Nordhausen (nnz). Als dilettantischen Streit der Stadtratsfraktionen bezeichnet nnz-Leser Volker Theuerkauf die Auseinandersetzung um die Essenproblematik. Was er noch zu sagen hat, das erfahren Sie im nnz-Forum.


Die Fraktionen sollen aufhören auf dem Rücken der Eltern Parteipolemik zu betreiben. Diese Forderung habe ich an den gesamten Stadtrat übergeben. Vom Kreiselternsprecher der städtischen Schulen gibt es keine Öffentlichkeitsarbeit. Jedem der Fraktionsvorsitzenden müßte klar sein, daß die Streichung der Essengeldzuschüssse die Änderung des ThürFAG nach sich ziehe. Dies muß erst im Landtag beschlossen werden. Hier führen sich die Parteien im Landtag am Ende selbst vor, wenn dieser Beschluß zum Tragen kommt.

Wenn das Thüringer Innenministerium eine Dienstanweisung herausgegeben hätte freiwillige Leistungen zu streichen, wäre das zudem ein Angriff auf die Kommunale Selbstverwaltung. Darüber verliert bisher niemand ein Wort. Es ist durchaus ein gangbarer Weg die Essengeldzuschüsse der Stadt in Eigenregie weiter aufrecht zu erhalten. Solange eine Kommune duldet, daß Verluste im BIC von 2,1 Mio angehäuft werden und diese durch diese am Ende auch ausgeglichen werden müssen, sollte der städtische Essengeldzuschuß in Höhe von rund 40.000 EUR im Jahr kein Haushaltsproblem darstellen.

Klaus Wahlbuhls Handlungsweise ist längst entlarvt. Er arbeite wohl als Brückenkopf der Landesregierung in kommunalen Diensten. Motto: Schnell noch unpopuläre Maßnahmen durchsetzen, bevor er das Amt im April an Herrn Jendricke übergibt. Aber wie heißt es so schön: "Nach mir die Sintflut".
Volker Theuerkauf, Steigerthal