Di, 14:01 Uhr
01.02.2005
Klausur solls richten
Nordhausen (nnz). Es geht um den Haushalt des Jahres 2005, es geht um das geld, das eigentlich nicht vorhanden ist. Eine knifflige Aufgabe, die gestern erstmals in einer großen Runde in Nordhausen angegangen worden war...
Auf einer gemeinsamen Klausurtagung von Stadträten und Verwaltung im März sollen die Eckpunkte eines möglichen Haushaltes 2005 für die Stadt Nordhausen beraten werden. Die Verwaltung wird beauftragt, dazu das entsprechende Zahlenmaterial als Diskussionsgrundlage aufzubereiten. Das ist das Ergebnis der erweiterten Finanzausschusssitzung des Nordhäuser Stadtrates, zu der gestern Abend neben den Ausschuss-Mitgliedern jeweils drei Vertreter der Stadtratsfraktionen eingeladen waren.
„Der Workshop in Vorbereitung des Doppelhaushaltes 2003 / 2004 war sehr nützlich – diesen Weg sollten wir jetzt wieder gehen“, sagte Finanzausschuss-Vorsitzende Tilly Pape. Die Fraktionen sollten sich vor der Klausur über ihre Schwerpunktsetzungen für den Haushalt 2005 und über mögliche Sparvorschläge klar werden, sagte die Oberbürgermeisterin. Eine Beratung des Haushaltes vor März mache wenig Sinn, da erst Ende Februar der Thüringer Landeshaushalt feststehe, und „eigentlich müssten wir dann noch den Kreis-Haushalt abwarten, um Klarheit über die Höhe der Kreisumlage zu haben, die wir entrichten müssen“, so die Oberbürgermeisterin. Frühestens im Mai könne der Entwurf eines Haushaltes stehen. „Ich teile allerdings die Hoffnung nicht, dass wir einen Vermögenshaushalt aufstellen können angesichts der angekündigten Kürzungen.“
Bis zur Verabschiedung eines Haushaltes gelten auch in Nordhausen die Vorschriften des Paragraphen 61 der Thüringer Kommunalordnung – und damit die Regeln der so genannten „Vorläufigen Haushaltsführung“. „Im Prinzip heißt das: Wir können nur unaufschiebbare Angelegenheiten abwickeln und praktisch keine neuen Investitionen beginnen.“ Auf die Vorgaben dieses Paragraphen sei sie auch noch einmal bei einem Gespräch mit Vertretern der Thüringer Landesregierung und des Landesverwaltungsamtes hingewiesen worden. Das Treffen habe sie in ihrer Funktion als Vorstandsmitglied des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes wahrgenommen.
Autor: nnzAuf einer gemeinsamen Klausurtagung von Stadträten und Verwaltung im März sollen die Eckpunkte eines möglichen Haushaltes 2005 für die Stadt Nordhausen beraten werden. Die Verwaltung wird beauftragt, dazu das entsprechende Zahlenmaterial als Diskussionsgrundlage aufzubereiten. Das ist das Ergebnis der erweiterten Finanzausschusssitzung des Nordhäuser Stadtrates, zu der gestern Abend neben den Ausschuss-Mitgliedern jeweils drei Vertreter der Stadtratsfraktionen eingeladen waren.
„Der Workshop in Vorbereitung des Doppelhaushaltes 2003 / 2004 war sehr nützlich – diesen Weg sollten wir jetzt wieder gehen“, sagte Finanzausschuss-Vorsitzende Tilly Pape. Die Fraktionen sollten sich vor der Klausur über ihre Schwerpunktsetzungen für den Haushalt 2005 und über mögliche Sparvorschläge klar werden, sagte die Oberbürgermeisterin. Eine Beratung des Haushaltes vor März mache wenig Sinn, da erst Ende Februar der Thüringer Landeshaushalt feststehe, und „eigentlich müssten wir dann noch den Kreis-Haushalt abwarten, um Klarheit über die Höhe der Kreisumlage zu haben, die wir entrichten müssen“, so die Oberbürgermeisterin. Frühestens im Mai könne der Entwurf eines Haushaltes stehen. „Ich teile allerdings die Hoffnung nicht, dass wir einen Vermögenshaushalt aufstellen können angesichts der angekündigten Kürzungen.“
Bis zur Verabschiedung eines Haushaltes gelten auch in Nordhausen die Vorschriften des Paragraphen 61 der Thüringer Kommunalordnung – und damit die Regeln der so genannten „Vorläufigen Haushaltsführung“. „Im Prinzip heißt das: Wir können nur unaufschiebbare Angelegenheiten abwickeln und praktisch keine neuen Investitionen beginnen.“ Auf die Vorgaben dieses Paragraphen sei sie auch noch einmal bei einem Gespräch mit Vertretern der Thüringer Landesregierung und des Landesverwaltungsamtes hingewiesen worden. Das Treffen habe sie in ihrer Funktion als Vorstandsmitglied des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes wahrgenommen.
