Nordhausen (nnz). Die nnz hatte am Freitag über die Eröffnung einer neuen FDP-Geschäftsstelle in Nordhausen berichtet. Dabei hatte Kreisvorsitzender Rossberg auch gesagt, dass über eine Schließung des EC-BIC bei Nordhausen nachzudenken sei. Dazu eine Anmerkung eines nnz-Lesers.


Die Bilanz der Gesellschaft sieht zwar alles andere als rosig aus aber für das BIC gibt es noch Hoffnung. Die Gesellschafter müssen lediglich die angesammelten 2,1 Millionen Euro Schulden ausgleichen. Die beteiligten Städte und Landkreise schieben andernfalls eine indirekte Verschuldung vor sich her. Das entspricht nicht dem Grundsatz der Haushaltswahrheit und Klarheit, wie er in einschlägigen Vorschriften festgelegt ist.

Es kann nicht sein, daß bei einem Umlaufmittelbestand von knapp 400.000 Euro, Verbindlichkeiten von 1,9 Millionen Euro bestehen und die Eigenkapitaldeckung bereits Defizite von rund 660.000 EUR aufweist. Darüber hinaus werden in der GuV Einnahmen durch Beteiligungen
ausgewiesen, die im Beteiligungsbericht der Stadt Nordhausen nicht einmal Erwähnung finden.

Wenn Wirtschaftsförderung, dann bitte transparent durch jährliche Zuschüsse aus den öffentlichen Haushalten, mit ordnungsgemäßer und nachvollziehbarer Verwendungsnachweisführung der bezuschußten Unternehmen und Vereine. Zudem ist dringend notwendig, die Personalpläne in den Kommunen auf Familiendoppeleinkünfte zu überprüfen.

Eine Stadt, die sich mit dem Prädikat " Soziale Stadt" schmückt, kann sich nicht leisten, daß in der Verwaltung Ehepaare oder "Bedarfsgemeinschaften" arbeiten und damit doppelte Einkünfte aus dem Topf des öffentlichen Dienstes beziehen, während andere Menschen bei gleicher Qualifikation bei der Agentur für Arbeit anstehen oder gar Familien sprichwörtlich "Die Hosen runter lassen müssen".
Volker Theuerkauf, Steigerthal