Der Ellricher Stadtrat ist am Montagabend zu seiner letzten Sitzung vor der Kommunalwahl im Mai zusammengekommen. Es ging unter anderem um Straßenbauarbeiten, eine Schäferei und einen Fraktionswechsel…

Stadtrat in Ellrich (Foto: Susanne Schedwill)
Es sind zwei große Bauvorhaben auf einen Schlag: Die Sandstraße mit Johann-Sebastian-Bach-Straße und Goethestraße in Ellrich sowie die Schulstraße in Woffleben sollen grundhaft ausgebaut werden. Mehrheitlich hat das der Ellricher Stadtrat in seiner Sitzung am Montagabend beschlossen.

Ebenso, dass die Anwohner Straßenausbaubeiträge bezahlen - allerdings nur, wenn die Landesregierung ihr neues Gesetz noch kippen sollte. Davon geht in der Stadtverwaltung aber niemand mehr aus. „Dass die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden, ist ziemlich sicher. Es geht jetzt eigentlich nur noch um das Wie“, sagte Ellrichs Bürgermeister Henry Pasenow. Solange die Gesetzesnovelle noch nicht beschlossen ist, seien die Straßenausbaubeiträge geltendes Recht und damit Grundlage für die Planungen.

Klaus-Dieter Drick (FDP) bat die Verwaltung darum, das Thema stadteigene Schäferei wieder auf das Tableau zu heben. Mit dem Thema rannte Drick bei Pasenow offene Türen ein: Laut diesem gibt es bereits zusammen mit den Hot-Spot-Südharz-Team den Plan, Schafe als Landschaftspfleger auf kommunalen Flächen der Einheitsgemeinde einzusetzen. Aktuell soll das Vorhaben mit privaten Schafbesitzern umgesetzt werden. Langfristig sei aber tatsächlich eine kommunale Schäferei sein Ziel, unter anderem, um den Bauhof bei der Grasmahd auf großen Flächen zu entlasten, so Pasenow. Er hoffe auf Fördermittel und darauf, Fachpersonal zu finden.

Darüber hinaus prüfe die Stadt, wo in der Einheitsgemeinde insekten- und bienenfreundliche Wiesen angelegt werden können. Die Stadt wird dabei von einer Biologin beraten.

Für Unruhe sorgte gleich zu Beginn der Sitzung der Fraktionswechsel von Bärbel Kirchner. Die Sülzhayner Ortsteilbürgermeisterin ist offenbar aus der SPD-Fraktion ausgeschlossen worden. Klaus-Dieter Drick fühlte sich überrumpelt und bat um Aufklärung. Die näheren Umstände blieben aber ungeklärt: Die Stadträtin äußerte sich während der Sitzung nicht, ebenso wenig die zwei anwesenden Mitglieder der SPD-Fraktion. Fraktionsvorsitzender Jens Schlichting fehlte entschuldig. Bärbel Kirchner ist nun seit Montag Mitglied der CDU-Fraktion. Einstimmig habe das die Fraktion der Christdemokraten in einer eilig einberufenen Sondersitzung entschieden. „Wir waren auch alle sehr überrascht und mussten handeln“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Günther Kirchner. Beides, SPD-Ausschluss und CDU-Eintritt, lag aber terminlich nach den Ausschüssen, in denen Bärbel-Kirchner noch für die SPD saß, so Pasenow.

In der Einwohnerfragestunde beschwerte sich Manfred Hasselbach aus Woffleben über Dreck, den die Gipsindustrie auf die Straße zwischen Niedersachswerfen und dem Ort bringt. Pasenow will mit der Gipsindustrie darüber reden.

Manfred Blume verwies auf den schlechten Weg entlang des Kohnsteins zwischen Niedersachswerfen und Woffleben, der auch viel von Radfahrern genutzt wird. „Wann wird hier mal was gemacht“, so der Woffleber. Pasenow versicherte, dass er und seine Amtskollege Stefan Klante (CDU) einen Radweg zwischen den beiden Ortschaften für wichtig halten. Bisher scheitere das Vorhaben am Geld. Für das Vorhaben sei man mit dem Landkreis im Gespräch.

Wie oft die Spielplätze vom TÜV überprüft werden, wollte Günther Kirchner wissen. Einmal im Jahr, erläuterte Fachbereichsleiter Ronald Kuß. Kaputtes werde zeitnah repariert oder abgebaut. Zusätzlich mache der Bauhof monatliche Sichtkontrollen.

In diesem Jahr werden erstmals seit zehn Jahren wieder 40 000 Euro zur Verfügung stehen, um alte Spielgeräte auszutauschen, so Kuß weiter.

Im Stadtwald werde aktuell weiter Trockenholz geerntet. Im kommenden Jahr soll damit begonnen werden, Waldflächen wieder aufzuforsten, informierte Pasenow. Fachliche Hilfe bekommt die Stadt dabei vom Forstamt Südharz.

Weil die Verwaltung mit einem Gewerbesteuerminus von 400 000 Euro rechnet, steht die Haushaltssperre im Raum. Bis Wochenende will der Stadtchef das entschieden haben.
Susanne Schedwill