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Do, 14:10 Uhr
24.02.2005

nnz-Betrachtung: Wer ist zuerst "Pleite"?

Nordhausen (nnz). Lange Zeit war es ruhig geworden um die Kreisumlage. Jetzt aber droht neues Ungemach. Diesmal nicht von der Stadt in Richtung Landkreis per Klage, sondern umgekehrt. Die nnz mit einer Betrachtung.


Der Streit zur Kreisumlage zwischen den Städten und Gemeinden sowie den Landkreisen ist so alt wie das Land Thüringen und seine Kommunalordnung. Die ist noch in Kraft, sie ist also Gesetz. Für die Landkreise und für die Kommunen. Doch immer wieder finden pfiffige Menschen in den Stadt- und Gemeindeverwaltungen Möglichkeiten, zumindest einen Teil der Umlage nicht zahlen. Die Stadt Nordhausen hatte meist prophylaktisch gegen die Umlagen geklagt. Was für den Landkreis doppelt bitter war: Die Stadt hatte vor Gericht gesiegt. Mehr als zwei Millionen Euro sollte der Landkreis zurückzahlen. An die Stadt. Diese Rückzahlung hatte juristisch betrachtet die Stadt jedoch nicht von der Zahlung der aktuellen Kreisumlage entbunden.

Nach Informationen der nnz steht die Stadt Nordhausen derzeit mit rund 6,4 Millionen Euro in der Kreide. 5,7 Millionen fehlen der Kreiskasse aus dem Jahr 2004, die Januarrate in Höhe von 696.760,43 Euro konnte ebenfalls noch nicht als Eingang in der Behringstraße verbucht werden. Ein weiterer Schuldner aus dem Landkreis ist die Stadt Bleicherode. Die hat einen offenen Posten von mehr als 109.000 Euro. Alle anderen Kommunen haben nach Angaben des Landratsamtes ihre Umlagen gezahlt, auch denen ist es vermutlich schwer gefallen.

Nun droht der Landkreis mit dem Knüppel und will sich aus der Finanzierung der Theater GmbH oder der HSB zurückziehen. Die Rechnung die da aufgemacht wird, die ist ganz einfach, wenn auch in einem Grundsatzbeschluß etwas verklausulierter ausgedrückt wird: Zahlt die Stadt Nordhausen keine Kreisumlage, dann wird es keine Zuschüsse geben. Nun mag man meinen, daß es da doch Verträge gibt, die eingehalten oder aufgekündigt werden müssen. Doch der Kreistagsbeschluß, in dem jährlich die Höhe der Kreisumlage festgeschrieben wird, ist der etwa kein Gesetz oder Vertrag?

Sollten all diese Spielchen weitergehen, dann muß sich in diesem Jahr entscheiden, wer zuerst "Pleite" ist: Die Stadt oder der Landkreis Nordhausen? Für René Kübler (SPD), der sowohl im Kreistag als auch im Stadtrat sitzt, ist es breiter Spagat. Doch er sieht das alles sehr pragmatisch: „Mir ist das völlig egal, wer mit wem nicht kann oder wer wem Geld schuldet, letztlich ist doch alles ein. Dem Bürger kann ich das Hin- und Hergezerre sowie so nicht vermitteln. Es kotzt mich an, was hier eigentlich für Spielchen gespielt werden!“ Vielleicht lässt sich über all das ja noch reden, obwohl beim Geld ja bekanntlich die Freundschaft aufhört.
Autor: nnz

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