltungsdverband "Harzvorland" sowie die Mitglieder des Stiftungsbeirates der Ilsetraut Glock-Grabe-Stiftung werden mit überwältigenden Mehrheiten bestätigt.

20.35 Uhr
Dr. Zeh stellt seinen Sitz für den OB zur Verfügung, damit dieser als Vertreter des Hauptgesellschafters im Aufsichtsrat vertreten ist. Die Abstimmung verläuft jetzt einstimmig zustimmend, bis auf eine Enthaltung.

20.25 Uhr
Matthias Mitteldorf plädiert dafür, dass der OB in den Aufsichtsrat kommt. Tilly Pape will die alte Aufstellung so belassen, wie sie ist. Kai Buchmann ordnet eine fünfminütige Pause an.

20.22 Uhr
Nun wird es doch noch mal spannend. Die LINKE möchte den Oberbürgermeister in den Aufsichtsrat der Theater Nordhausen Loh-Orchester Sondershausen sehen und dafür die AfD-Abgeordnete Kerstin Düben nicht nominieren. Die beiden anderen Vertreter wären Dr. Klaus Zeh (CDU) und Barbara Rinke (SPD). Das gefällt der AfD-Fraktion natürlich nicht.

20.18 Uhr
Jetzt werden die Mitglieder in Aufsichtsräten von kommunalen Betrieben bestellt. Wir sind mittlerweile beim 18. Tagesordnungspunkt mit seinem 25. Unterpunkt. Alle werden einstimmig in ihre neuen Funktionen gewählt.

20.14 Uhr
Weitere sachkundige Bürger werden von den Stadträten berufen. Die Namen der Gewählten reichen wir Ihnen in den nächsten Tagen nach. Der Oberbürgermeister und die Stadträte legen hier ein so hohes Tempo vor, dass unser Ticker nicht hinterher kommt.

20.11 Uhr
Auch die sachkundige Bürger für den Finanzausschuss werden bestätigt. Ebenso die für den Werkausschuss und jene für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt.

20.09 Uhr
Auch Stadtordnung und Ortsteile haben jetzt ihre Vertreter.

20.08 Uhr
Auch für den Ausschuss Bildung und Sport werden die Kandidaten einstimmig gewählt.

20.07 Uhr
Auch die nunmehr zehn Kulturausschussmitglieder werden bestimmt.

20.05 Uhr
Die Benennung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung steht auf dem Plan. Die Kandidaten werden bestimmt.

20.04 Uhr
Zum Seniorenbeauftragten wird Dr. Höpcker bestimmt.

20.03 Uhr
Jetzt wird ein ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter gesucht. Herr Dr. Schönfelder soll dieses Amt weiter ausführen.

20.02 Uhr
Die Änderung zur Richtlinie über Ehrungen wird einstimmig angenommen.

20.00 Uhr
Der zweite Antrag zur Besetzung des Kulturausschusses mit nur 9 statt 10 Mitglieder wird mehrheitlich abgelehnt.

19.59 Uhr
Die Ergänzung zur Veröffentlichung im Internet durch die LINKE wird angenommen.

19.58 Uhr
Jetzt zieht die AfD ihre Anträge zurück und unterstützt den Antrag der CDU.

19.57 Uhr
Besonders die Aufstockung des Kulturausschusses auf 10 Mitglieder bereitet der CDU und der AfD Sorgen. Sie wollen 9 Mitglieder in allen Ausschüssen ud keinen. weiteren SPD-Vertreter im Kulturausschuss.

19.54 Uhr
Bei den Beschlüssen zu den Ausschüssen und der Mitgliederzahlen gibt es bei AfD, LINKEN und CDU Diskussionsbedarf und Änderungswünsche.

19.49 Uhr
Die Satzungsänderung der Hauptsatzung soll jetzt beschlossen werden. Die AfD möchte Änderungen in zwei Punkten zur Besoldung der Beamten. Eine große Mehrheit schmettert das Begehren ab.
Mit neun Enthaltungen wird die Änderung beschlossen.

19.35 Uhr
Jetzt ist Pause. In zehn Minuten geht es hier weiter.

19.33 Uhr
Als Stellvertreter wird nun Matthias Mitteldorf mit 22 Stimmen bei 14 Enthaltungen gewählt.

19.23 Uhr
Nun wird der Stellvertreter von Frau Pape gewählt. Wieder in geheimer Wahl und einzeln.

19.22 Uhr
Tilly Pape wird mit 19 Stimmen zur Stadtratsvorsitzenden gewählt. Matthias Mitteldorf erhielt 17 Stimmen.

19.10 Uhr
Jetzt wird der Vorsitzende des Stadtrates gewählt.
Die CDU schlägt Tilly Pape vor, die LINKE Matthias Mitteldorf. Die Räte schreiten zur Wahl.

19.06 Uhr
Jörg Prophet (AfD) fragt, ob die Stadt auf die Deutsche Bahn Einfluss nehmen könnte, um die Sauberkeit am und im Bahnhof zu verbessern. Oberbürgermeister Buchmann will nachfragen lassen. Jutta Krauth verweist auf neue Müllbehälter in der Bahnhofstraße.


19.03 Uhr
Steffen Iffland (CDU) spricht die Situation des Restaurants "Friedenseiche" in Salza an und fragt, ob es dafür Möglichkeiten seitens der Stadt gäbe. Gibt es aber nicht.

19.02 Uhr
Dr. Konschak (FDP) fragt, ob es mit dem Sportplatz Schurzfell irgendwie weitergeht. Ihm antwortet Christian Lautenbach von der CDU, der als Vereinsvorsitzender der TSG Krimderode an einem Projekt beteiligt war, dass den Platz retten sollte. Er hält es für schwierig, weil es dem Platz an Infrastruktur fehle. Bürgermeisterin Krauth stellt fest, dass es ein hoher Aufwand wäre. Stadtrat Konschak schlägt vor, den Platz als Bolzplatz für die Öffentlichkeit zur Vefügiung zu stellen.

18.55 Uhr
Andreas Wieninger (SPD) fragt nach dem Vertrag zum Albert-Kuntz-Sportpark. Bürgermeisterin Krauth antwortet darauf, allerdings gibt es nichts konkretes.

18.53 Uhr
Patrick Börsch (parteilos/SPD-Fraktion) fragt in der gleichen Richtung nach den Bauarbeiten in der Rautenstr. und in der Sangerhäuser Str. Antwort der Verwaltung: ein Jahr Bauzeit für die Sangerhäuser, in der Rautenstr. soll es bis Oktober dauern.

18.50 Uhr
Michael Mohr fragt, wann die Bürger über die Baumaßnahmen in der Grimmelallee informiert werden sollen. Der Oberbürgermeister sagt, ab morgen.

18.47 Uhr
Constanze Keller-Hofmeister (LINKE) spricht die Plakatierungen im Wahlkampf an und will wissen, ob es Kontrollen von Seiten der Stadt gegeben habe.
Herr Kowal vom Ordnungsamt antwortet, dass nicht alle Plakate kontrolliert werden konnten, aber die Großplakate.

18.44 Uhr
Hans Georg Müller spricht die Situation auf dem Petersberg an, die sich wieder zugespitzt hat. Der SPD-Stadtrat erinnert an frühere Diskussion darüber und bittet iim konkrete Maßnahmen der Stadtverwaltung.

18.40 Uhr
Bürgermeisterin Jutta Krauth beantwortet eine Anfrage des Stadtrates Konschak zum Ausbau der Bielener Straße abschlägig.

18.38 Uhr
Auch der Genehmigung einer Veröffentlichung im Internet stimmen die Stadträte zu.

18.37 Uhr
Wir sind bei Punkt 10 der Tagesordnung, in dem der Genehmigung der Niederschrift des letzten Stadtrates bei vier Enthaltungen zugestimmt wird.

18.34 Uhr
Nachfragen an den Oberbürgermeister kommen von Jörg Prophet (AfD) zur Zweckvereinbarung der Feuerwache und von Matthias Mitteldorf (LINKE) zum Radwegekonzept.

18.28 Uhr
Radwege bleiben ein schwieriges Thema, weil viele Beteiligte im Spiel sind. Buchmann informiert über den Stand zum Biosphärenreservat, der am Montag im Ratssaal vorgestellt wurde.

18.25 Uhr
Nun folgen die Informationen des OB. Der Haushalt ist genehmigt, nun sollen die Prüfungen für die Feuerwache vorangetrieben werden. Die Flurbereinigung in Urbach sei auf einem guten Wege und alle Ortsteile werden nun von nur einem Wasseranbieter versorgt. Darauf sei er stolz, sagt Buchmann.

18.21 Uhr
Die nächste Frage dreht sich um mehr Papierkörbe für die Stadt und ob in der Stadt Trinkwasserspender aufgestellt werden könnten. Papierkörbe ja, sagt der OBM, von Trinkwasserspendern hört er heute das erste Mal und will darüber beraten.
Fazit des Oberbürgermeisters zur heutigen Fragestunde: "Das war phantastisch!"

18.19 Uhr
Ein weiterer junger Mann (Herr Menzel) fragt nach Plänen zur Verbesserung des ÖPNV und ob es möglich wäre, den ÖPNV kostenlos zu machen. Der OBM lädt ihn zu Beratungen im Oktober ein, in denen das Thema erörtert werden soll.

18.16 Uhr
Karl Schilder will wissen, welche Einflussmöglichkeiten die Stadt auf den Gipsabbau hat und wie sie ihn zukünftig handhaben möchte. Buchmann verweist auf Beschlusslagen des Stadtrates und will schriftlich auf die Frage antworten, weil das Thema so komplex ist.

18.14 Uhr
In der Bürgersprechstunde tritt der Schüler Jan Niklas Reiche für Fridays for Future ans Pult und fragt nach einem Radwegekonzept der Stadt. Der Oberbürgermeister Buchmann verweist auf bisherige Planungen, in denen aber nicht alle Ortsteile vorgesehen sind.

18.10 Uhr
Christian Lautenbach wird als weiteres Stadtratsmitglied für die CDU vom Oberbürgermeister vereidigt

18.09 Uhr
Peter Grunwald, Ricardo Rossmell und Andreas Kruse werden als Ortsteilbürgermeister vereidigt.

18.06 Uhr
Herzliches Willkommen aus dem Nordhäuser Bürgerhaus.

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Kommentare

03.07.2019, 21.10 Uhr
Fireknarf | Beamtenbesoldung
Mich hätte sehr interessiert, was genau die AFD in diesem Punkt vorgeschlagen hat.

3   |  0     Login für Vote
04.07.2019, 08.46 Uhr
Tora | AfD
Die Fraktion der AfD war wohl nicht anwesend, Oder wollten die Damen und Herren nicht mit auf das Gruppenfoto? Oder ist das eine Anordnung von Amtswegen her?

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04.07.2019, 08.51 Uhr
RaWu | Beamtenbesoldung ist Stammtisch
Die AfD stört sich an der Anhebung der Entschädigungszahlungen für die Stadträte.
So wurden z.B. die "Sitzungsgelder" von 16 auf 30 € (pro Sitzung) angehoben. Das lässt sich aus der öffentlichen Beschlussvorlage im Vergleich mit der bisherigen Hauptsatzung herauslesen.

Der Grund für die Anhebung liegt wohl in einem geänderten Landesgesetz, weswegen die Kommunen die Hauptsatzungen hätten zum 1.1.19 entsprechend anpassen müssen. Abgesehen davon sind auch die 30 € sicher kein Betrag, für den sich die Meisten einige Stunden abends antun, wenn man nicht gerade politisch oder/und kommunal engagiert ist. Das geht für Anfahrt, Parken und Pausenversorgung drauf.
Das war nur Theaterdonner um ein Stammtischthema, geschuldet dem näher kommenden Termin zur Landtagswahl. Die von 11 auf 5 geschrumpfte AfD-landtagsfraktion konnte nicht gerade durch Oppositionsarbeit auffallen.

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04.07.2019, 09.23 Uhr
Fireknarf | Beamtenbesoldung
Danke für die Info!

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04.07.2019, 09.43 Uhr
Crimderöder | Gleich mehr Geld fordern?
@RaWu: Dass die Stadträte der AfD als völlige Newcomer in der zweiten Sitzung nicht gleich für höhere Sitzungsgelder stimmen, ist doch menschlich nachvollziehbar.
Gerade Sie, als CDU-Haudegen, hätten dann gewettert, dass die AfD gern mehr Geld einstreicht, aber nichts auf die Beine gestellt bekommt. ;-)

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04.07.2019, 09.43 Uhr
Herr Schröder | RaWu
Die AfD ist in der Realität angekommen!
Danke für den Beitrag!

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04.07.2019, 10.53 Uhr
Andreas Dittmar | Den Hals nicht voll kriegen.....
Ich bekomme 6 € Auwandsentschädigung für untertägige Dienstreisen und 19,50 € für Dienstreisen mit Übernachtung. Sie würden sich noch nicht mal für 30 € Zitat : "einige Stunden abends antun". Sie verdienen dort nicht ihren Lebensunterhalt, sondern vertreten die Interressen ihrer Mitbürger @RaWu. Wenn Sie selbst Mandatsträger sind, haben sie sich mit ihrem Kommentar erfolgreich demaskiert. Kleiner Tipp : Auf dem nächsten Wahlplakat unter ihrem Portrait und den blumigen Slogan gleich den Gehaltswunsch als Forderung notieren.

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04.07.2019, 18.59 Uhr
Franz Tabak | @Statler Tora
Ist es Dummheit oder Unwissenheit was Sie hier präsentieren? Die AfD-Fraktion ist doch mit auf dem Foto. Herr Greiner hat früher auch schon Fotos des Stadtrat aus einer solchen Perpektive gebracht!

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09.07.2019, 17.29 Uhr
Stechbarth | NDH als Verliererstadt in den “Tagesthemen“
Gestern abend in den “Tagesthemen“ wurde NDH als abgehängte Stadt deutschlandweit in den “Tagesthemen“ erwähnt. Vielleicht sollte man kollektiv in Nordhausen darüber nachdenken, wie solch ein verheerender Eindruck nach außen entstehen kann?

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09.07.2019, 18.50 Uhr
Franz Tabak | Mission accomplished!
Man kann doch darauf stolz sein, dass es Nordhausen endlich in die Tagesthemen geschafft hat.

30 Jahre hat man darauf hin gearbeitet und jetzt, wo Nordhausen endlich einmal in den Tagesthemen erwähnt wird, wird auch noch von Ihnen, werteR Stechbarth gemeckert. Wer sind Sie denn? Was denken Sie sich eigentlich dabei?

Was an der Meldung stört, ist doch, dass Nordhausen als "abgehängt" hingestellt wird. Ich frage mich, wo wir denn abgehängt sind? Wir haben schließlich Museen, ein modernes Kino, eine Bibliothek, gepflegte Straßen und Vorzeigehäuser, zwei Bahnhöfe, sehr guten Anschluß an das DSL- und LTE-Netz, besonders in der Altstadt sowie zwei Theater. Welche Stadt hat denn sowas noch zu bieten?

Schauen Sie sich doch mal in den Großstädten wie Erfurt, Dresden, Hannover, Göttingen, Hamburg, München oder Berlin um. All diese Städte sagen, dass Nordhausen eine Vorbildfunktion erfüllt.

In diesem Sinne, weiter so, werte Stadt- und Landräte!

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09.07.2019, 19.06 Uhr
Paulinchen | Sind wir tatsächlich...
... auf dem Weg, das Gesäß von Deutschland zu werden? Ich wundere mich immer nur, wenn ich Politiker höre oder sehe, die vor laufenden Kameras wissen, wo die Wurzeln der Probleme sind. Nur kommen sie einfach nicht dran.
Darf man, oder muss das Volk nun doch annehmen, "wir schaffen es letztlich doch nicht?" Kostet uns die Entvölkerung des Kontinents Afrika und die Bundeswehr im Ausland doch zu viel Geld? Oder sind die Regierenden einfach nur überfordert mit Klimawandel und allem was dazu gehört, langsamen Abwärtstrend der Industrie, Versprechen in der Europäischen Union und und und?
Mein Eindruck ist der, die Politiker haben sich ganz einfach "verhoben" und liegen mehr oder weniger auf dem Rücken. Und zu guter letzt stehen ausgerechnet im bösen Osten, auch noch drei Wahlen ins Haus.

Ich bin immer wieder erstaunt, wie schnell man in unserer Stadt, mit dem Bau der neuen Feuerwache und dem Fußballstadion voran kommt. Auch die geplante Erweiterung des Schienennetzes der Straba macht atemberaubende Fortschritte. Die Freifläche der ehemaligen Harzer Stielwerke mutiert schon zu einem neuen Gehege. Das Unkraut ist dort schon fast mannshoch gewachsen. Kommt man mit dem Auto von Werther nach Nordhausen, muss man seit Monaten aufpassen, dass man nicht in das Schlagloch kurz vor der Einmündung An der Salza, fährt. Mal abgesehen von "unserem" Krankenhaus, muß ich leider resümieren, für unser Nordhausen trifft der Spruch (wir schaffen das) unserer Kanzlerin eher nicht zu. Welchen Plan hat unsere Rathausbesatzung, um das Schiff Nordhausen wieder auf Kurs zu bringen?

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09.07.2019, 20.55 Uhr
Alanin | Die regierenden...
...tun doch genug dafür, dass junge Familien sich hier kein Wohneigentum schaffen können und stattdessen das Geld lieber in die umliegenden Gemeinden tragen.

Wenn man schon auf dem Sterben Ast sitzt, ist es schon total nett, wenn man nicht noch irgendwen ermutigt sich hier gänzlich nieder zu lassen...

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