Kurz vor Weihnachten müssen die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages noch einmal ran. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils sind mehr als 30 Punkte abzuarbeiten. Gleich zu Beginn steht der Haushaltsbeschluss an...


19.03 Uhr
Mit den Beschlüssen zu mehreren Wirtschaftsplänen kommunaler Unternehmen verabschieden wir uns aus dieser Kreistagssitzung.

19.02 Uhr
Beschlossen wurde die Anschaffung von drei E-Bussen durch die Verkehrsbetriebe Nordhausen geben. Insgesamt soll das Unternehmen sechs Busse beschaffen. Drei der Busse sollen im Nordhäuser Stadtverkehr (Stadtrat muss entscheiden) eingesetzt werden, drei im Regionalverkehr. Allein für die Anschaffung der drei Busse im regionalen Verkehr sollen mehr als 3,2 Millionen Euro ausgegeben werden. Rund ein Drittel der Gesamtkosten entfallen dabei auf dem Umbau des Betriebshofes des kommunalen Verkehrsunternehmen sowie auf den Bau einer Zwischenladestation in Niedersachswerfen. Etwa die Hälfte der Investitionskosten sollen als Fördermittel des Landes fließen. Hintergrund der Investition in die E-Mobilität ist eine EU-Richtlinie, nach der ab dem Jahr 2025 die Hälfte der Busse über emissionsfreie Antriebe verfügen müssen.

18.58 Uhr
Es werden mehrere Beschlüsse im Schnellverfahren gefasst. Dazu gehören mehrere Änderungen bei Gesellschafterverträgen, um die der aktuellen Rechtssprechung bei In-House-Verträge anzupassen.

18.56 Uhr
Nach einer Bockwurstpause geht es jetzt weiter.

18.35 Uhr
Der Kreistag stimmt der Gründung bei sechs Enthaltungen zu.

18.33 Uhr
Die Tochtergesellschaft ist quasi eine leere Hülle, es gibt noch keine Entscheidungen zu konkreten Verhandlungen oder Kaufverträgen.

18.32 Uhr
Nun zur Gründung einer Tochtergesellschaft des Südharz Klinikum. Sie soll gegründet werden, um auf die Situation der DRK-Kliniken im Kyffhäuserkreis reagieren zu können.

18.31 Uhr
Jetzt wird der Haushaltssatzung zugestimmt. Gleiches gilt für den Finanzplan sowie das Haushaltssicherungskonzept.

18.22 Uhr
Nun noch Matthias Ehrhold für die SPD. Auch seine Fraktion votiert für eine Annahme.

18.21 Uhr
Alexander Scharff als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses teilt mit, dass dem Entwurf des Haushaltes zugestimmt werden kann.

18.16 Uhr
Lob gibt es für diesen Haushaltsentwurf auch von Heike Umbach (LINKE).

18.15 Uhr
Nun Jürgen Hohberg als Vorsitzender des Finanzausschusses. Er mahnt an Alternativen bereitzuhalten, wenn es die beantragte Bedarfszuweisung in Höhe von 15 Millionen Euro nicht gibt. Auch solle die Reduzierung des Soll-Fehl-Betrages weiter "im Auge" behalten werden.

18.05 Uhr
Egon Primas (CDU) sagt, dass es viele sinnvolle Änderungen gegeben habe und bittet um Zustimmung.

17.56 Uhr
Im Vermögenshaushalt profitieren vor allem die Schulen in der Trägerschaft des Landkreises von den Verschiebungen.

17.52 Uhr
Torsten Kaun, der Kämmerer der Kreisverwaltung, stellt die Änderungen zur 1. Lesung vor. Im Verwaltungshaushalt sind die Änderungen gering.

17.50 Uhr
Nun zur Haushaltssatzung. Es gibt einen weiteren Vortrag.

17.49 Uhr
Christoph Zyrus von der CDU-Fraktion bittet darum, dass der Tagesordnungspunkt abgesetzt wird. Man habe noch viel Zeit zu weiteren Diskussionen. Der Landrat ist einverstanden und wird den Punkt 2 (Schiedungen, Trebra) absetzen. Alles andere wird ohne Gegenstimmen beschlossen.

17.40 Uhr
Nun zu den Beschlussvorlagen. Los geht es mit der Fortschreibung der Schulnetzplanung. Im Kern geht es um die Neuordnung von Schuleinzugsgebieten. So sollen die Grundschüler von Schiedungen und Trebra nach Klettenberg gehen. Dann sollen die Grundschulen in Sollstedt und Niedergebra unter eine Leitung gestellt werden. Die Kooperation soll es nach der Sanierung der Sollstedter Schule geben.

17.37 Uhr
Er fragt wie es um die Hilfe bei häuslicher Gewalt im Landkreis bestellt ist?

17.37 Uhr
Nach 23 Minuten gibt es keinen Diskussionsbedarf, aber eine Anfrage von Rüdiger Neitzke.

17.34 Uhr
Nun sind wir mittlerweile bei Minute 20

17.27 Uhr
Jendricke ist nach 13 Minuten immer noch beim Aufzählen der Erfolge.

17.18 Uhr
Er möchte einen kurzen Rückblick auf das zurückliegende Jahr, in dem 120 Beschlüsse gefasst wurden geben. Insgesamt habe es 60 Sitzungen der beschließenden Gremien gegeben.

17.15 Uhr
Wir sind gespannt, wie lange heute der Bericht des Landrates wird?

17.15 Uhr
Landrat Jendricke verweist auf den entsprechenden Tagesordnungspunkt. Damit ist auch die Fragestunde zu Ende.

17.14 Uhr
Jetzt steht der Ortsteilbürgermeister von Trebra am Mikrofon. In dem Dorf gebe es 30 Kinder. Er wendet sich im Auftrag des Ortsteilrates und der Mehrheit der Bürger gegen die Neuaufteilung der Schulbezirke. So sollen die Kinder aus Trebra und Schiedungen nicht nach Klettenberg gehen.

17.09 Uhr
Weiter geht es jetzt mit der Einwohnerfragestunde.

Blick in den Plenarsaal (Foto: nnz)
17.04 Uhr
Der Landrat eröffnet jetzt die Sitzung.

16.58 Uhr
Ein herzliches Willkommen aus dem Plenarsaal des Nordhäuser Landratsamtes. In wenigen Minuten soll hier die letzte Sitzung des Kreistages in diesem Jahr sein.