Di, 18:32 Uhr
01.03.2005
Hände gehoben
Nordhausen (nnz). Bei Abstimmungen im Kreistag werden die Hände gehoben. Damit wird sich nicht ergeben, es wird zugestimmt oder abgelehnt. Doch ein heutiger Beschluß war so etwas wie eine Aufgabe und hatte was mit Grundsätzlichkeiten zu tun.
Hände gehoben (Foto: nnz)
Die nnz hatte in den zurückliegenden Tagen bereits mehrfach zu dem Grundsatzbeschluß des Kreistages für den Haushalt berichtet. Dabei ging es auch darum, dass der Landkreis keine Zuschüsse mehr in die Gesellschaften zahlt, in denen andere kommunale Gesellschafter agieren, die ihren Pflichten bei der Zahlung der Kreisumlage nicht nachkommen. Konkret betrifft das die Stadt Nordhausen und diverse Gesellschaften mit beschränkter Haftung, in denen sowohl Stadt als auch Landkreis Anteile besitzen: Südharz-Krankenhaus, ÖPNV, Theater oder HSB.
Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder, auch die, die im Nordhäuser Stadtrat sitzen, stimmten für die Beschlussvorlage. Mehrheitlich auch die Zustimmung im Finanzausschuß, der sich nach Aussage seiner Vorsitzenden Birgit Scholz (CDU) sehr wohl über die zu erwartenden Schwierigkeiten bewusst sei. Die PDS-Fraktion erbittet Signale, wenn es Schwierigkeiten geben werde, die CDU-Fraktion stimmt zu und die SPD sieht den kompletten Beschluß als rechtlich bedenklich an. Die FDP versteht den Landkreis und da aber deren Fraktionsvorsitzender Klaus-Dieter Drick gestern durch unbeleuchtete Ellricher Straßen laufen musste, stimmen auch Teile der Liberalen zu. Schließlich zahlt Ellrich, im Gegensatz zu Nordhausen, pünktlich Kreisumlage.
Die Nordhäuser Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) saß ziemlich gelassen in ihren Stuhl. Sie wird den Beschluß rechtlich anfechten. Das hätte ihrer Meinung nach schon vorher der Landrat tun müssen, da Verpflichtungen aus einem Gesellschaftervertrag nicht mit Forderungen aus der Kreisumlage zu verrechnen seien.
In punkto Sicherheit für die Theaterfinanzierung hatte sich Geschäftsführer Schwertfeger gesorgt, da aber hatte das Nordhäuser Stadtoberhaupt vorgesorgt. Die Theater GmbH wird ihre Forderungen an den Landkreis an die Stadt Nordhausen abtreten. Und die Stadt Nordhausen wird diese abgetretenen Forderungen von der zu zahlenden Kreisumlage in diesem Jahr abziehen.
Autor: nnz
Hände gehoben (Foto: nnz)
Die nnz hatte in den zurückliegenden Tagen bereits mehrfach zu dem Grundsatzbeschluß des Kreistages für den Haushalt berichtet. Dabei ging es auch darum, dass der Landkreis keine Zuschüsse mehr in die Gesellschaften zahlt, in denen andere kommunale Gesellschafter agieren, die ihren Pflichten bei der Zahlung der Kreisumlage nicht nachkommen. Konkret betrifft das die Stadt Nordhausen und diverse Gesellschaften mit beschränkter Haftung, in denen sowohl Stadt als auch Landkreis Anteile besitzen: Südharz-Krankenhaus, ÖPNV, Theater oder HSB.
Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder, auch die, die im Nordhäuser Stadtrat sitzen, stimmten für die Beschlussvorlage. Mehrheitlich auch die Zustimmung im Finanzausschuß, der sich nach Aussage seiner Vorsitzenden Birgit Scholz (CDU) sehr wohl über die zu erwartenden Schwierigkeiten bewusst sei. Die PDS-Fraktion erbittet Signale, wenn es Schwierigkeiten geben werde, die CDU-Fraktion stimmt zu und die SPD sieht den kompletten Beschluß als rechtlich bedenklich an. Die FDP versteht den Landkreis und da aber deren Fraktionsvorsitzender Klaus-Dieter Drick gestern durch unbeleuchtete Ellricher Straßen laufen musste, stimmen auch Teile der Liberalen zu. Schließlich zahlt Ellrich, im Gegensatz zu Nordhausen, pünktlich Kreisumlage.
Die Nordhäuser Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) saß ziemlich gelassen in ihren Stuhl. Sie wird den Beschluß rechtlich anfechten. Das hätte ihrer Meinung nach schon vorher der Landrat tun müssen, da Verpflichtungen aus einem Gesellschaftervertrag nicht mit Forderungen aus der Kreisumlage zu verrechnen seien.
In punkto Sicherheit für die Theaterfinanzierung hatte sich Geschäftsführer Schwertfeger gesorgt, da aber hatte das Nordhäuser Stadtoberhaupt vorgesorgt. Die Theater GmbH wird ihre Forderungen an den Landkreis an die Stadt Nordhausen abtreten. Und die Stadt Nordhausen wird diese abgetretenen Forderungen von der zu zahlenden Kreisumlage in diesem Jahr abziehen.
