Seit Anfang Juni ist Georg Müller neuer Ortsvorsitzender der Nordhäuser Sozialdemokraten. Mit der nnz hat der Stadtrat über neue Ansätze in der SPD, Großprojekte und kleine Aufgaben, Ordnung und Zukunftsfragen gesprochen...


nnz: Herr Müller, im Bund musste die SPD über die letzten Jahre deutliche Rückschläge an der Wahlurne hinnehmen, viele haben sich von den Sozialdemokraten abgewandt. Wie steht es um die Sozialdemokratie in Nordhausen?

Georg Müller: Unser Ortsverband besteht immer noch aus etwas mehr als 100 Mitgliedern, eine ganz beachtliche Zahl für eine Stadt dieser Größe und auch im Alter sind wir gut durchmischt. Aus der Warte können wir uns nicht beschweren. Das politische Gezänk im Stadtrat ist weitestgehend Geschichte, der Rat als solches ist näher zusammengerückt. Konflikte entstehen zur Zeit eher mit Entscheidungen der Stadtverwaltung.

nnz: Wie ist das zu verstehen? Alle gegen OB Buchmann, den Parteilosen? Oder Buchmann gegen alle Parteien?

Müller: Nein, es geht nicht um den OB Buchmann. Vielmehr muss der Stadtrat verstärkt seine Gestaltungskompetenz ausüben. Einige Entscheidungen des Stadtrates basieren auf Vorlagen die einer genaueren Belastung nicht standhielten. Ich denke nur an die Haushaltsaufstellung 2018 und die wundersame Heilung der Stadtfinanzen, das Chaos um die Besetzung der Amtsleiterstelle Kultur, die Hilflosigkeit bei der Koordinierung der Maßnahmen für die Errichtung von Radwegen, der Wirbel um den Weihnachtsmarkt und diese Aufzählung ließe sich fortsetzen.

nnz: Sie sind inzwischen Ortsvorsitzender der SPD und Mitglied des Stadtrates. Die nächsten Wahlen sind nicht fern, soll es für Sie noch weiter gehen auf der politischen Leiter?

Müller: Nein, ich denke die ehrenamtliche Kommunalpolitik ist ein umfangreiches Betätigungsfeld, darüber hinausgehende Ambitionen habe ich nicht.

nnz: Sie haben Anfang Mai eine Umfrage-Aktion in Nordhausen gestartet um den Nordhäusern auf den Zahn zu fühlen. Was ist daraus geworden?

Müller: Wir haben viele Zuschriften erhalten, manche davon anonym. Häufig beschäftigt die Leute der Zustand der Straßen, die Sauberkeit in der Stadt, die Radwegesituation und dergleichen mehr. Man merkt das die Menschen sehr auf ihr Umfeld achten. Es sind oft kleinere Probleme über die man sonst vielleicht nur mit Freunden oder Nachbarn spricht. Auch solche Sorgen müssen wir ernst nehmen und mehr Weitsicht zeigen. Großprojekte wie der Neubau der Feuerwache bedürfen natürlich der Aufmerksamkeit des Stadtrates. Solange es sie nicht direkt selbst betrifft, werden für viele Menschen im Alltag aber andere Themen bestimmend sein und auch die müssen wir im Blick haben.


nnz: Wo sehen Sie konkrete Probleme die politisch geregelt werden könnten?

Müller: Es gibt da ein paar Dinge, da bedarf es gar keiner politischen Entscheidungen sondern einfach etwas mehr Weitsicht. Nehmen sie die Situation auf dem Theaterplatz und in der Promenade: am Wochenende sind die übersät mit Glas, Müll, Papierfetzen und anderen Überresten der letzten Nacht. Anstatt erst am nächsten Nachmittag oder am Montag nach Hinweisen von Bürgern tätig zu werden, könnte das Ordnungsamt relevante Plätze wie den Theaterplatz schon in den Morgenstunden abfahren, sich ein Bild machen, entsprechend handeln und auch mal in den Abend- oder Nachtstunden vorbeischauen. Soweit ich informiert bin, hat die Stadtverwaltung bereits reagiert und will verstärkt für Ordnung sorgen. Das trifft auch auf das Gelände am Petersberg zu. Sowas muss eigentlich automatisch laufen. Eine andere Kleinigkeit die sich schnell lösen ließe sind Öffnungszeiten der Nordhausen-Information am Rathaus.

nnz: Mit Politik hat das tatsächlich wenig zu tun. Worin soll ihrer Meinung nach die Aufgabe städtischer Politik aktuell liegen?

Müller: Mal konträr zu Helmut Schmidt gesprochen: wir müssen wieder Visionen haben. Wir leben in einer richtig schönen Stadt mit funktionierender Infrastruktur und Anbindung an den Fernverkehr, mit einem Krankenhaus, mit Bad, Theater, Kino, einem starken Vereinsleben, zwei Gymnasien und einer Hochschule. Es ist toll hier zu leben und Politik sollte dafür sorgen das es auch so bleibt. Aber es wird Veränderungen geben und ich denke es sollte auch Aufgabe der Politik sein die Stadt mit ihren Möglichkeiten darauf vorzubereiten.

nnz: Die Zukunft ist für die Politik immer ein dankbares Thema solange sie nicht Gegenwart wird. Hat die SPD denn konkrete Vorstellungen wo sie in den nächsten Jahren „anpacken“ will?

MüllerDie finanziellen Überschüsse im Freistaat sind da, wer Ideen hat und sich für sie einsetzt, statt sich zu zerstreiten, der bekommt auch Fördergelder. Die Weichen für die Zukunft werden heute gelegt, diese Einsicht vermissen wir derzeit im Rathaus. Wir müssen jetzt mit klaren, nachvollziehbaren Projekten vorangehen. Man kann zum Beispiel davon ausgehen das es auch auf Nordhausens Straßen in den nächsten fünf bis zehn Jahren deutlich mehr Fahrräder geben wird. Das setzt neues stadtplanerisches Denken voraus und zwar heute. Mit einem einfachen Strich auf der Straße ist es da nicht getan. Der Stadtpark kann mit vergleichsweise geringem Aufwand aufgewertet werden, zum Beispiel durch einen Grillplatz, einen Klettergarten, eine Boule-Feld oder so etwas simples wie eine Toilettenanlage. Die Stadt bräuchte dringend ein Hotel. Heute steigen die Leute in den Bus und fahren wieder weg. Die Details liegen hier nicht in der Hand der Politik, wohl aber das drumherum, die Wirtschaftsförderung. Ein Anruf hier und ein Auftritt da reichen einfach nicht, die Strukturen mit denen es besser laufen könnte sind aber nicht da.

nnz: Wenn es das Rathaus nicht tut wird es die SPD richten?

Müller: Wer Ideen einbringt ist uns letztlich egal. Wenn es einen Mehrwert für die Stadt bedeutet, dann gut. Streit gehört zur Demokratie, aber wir müssen auch etwas erreichen. Das gilt nicht nur für Großprojekte, sondern auch für die kleinen, alltäglichen Probleme, auch dafür muss Verantwortung übernommen werden. Wir wollen ein Motor dieser gemeinsamen Verantwortung aller demokratischen Parteien sein. Wenn etwas die Stadt voranbringt und realistisch ist, dann werden wir dabei sein.

nnz: Herr Müller, danke für das Gespräch.

Das Interview führte Angelo Glashagel