Bis die Tagespolitik durchbrach ging es bei den Genossen der Nordhäuser SPD gestern Abend noch gemütlich zu. In den kommenden Wochen und Monaten dürfte es dann nicht allein um AKS und Co. gehen. Drei Wahlen stehen an und die SPD will endlich raus aus dem Umfragetief. Der Landesvorsitzende der SPD versuchte gestern die Nordhäuser Basis in Wahlkampstimmung zu bringen. Ob es was gebracht hat?


Knallende Sektkorken hat man in den Reihen der Sozialdemokraten wohl schon länger nicht mehr gehört. Seit 150 bewegten Jahren gehört die SPD zum festen Bestandteil der politischen Landschaft, zuletzt aber schien es als eilten die Genossen nur noch von einem Umfragetief zum nächsten.

Im kommenden Jahr soll sich das ändern, mit den Kommunalwahlen, den Landtags- und Europawahlen hat die SPD gleich drei Möglichkeiten aus dem Keller zu kommen. Der große Sprung nach vorn! Oder auch nicht. Eigentlich beides. So ein bisschen.

Wo die Nabelschau der SPD letztlich endet schien gestern Abend auch dem Thüringer Landesvorsitzenden Wolfgang Tiefensee nicht so ganz klar zu sein. Zum einen habe man viel Vertrauen und Glaubwürdigkeit beim Wähler verloren, die es nun gelte zurückzugewinnen. Auf der anderen Seite müsse man auf das Stolz sein was man geschafft habe, auf 5-Tage Woche, Frauenwahlrecht und Mindestlohn, sich aber auch Fragen wofür die Sozialdemokratie heute eigentlich gebraucht werde.

Ungerechtigkeiten müsse man benennen und bearbeiten, forderte Tiefensee weiter, man müsse über die Wahltermine hinaus denken und aktiv werden, müsse wieder näher an den Alltag des Bürgers herankommen und ihn "begreifbarer" machen. Das alles aber bitte nicht erst sechs Wochen vor der Wahl auf dem Marktplatz, wenn die Plakate hängen, sondern jetzt, ab September. Alle miteinander, dann klappts auch mit dem Wahlerfolg. Hauruck.

So richtig Revolution, gegen den Trend, will man dann aber doch nicht machen. Man sei eine Partei des "Ausgleichs und der Balance", die den politischen Alltag "stabilisiere und austariere", sagte Tiefensee, eine Partei die aber auch Anworten auf die Fragen der Zukunft geben müsse. Die Themen: Bildung, Pflege und Gesundheit, Arbeit 4.0, innere Sicherheit und ländlicher Raum. Wenn das die Partei umtreibe, dann könne man "das" gemeinsam "reißen", meinte Tiefensee. Verhaltener Applaus, kurzes Gespräch am Rande, eine schnelle Bratwurst und fort war der Landesvorsitzende, auf zum nächsten Termin.

Tiefensee gab sich kämpferisch, angesichts dreier Urnengänge kann das von einem Spitzenpolitiker erwartet werden. Doch kommt der Appell auch an der Basis an? Vertrauen und Glaubwürdigkeit habe man zuletzt in den Großen Koalitionen verloren, meinte Georg Müller, Ortsvorsitzender der Nordhäuser SPD, und die Hartz IV Gesetzgebung habe vielleicht der Volkswirtschaft zum Erfolg verholfen, aber bei Teilen des traditionellen Wählerklientels der SPD zu tiefen Einschnitten geführt und von der Partei entfremdet.

Was im Bund passiere, sei für die Kommunalpolitik letztlich aber weniger von Belang, hier lebe Politik mehr von den handelnden Personen. Dennoch sei es gut Minister und Parteispitzen zu Gast zu haben und in die Verantwortung zu nehmen, meinte Müller. "Wichtig ist nicht so sehr der Monolog, sondern der Dialog", vieles was man lokal voranbringen wolle, lasse sich ohne die Landesebene nicht umsetzen.

Wie das Industriegebiet Goldene Aue. Das versuchte gestern Abend Barbara Rinke vor dem Wirtschaftsminister und Aufsichtsratsvorsitzendem der Landesentwicklungsgesellschaft LEG noch einmal aufs Tableau zu bringen. Hier müsse endlich etwas geschehen, und zwar zügig, forderte Rinke. Die Antwort des Ministers blieb vage und kam weit weniger flüssig daher, als der Wahlkampfansporn, aber immerhin mit dem Versprechen, die Nordhäuser Parteifreunde noch einmal genau über den Stand der Dinge in Kenntnis zu setzen.

Ob sich die Genossen von dem Aufruf ihres Vorsitzenden mitreißen lassen, man wird es sehen. Die Wahlkämpfer vor Ort haben ohnehin andere Baustellen als die Parteispitze ausgemacht. Man müsse neben den großen Projekte auch an die "kleineren" Dinge denken. AKS, Theater und Feuerwehr müssten natürlich endlich in Gang kommen, eine lebenswerte Stadt werde aber auch von alltäglicheren Dingen ausgemacht, um die man sich ebenso kümmern müsse, erklärte Georg Müller der nnz.

In kleinen Schritten könnte es auch mit der Sozialdemokratie im Bund aufwärts gehen, meinte man bei der Nordhäuser SPD gestern Abend. Den einen oder anderen Erfolg sollte die Partei einmal für sich verbuchen können, und Inhalte wieder mit Charisma verbinden. Dann klappt's vielleicht auch an der Wahlurne.
Angelo Glashagel