Fr, 07:00 Uhr
18.02.2005
nnz-Interview: Landesliga
Nordhausen (nnz). Wird es eine Gebietsreform geben? Will er im nächsten Jahr Landrat werden? Diese und weitere Fragen hat die nnz-Reaktion dem CDU-Landtagsabgeordneten Egon Primas gestellt. Seine Antworten finden Sie mit einem einzigen Klick.
nnz: Herr Primas, wollen Sie im nächsten Jahr Landrat werden?
E. Primas: Nein.
nnz: Warum nicht?
E. Primas: Ich spiele seit 15 Jahren in der Landesliga, habe aber meine kommunalen Wurzeln nicht vergessen. Zu dem bin ich Fraktionsvorsitzender meiner Partei im Nordhäuser Kreistag, hier kann ich die kommunale Politik begleiten und mitgestalten. Und übrigens: Wir haben einen guten Landrat, der auch im nächsten Jahr bei der Wahl meine volle Unterstützung erhalten wird.
nnz: Der aber hat doch in der Verwaltungsspitze so seine Probleme...
E. Primas: … nur mit seinem ersten Beigeordneten. Wenn einer wie Herr Jendricke 12 Jahre nach der Wende von der Uni kommt, der kann die Situation der Nachwendejahre einfach nicht fair beurteilen. Das war mir schon vor der Wahl von Jendricke klar und das habe ich damals auch so gesagt. Nur Karriere machen, das lässt sich schlecht mit dem Alltagsgeschäft in einem Landratsamt vereinbaren. Ich hatte nach seiner Wahl immer mal wieder die Hoffnung, daß sich das alles einspielen werde, doch leider ist Herr Jendricke von seinem Crash-Kurs nicht abgegangen. Ich persönlich wäre mit Herrn Jendricke nicht so rücksichtsvoll umgegangen wie das unser Landrat gemacht hat.
nnz: Soll es im Landkreis Nordhausen, soll es aber auch in Nordthüringen neue Gebietsstrukturen geben?
E. Primas: Die CDU hatte im vergangenen Jahr in ihrem Wahlprogramm formuliert, daß man die Kommunen und Landkreise bei einer Freiwilligkeitsphase unterstützen werde. Natürlich müssen wir auch im Landkreis Nordhausen, auch in Nordthüringen über effektive Strukturen reden. Ob das nun ein Großkreis ist oder eine andere Struktur gefunden wird, das ist nicht primär. Wichtig ist die Beantwortung der Frage, welche Verwaltungsstruktur man sich künftig noch leisten kann.
nnz: In der kommenden Woche soll im Landtag in Erfurt der Haushalt für 2005 beschlossen werden. Werden Sie zustimmen?
E. Primas: Ja und ich weiß, daß dieser Haushalt eine Zumutung ist, auch für die Kommunen. Aber bei einer Gesamtsumme des kommunalen Finanzausgleiches in Höhe von 1,8 Milliarden Euro reden wir über eine geplante Einsparung von ursprünglich 160 Millionen Euro. Der Gemeinde- und Städtebund hat verlauten lassen, daß die Kommunen runde 100 Millionen Euro einsparen könnten, weitere 30 Millionen sollen auf Vorschlag unserer Fraktion vom Land zusätzlich eingespart werden. Da bleiben bei einer Diskussionssumme von 160 Millionen Euro noch 30 Millionen Euro übrig.
nnz: Soll das Sparen im nächsten Jahr weitergehen?
E. Primas: Es muß weitergehen. In diesem Jahr haben wir quasi „Stopp“ gesagt. Im nächsten Doppelhaushalt 2006/2007 muß zwischen dem Land, den Landkreisen und dem Gemeinde- und Städtebund diskutiert werden, wer welche Verwaltungsaufgaben übernehmen wird. Große Orte werden dabei mehr Aufgaben zu erfüllen haben, demzufolge werden die auch mehr Geld erhalten.
nnz: Wann wird der Landkreis Nordhausen einen Haushalt in diesem Jahr haben?
E. Primas: Auf jeden Fall müssen wir den Haushalt beschließen, so lange Herr Jendricke noch in Amt und Würden ist, Und dann will ich sehen, wie er als Bürgermeister der Stadt Nordhausen gegen die von ihm selbst eingebrachte Kreisumlage klagen wird.
nnz: Apropos Kreisumlage – wird die steigen?
E. Primas: Nein
nnz: Wie wird die CDU-Kreistagsfraktion mit der Jendricke-Nachfolge umgehen?
E. Primas: Wir wollen es nicht so machen wie die FDP. Wir sind Realisten und kennen die Mehrheitsverhältnisse im Kreistag. Trotzdem sind wir vom Grundsatz her gegen einen zweiten Beigeordneten, wir wollen aber nicht zusätzlich negative Schlagzeilen produzieren. Sollte die favorisierte SPD-Kandidatin sich durchsetzen, dann hoffe ich, daß die Arbeit vernünftiger wird. Die vor uns stehenden Aufgaben werden sowieso nicht leichter und da schadet ein ewiger Kampf in der Verwaltungsspitze nur.
nnz: Herr Primas, vielen Dank für das Gespräch.
Autor: nnznnz: Herr Primas, wollen Sie im nächsten Jahr Landrat werden?
E. Primas: Nein.
nnz: Warum nicht?
E. Primas: Ich spiele seit 15 Jahren in der Landesliga, habe aber meine kommunalen Wurzeln nicht vergessen. Zu dem bin ich Fraktionsvorsitzender meiner Partei im Nordhäuser Kreistag, hier kann ich die kommunale Politik begleiten und mitgestalten. Und übrigens: Wir haben einen guten Landrat, der auch im nächsten Jahr bei der Wahl meine volle Unterstützung erhalten wird.
nnz: Der aber hat doch in der Verwaltungsspitze so seine Probleme...
E. Primas: … nur mit seinem ersten Beigeordneten. Wenn einer wie Herr Jendricke 12 Jahre nach der Wende von der Uni kommt, der kann die Situation der Nachwendejahre einfach nicht fair beurteilen. Das war mir schon vor der Wahl von Jendricke klar und das habe ich damals auch so gesagt. Nur Karriere machen, das lässt sich schlecht mit dem Alltagsgeschäft in einem Landratsamt vereinbaren. Ich hatte nach seiner Wahl immer mal wieder die Hoffnung, daß sich das alles einspielen werde, doch leider ist Herr Jendricke von seinem Crash-Kurs nicht abgegangen. Ich persönlich wäre mit Herrn Jendricke nicht so rücksichtsvoll umgegangen wie das unser Landrat gemacht hat.
nnz: Soll es im Landkreis Nordhausen, soll es aber auch in Nordthüringen neue Gebietsstrukturen geben?
E. Primas: Die CDU hatte im vergangenen Jahr in ihrem Wahlprogramm formuliert, daß man die Kommunen und Landkreise bei einer Freiwilligkeitsphase unterstützen werde. Natürlich müssen wir auch im Landkreis Nordhausen, auch in Nordthüringen über effektive Strukturen reden. Ob das nun ein Großkreis ist oder eine andere Struktur gefunden wird, das ist nicht primär. Wichtig ist die Beantwortung der Frage, welche Verwaltungsstruktur man sich künftig noch leisten kann.
nnz: In der kommenden Woche soll im Landtag in Erfurt der Haushalt für 2005 beschlossen werden. Werden Sie zustimmen?
E. Primas: Ja und ich weiß, daß dieser Haushalt eine Zumutung ist, auch für die Kommunen. Aber bei einer Gesamtsumme des kommunalen Finanzausgleiches in Höhe von 1,8 Milliarden Euro reden wir über eine geplante Einsparung von ursprünglich 160 Millionen Euro. Der Gemeinde- und Städtebund hat verlauten lassen, daß die Kommunen runde 100 Millionen Euro einsparen könnten, weitere 30 Millionen sollen auf Vorschlag unserer Fraktion vom Land zusätzlich eingespart werden. Da bleiben bei einer Diskussionssumme von 160 Millionen Euro noch 30 Millionen Euro übrig.
nnz: Soll das Sparen im nächsten Jahr weitergehen?
E. Primas: Es muß weitergehen. In diesem Jahr haben wir quasi „Stopp“ gesagt. Im nächsten Doppelhaushalt 2006/2007 muß zwischen dem Land, den Landkreisen und dem Gemeinde- und Städtebund diskutiert werden, wer welche Verwaltungsaufgaben übernehmen wird. Große Orte werden dabei mehr Aufgaben zu erfüllen haben, demzufolge werden die auch mehr Geld erhalten.
nnz: Wann wird der Landkreis Nordhausen einen Haushalt in diesem Jahr haben?
E. Primas: Auf jeden Fall müssen wir den Haushalt beschließen, so lange Herr Jendricke noch in Amt und Würden ist, Und dann will ich sehen, wie er als Bürgermeister der Stadt Nordhausen gegen die von ihm selbst eingebrachte Kreisumlage klagen wird.
nnz: Apropos Kreisumlage – wird die steigen?
E. Primas: Nein
nnz: Wie wird die CDU-Kreistagsfraktion mit der Jendricke-Nachfolge umgehen?
E. Primas: Wir wollen es nicht so machen wie die FDP. Wir sind Realisten und kennen die Mehrheitsverhältnisse im Kreistag. Trotzdem sind wir vom Grundsatz her gegen einen zweiten Beigeordneten, wir wollen aber nicht zusätzlich negative Schlagzeilen produzieren. Sollte die favorisierte SPD-Kandidatin sich durchsetzen, dann hoffe ich, daß die Arbeit vernünftiger wird. Die vor uns stehenden Aufgaben werden sowieso nicht leichter und da schadet ein ewiger Kampf in der Verwaltungsspitze nur.
nnz: Herr Primas, vielen Dank für das Gespräch.
