Nordhausen (nnz). Die nnz hatte in der vergangenen Woche über den Besuch einer bündnisgrünen Europaabgeordneten berichtet. Zu den Äußerungen von Gisela Kallenbach gab es jetzt ein Statement vom Planungsverband, das wir in der doku-Reihe veröffentlichen.


Eines vorweg: Das Industriegebiet ist das entscheidende Vorhaben für die Zukunft unserer Region. Vielen Menschen, denen Nordhausen Heimat ist, vielen kleinen und großen Firmen, die sich für den Standort Nordhausen entschieden haben, wird mit dieser Großfläche eine echte Perspektive gegeben – als Platz für neue Investoren und neue Betriebe. Ein ganzer Landkreis hält mit dem Industriegebiet ein echtes Pfund in den Händen, um das uns andere beneiden. Mit dem Industriegebiet bietet sich jetzt die einmalige Chance, an die lange Tradition des Südharzes und Nordhausens als Industrieregion anzuknüpfen. An eine Tradition, die vielen Menschen Wohlstand gebracht, und den Kommunen zum Aufschwung verholfen hat. An einen Wohlstand, der letztlich auch dazu geführt hat, dass hier Kunst und Kultur blühten, sich die Region ein Theater leisten konnte und sich das Handwerk und viele andere kleine Unternehmen erfolgreich entfalten konnten. Wir sind nicht gewillt, dieses Pfund aus den Händen zu geben – und wissen, dass wir dabei den Rückenhalt bei der Mehrheit der Menschen hier vor Ort haben.

Wir wollen nicht, dass die Industriegebiet-Kritikerin und Europa-Abgeordnete Kallenbach Recht behält und „Das Ding“, wie sie das geplante Industriegebiet bezeichnet, „durch“ ist – weil gestorben für immer.

Selbstverständlich hat der Planungsverband trotz dieser Dringlichkeit dieses Vorhabens sämtliche gesetzliche Vorgaben eingehalten – ob bei Planung oder Öffentlichkeitsarbeit. Deshalb muss der Vorwurf zurückgewiesen werden, der Planungsverband habe die Bürger nicht ausreichend über seine Ziele informiert. Zusätzlich zu den zahlreichen Presseveröffentlichungen, zu den zahlreichen Verfahren der öffentlichen Beteiligungen, wie sie im Baugesetzbuch Paragraph 3 festgeschrieben sind und den vielen öffentlichen Sitzungen des Planungsverbandes mit der Möglichkeit Fragen zu stellen und Erläuterungen einzufordern gab und gibt es z.B. aktuell die Möglichkeit, die Planungsunterlagen bei der Verwaltungsgemeinschaft in Heringen und im Nordhäuser Rathaus einzusehen.

Ins Rathaus wurden ausdrücklich alle Interessierten eingeladen, sich die Unterlagen auch persönlich erläutern zu lassen. Dass diese ausdrückliche Offerte allerdings nur von einer Handvoll Interessierter in Anspruch genommen wurde, liegt freilich nicht in der Hand des Planungsverbandes. Auch die Zweifel, dass mögliche Alternativ-Standorte nicht geprüft wurden, ist schlicht falsch: Unter Einbeziehung der von der Bürgerinitiative genannten Flächen wurde in mehreren Untersuchungen jegliche Eignung anderer Flächen für diese Nutzung widerlegt. Dass durch das fehlerhafte Amtsblatt des Landkreises bestimmte Verfahrensschritte wiederholt wurden, wurde nie verschwiegen. Daran hat der Planungsverband keinen Anteil. Die dadurch eingetretenen Verzögerungen sind sehr bedauerlich.

Zur "Prüfung" des Bebauungsplanes durch die Bürgerinitiative ist zu fragen, inwieweit sich die Bi-Mitglieder mit der Begründung der Festsetzungen tatsächlich auseinandergesetzt hat. Hier ist zu erfahren, dass die Altlastfläche schon in allen Planentwürfen enthalten war und dass entsprechende Gutachten eine spätere bauliche Nutzung nicht ausschließen. Aus Gründen der Rechtssicherheit sollte die einmal gewählte Festsetzung jedoch bleiben. Die Kritik am Flächenzuschnitt ist hinlänglich bekannt – dass damit Großinvestitionen ausbleiben, allerdings reine Spekulation – die natürlich trefflich dem Ziel jener dient, die eins wollen: Das Industriegebiet verhindern.

Dass die Vorbereitung dieser Fläche für eine Bebauung auch Geld kostet, ist allgemein bekannt. Dieses Geld jedoch als "in den Sand gesetzt" zu bezeichnen ist falsch. Der Standpunkt des Planungsverbandes – und sicher auch der Mehrheit der Bürger in und um Nordhausen – ist ein anderer: Dieses Geld ist die beste Investition für die Zukunft. Birgt sie doch in sich eine Rendite, die sich für jeden auszahlt: Arbeit für viele.
Dietrich Beyse (CDU), Bau- und Wirtschaftsdezernent der Stadt Nordhausen