Nordhausen (nnz). Der Nordhäuser Stadtrat beschäftigt sich derzeit mit dem Entwurf des Haushaltes der Stadtverwaltung für das Jahr 2005. Darin sind auch Anhebungen von Steuern vorgesehen. Das stößt bei den Nordhäuser Unternehmen auf Kritik...


Der Nordhäuser Unternehmer Verband (NUV) äußert sich kritisch zu den vom Stadtrat beabsichtigten Erhöhungen von kommunalen Steuern, hier insbesondere der Gewerbesteuer. Die angekündigte Erhöhung ist - entgegen der aktuellen politischen Diskussion auf Bundesebene zur Stärkung der Finanzkraft und Investitionsbereitschaft von Unternehmen - kontraproduktiv für eine wirtschaftsfördernde Politik vor Ort. Letztlich, so der NUV-Vorstand, würde damit ein wichtiger Standortfaktor für Ansiedlungen von neuen Unternehmen, zum Beispiel im künftigen Industriegebiet, deutlich verschlechtert werden.

Aber auch eine Erhöhung der Belastung bestehender mittelständischer Unternehmen könne nicht mehr hingenommen werden. Es kann nicht angehen, daß die einheimische Wirtschaft zur Finanzierung von Haushaltslücken herangezogen werde. Für den Unternehmerverband ist es auch unverständlich, daß die Kommunen durch die Thüringer Landesregierung faktisch gezwungen werden, ihre Hebesätze zu erhöhen.

Der Verband sieht sich in seiner Meinung auch vom Statement der Industrie- und Handelskammer Erfurt bestätigt, die ebenfalls eine Erhöhung von kommunalen Steuern ablehnt.