Di, 17:30 Uhr
05.03.2019
Aus dem Kreisausschuss
Barrierefrei bis 2022
Im Kreisausschuss ging es heute unter anderem um den Stand der Barrierefreiheit im Landkreis Nordhausen im öffentlichen Personennahverkehr, bei Schulgebäuden und in den Verwaltungen. Lob bekam der Kreis für die laufenden Planungen, Kritik wurde vor allem an der Kommunikation mit den Gemeinden geäußert...
Aus dem Kreisausschuss (Foto: Angelo Glashagel)
Der Kreisausschuss erhielt heute einen Prüfbericht des Landesrechnungshofes zum Ausbau der Barrierefreiheit im Kreis. Die Prüfungen erfolgen regelmäßig durch den Landesrechnungshof, erläuterte Marcel Hardrath aus dem Landratsamt, Nordhausen war im Jahr 2017 dran, einen ersten Entwurf des Berichtes erhielt man im vergangenen Jahr.
Der Bericht befasst sich mit verschiedenen Bereichen, etwa dem öffentlichen Personennahverkehr. Demnach sind aktuell 12,5% aller Haltestellen, oder 272 Stück, bereits Barrierefrei. Der Kreis hat einen Haltestellenkataster erarbeitet, den Ausbaubedarf ermittelt, seine Prioritäten entsprechend festgelegt und den Bürgermeistern der Gemeinden vorgelegt.
Das systematische Vorgehen sei vom Rechnungshof gelobt worden, sagte Hardrath, an anderer Stelle habe es Kritik gegeben, besonders mit Blick auf die Kommunikation mit den Gemeinden. Der Kreis solle sich hier stärker um Sensibilisierung für die Thematik kümmern und eine eigene Definition von "Barrierefreiheit" in den Nahverkehrsplan aufnehmen.
Dessen jüngste Iteration stammt aus dem Jahr 2017. Aktuell sind 78% aller Fahrzeuge barrierefrei nutzbar, bis 2022 solle das für alle Fahrzeuge gelten, dafür brauche es aber auch die passenden Haltestellen, in jeder Gemeinde müsse es in Zukunft wenigstens eine barrierefreie Haltestelle geben.
"Wir sind in der Pflicht das umzusetzen, das ist keine Kann-Bestimmung", sagte Hardrath, es brauche mehr Entgegenkommen der Gemeinden. Das Landratsamt biete diesbezüglich Hilfestellungen an, die Gemeinden müssten aber selber aktiv werden.
Bei Schulen und Verwaltungsgebäude bestehen keine kompletten Bestandsverzeichnisse. Man werde diese nun systematisch überarbeiten, bis zum 31.3. soll sowohl für die Schulen wie auch die Verwaltungsgebäude eine Checkliste erstellt werden, aus der sich Baumaßnahmen und Kosten ableiten ließen. Der Rechnungshof fordert zudem der Barrierefreiheit wie im Nahverkehrsplan auch in der Schulnetzplanung ein eigenes Kapitel einzuräumen.
Hannelore Haase berichtete zur Wohnungssituation im Kreis. Die Statistik der letzten sechs Jahre zeige das die Zahl der geförderten Wohneinheiten bei Neubauten von 1.633 im Jahr 2013 um rund 50% auf 801 im Jahr 2018 geschrumpft sei. Die Zahlen seien "bedenklich", meinte Landrat Jendricke, als Sozialträger sei man auch für die Menschen zuständig, die auf dem regulären Wohnungsmarkt nicht unterkommen. "Im Wohnungsbau muss auch in unserer Region wieder mehr getan werden.", sagte der Landrat, nachdem man über Jahre nur über Rückbau geredet habe, sei das aber auch ein erfreuliches Signal.
Ausgaben über 50.000 Euro wurden durch den Ausschuss dieses mal vor allem im Bereich Jugendarbeit freigegeben.
Kreistagsmitglied Egon Primas (CDU) wollte wissen, wie hoch die Differenz zwischen Angeboten und tatsächlichen Kosten bei den Ausschreibungen der vergangenen fünf Jahre ist, zur nächsten Ausschussitzung soll darüber gesprochen werden.
Die nächste Sitzung des Kreistages findet am 26.3. statt. Der Termin wurde nach hinten verschoben, da man erst in der vergangenen Woche zusammengetreten war. Auf der Tagesordnung stehen dann unter anderem der "Masterplan Mobilität Nordhausen 2035", der endgültige Beschluss zur Schülerbeföderung und das Katastrophenschutzlager Nordthüringen.
Angelo Glasahgel
Autor: red
Aus dem Kreisausschuss (Foto: Angelo Glashagel)
Der Kreisausschuss erhielt heute einen Prüfbericht des Landesrechnungshofes zum Ausbau der Barrierefreiheit im Kreis. Die Prüfungen erfolgen regelmäßig durch den Landesrechnungshof, erläuterte Marcel Hardrath aus dem Landratsamt, Nordhausen war im Jahr 2017 dran, einen ersten Entwurf des Berichtes erhielt man im vergangenen Jahr.
Der Bericht befasst sich mit verschiedenen Bereichen, etwa dem öffentlichen Personennahverkehr. Demnach sind aktuell 12,5% aller Haltestellen, oder 272 Stück, bereits Barrierefrei. Der Kreis hat einen Haltestellenkataster erarbeitet, den Ausbaubedarf ermittelt, seine Prioritäten entsprechend festgelegt und den Bürgermeistern der Gemeinden vorgelegt.
Das systematische Vorgehen sei vom Rechnungshof gelobt worden, sagte Hardrath, an anderer Stelle habe es Kritik gegeben, besonders mit Blick auf die Kommunikation mit den Gemeinden. Der Kreis solle sich hier stärker um Sensibilisierung für die Thematik kümmern und eine eigene Definition von "Barrierefreiheit" in den Nahverkehrsplan aufnehmen.
Dessen jüngste Iteration stammt aus dem Jahr 2017. Aktuell sind 78% aller Fahrzeuge barrierefrei nutzbar, bis 2022 solle das für alle Fahrzeuge gelten, dafür brauche es aber auch die passenden Haltestellen, in jeder Gemeinde müsse es in Zukunft wenigstens eine barrierefreie Haltestelle geben.
"Wir sind in der Pflicht das umzusetzen, das ist keine Kann-Bestimmung", sagte Hardrath, es brauche mehr Entgegenkommen der Gemeinden. Das Landratsamt biete diesbezüglich Hilfestellungen an, die Gemeinden müssten aber selber aktiv werden.
Bei Schulen und Verwaltungsgebäude bestehen keine kompletten Bestandsverzeichnisse. Man werde diese nun systematisch überarbeiten, bis zum 31.3. soll sowohl für die Schulen wie auch die Verwaltungsgebäude eine Checkliste erstellt werden, aus der sich Baumaßnahmen und Kosten ableiten ließen. Der Rechnungshof fordert zudem der Barrierefreiheit wie im Nahverkehrsplan auch in der Schulnetzplanung ein eigenes Kapitel einzuräumen.
Hannelore Haase berichtete zur Wohnungssituation im Kreis. Die Statistik der letzten sechs Jahre zeige das die Zahl der geförderten Wohneinheiten bei Neubauten von 1.633 im Jahr 2013 um rund 50% auf 801 im Jahr 2018 geschrumpft sei. Die Zahlen seien "bedenklich", meinte Landrat Jendricke, als Sozialträger sei man auch für die Menschen zuständig, die auf dem regulären Wohnungsmarkt nicht unterkommen. "Im Wohnungsbau muss auch in unserer Region wieder mehr getan werden.", sagte der Landrat, nachdem man über Jahre nur über Rückbau geredet habe, sei das aber auch ein erfreuliches Signal.
Ausgaben über 50.000 Euro wurden durch den Ausschuss dieses mal vor allem im Bereich Jugendarbeit freigegeben.
- für die allgemeine Jugendarbeit werden 265.600 Euro ausgegeben, weitere 50.000 Euro werden für die Arbeit der Jugendkoordinatoren bereitgestellt
- für die schulbezogene Jugendsozialarbeit sollen 521.800 Euro gezahlt werden
- das Programm "Demokratie Leben", über das unter anderem das Jugendparlament finanziert wird, erhält 131.500 Euro
- das Modell-Programm "Jugend Stärken im Quartier", das zum Teil über den europäischen Sozialfonds finanziert wird, erhält 175.253 Euro
- für die soziale Betreuung von Flüchtlingen werden 228.000 Euro aus Landesmitteln aufgebracht und
- für das Landesprogramm solidarisches Zusammenleben der Generationen werden 69.300 Euro freigegeben
Kreistagsmitglied Egon Primas (CDU) wollte wissen, wie hoch die Differenz zwischen Angeboten und tatsächlichen Kosten bei den Ausschreibungen der vergangenen fünf Jahre ist, zur nächsten Ausschussitzung soll darüber gesprochen werden.
Die nächste Sitzung des Kreistages findet am 26.3. statt. Der Termin wurde nach hinten verschoben, da man erst in der vergangenen Woche zusammengetreten war. Auf der Tagesordnung stehen dann unter anderem der "Masterplan Mobilität Nordhausen 2035", der endgültige Beschluss zur Schülerbeföderung und das Katastrophenschutzlager Nordthüringen.
Angelo Glasahgel
