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Di, 12:31 Uhr
03.07.2018
Feuerwache, Theater, und mehr

Wenn es heute brennt...

Rund 700.000 Euro hat der Neubau der Feuerwache den Steuerzahler schon gekostet bevor sich auch nur ein Bagger bewegt hat, meint die Nordhäuser AfD. Verwaltung und Stadtrat müssten schnell ein Handlungskonzept vorlegen, meint Jörg Prophet...

Bisher sind bei der SWG für den Neubau der Feuerwehr Kosten für das Wettbewerbsverfahren in Höhe von 125.000,00 € und für die Beauftragung des Planungsbüros zur Erarbeitung der Entwurfsplanung in Höhe von 576.000,00 € entstanden. Das geht aus der Beantwortung einer Stadtratsanfrage von Jörg Prophet (Afd) hervor.

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Gesamtsumme- bisher völlig unbekannt! Die Kosten kann man ja dann anpassen, ist ja nur Steuergeld der Bürger. Insgesamt sind das gewaltige 700.000 Euro. Das hätte gut angelegtes Geld sein könne, wenn die Kameraden und Beamten der Nordhäuser Freiwilligen- und Berufsfeuerwehr etwas davon gehabt hätten. Doch nach wie vor hat sich noch immer kein Stein bewegt für die neue Feuerwache, kein Bagger dreht sich. Jeder, der sich aus kennt weiß, dass sich Monat für Monat die Baukosten erhöhen.

Stadtverwaltung und Stadtrat sollten sehr schnell ein gemeinsames Handlungskonzept entwerfen, wie es weitergeht. Bei den Menschen entsteht sonst der Eindruck, dass auch dieses Geld verbrannt ist. "Denn wenn es tatsächlich brennt, muss man bei der Berufsfeuerwehr bis heute aus einem Uraltgebäude ausrücken, muss sich mit den Fahrzeugen durch enge Tore quetschen und die Spiegel an klappen! sagte so Herr Prophet abschließend.

Auf dem gleichen Gelände soll auch das Katastrophenschutzlager sein neues Domizil finden. „Zur Zeit kann man nur hoffen, das dem Jahrhundertsommer kein Jahrhundert Regen folgt. Vorbereitet ist durch den Erdfall und die Bauverzögerungen wohl niemand so recht!“ mutmaßt der AfD Mann."

Als Vertreter der Fördermittel Regierung in Erfurt wird sich der Fraktionschef der Grünen das sicher alles anschauen und von den Abgeordneten der Grünen in Kreistag und Stadtrat mehr Einsatz einfordern. Fragen zu den leider stehenden Problemen hört man in den öffentlichen Sitzungen jedenfalls aus deren Reihen meistens nicht.

Prophet empfiehlt weitere Besuchsstationen:
  • Humboldt Gymnasium: 1 Jahr Provisorium ist rum und nichts passiert, eine Servicegesellschaft versucht sich an großen Projekten. Da staunt die Bauwirtschaft in der Region.
  • Theater Umbau: Planungskosten genehmigt, Zuschüsse unklar, freiwillige Aufgabe der Stadt. Was passiert, wenn die Zuschüsse nicht kommen weil die Wirtschaft lahmt? 5 Millionen jährlich für den Unterhalt, was, wenn einer der Gesellschafter aussteigt?
  • AK Sportplatz: Stadt gibt Grundstück und Anlage für 0 € an den Landkreis und jedes Jahr noch 71.000 € obendrauf. Eine Servicegesellschaft als „gesetztes „Bauausführungsunternehmen!
  • Flüchtlingskapazitäten: Die Landesregierung bezahlt mit unserem Steuergeld die NICHT besetzten Plätze! Was darf der Bürger daraus ableiten? ?
  • Gesundheitsamt: 2 Tote durch TBC – keine öffentliche Aufklärung der Ursachen, Prävention in Schulen, Kindergärten und Unterkünften – Fehlanzeige. Ist das Klinikum vorbereitet für so etwas?
  • Altersfeststellung der Unbegleiteten Reisenden nicht durchgeführt, warum eigentlich nicht?
  • Gewerbegebiet: (Leerstand)Lehrstand!!! Keine öffentliche Rechenschaft von der LEG zum Thema Vermarktung und der Wirtschaftsförderung der Stadt! ! Im letzten Stadtrat der OB dazu „ ….. ich rufe regelmäßig an „. Prima. Warum wird der NUV nicht dazu gehört, Hilfe hat er mehrfach angeboten
  • Biosphärenreservat!! Toller Plan und nebenbei Baggern wir den Karst weg
  • Und bitte zeigen Sie Herrn Adam die unbesetzten Lehrerstellen in Stadt und Landkreis, bei dem vielen Geld in Bund und Land – das wäre doch gelacht Herr Adam.
  • Radweg Herreden und Weihnachtsmarkt – dem Herrn Adam muss man auch was Gelungenes präsentieren
  • Ich denke der Besuch ist ein wichtiger Termin im Kalender der Regierung.

Sieht man doch wie wichtig in Nordhausen und dem Landkreis die öffentliche Berichterstattung über die großen Projekte ist. In jedem mittleren Unternehmen werden derartige Kraftakte für alle Beteiligten und Betroffenen in frei zugänglichen Projektplänen dokumentiert. Der Bürger sieht auf dem ersten Blick in welchem Stand die Maßnahme ist und ob der Verantwortliche im Zeitplan ist.

Ich denke das wird Herr Adam auch fordern und sollte er sich auch ganz „stark“ für die Bürgerbeteiligung nach Schweizer Modell machen,- heute für die Themen Biosphärenreservat, Karstindustrie, AKS, Theater, Feuerwehr, 70 Millionen Investrückstand bei den Schulen im Landkreis etc. – die Unterstützung der AfD ist ihm sicher.
Jörg Prophet
AfD RV Landkreis Nordhausen
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Kommentare

03.07.2018, 17.47 Uhr
Kilian Baltres | Viele richtige Fragen von Herren Prophet
Wichtiger wären aber noch die Antworten. Da müsste sich auch gekümmert werden. So z.B. ob die ganzen Gelder verloren sind die für den Wettbewerb und die Planungen aufgewendet wurde, wenn jetzt ganz anders gebaut wird????? Ist wegen der steigenden Baupreise am Ende eine kleinere Feuerwehr nicht genau so teuer, wie die große Variante??? Wird überhaupt für unsere Stadt mal eine Feuerwehr gebaut??? K. Baltres

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03.07.2018, 18.47 Uhr
Andreas Dittmar | Die Gelder sind nicht verloren, wenn
nach der Planungsphase umgehend die Fördermittel beantragt werden, die Ausschreibung startet und die Bagger rollen. Wichtig sind auch die Prioritäten und die Antwort auf die Frage : Was ist Pflicht, was ist freiwillig, was bekomme ich genehmigt ? Sonst habe ich mehrere teuer geplante Projekte die ich nicht bauen kann, weil ich dafür kein Geld habe. Wenn man das geplante Projekt ein paar Jahre auf Eis legt, ist es natürlich wertlos und man fängt von vorne an, weil sich Preise und Vorschriften ändern. Dann werden aber aus 17 Mio. auch mal mehr als 20 Mio.

Manchmal sind es auch die kleinen Dinge, wo viel Geld in nicht viel Sinn investiert wird. Da werden Flächen zugepflastert, zubetoniert und riesige Betonwannen für Blumen aufgestellt oder auch mal Betonquader wie auf dem Lesserplatz. An vielen Stellen wäre Rasen günstiger gewesen und sieht auch besser aus. Auch Bäume auf dem Grünstreifen sieht wesentlich besser aus, wie eingepflastert. Nordhausen ist eine Stadt und kein modernes Kunstwerk !!!!!

Ein weiterer sehr wichtiger Punkt ist aus meiner Sicht folgender. Ich baue nicht etwas, um Fördermittel zu bekommen sondern lasse mir etwas fördern, was ich dringend benötige. Förderung ist zweckgebunden und an Bedingungen geknüpft, die bei Nichterfüllung ein finanzielles Risiko darstellen.
Wenn man sich zB. Umweltprojekte von der EU fördern lässt aber die Anforderungen nicht erfüllt also an statt seltener wieder heimisch gewordener Pflanzen nur gigantische Borkenkäferpopulationen liefert, hat man schnell mal ein teures Vertragsverletzungsverfahren an der Backe.
Also BIR Karstlandschaft mit nicht bewirtschaftetem Staatsforst in der Kernzone und die echte Karstlandschaft wegbaggern oder eine gigantische neu erschaffene Gewerbefläche in unmittelbarer Nähe zu Natura 2000 Schutzgebieten sollte man gut erklären können sonst wird das teuer....

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03.07.2018, 22.23 Uhr
Liane Enzinger | Herr Adams möchte die nordhäuser Wähler foppen
Herr Adams, heute haben sie gesagt, daß Sie bzgl. der Nordhäuser Feuerwache eine kleine Anfrage im Landtag stellen wollen. Mit Verlaub, ich befürchte, daß Sie die nordhäuser Wähler damit für dumm verkaufen wollen.
Als Vorsitzender einer thüringer Regierungsfraktion sitzen quasi mit am Kabinettstisch, im Koalitionsausschuss usw, also haben die Schalthebel der Macht in der Hand, weil sie die parlamentarische Mehrheit haben. Sie könnten sogar mit der Regierungsmehrheit locker einen Beschluss fassen, daß die Feuerwache gefördert wird. Warum tun Sie dies nicht einfach, sondern hantieren mit dem Instrument einer kleinen Anfrage (Warum keine große?). Das ist in der Endkonsequenz so, als würden sie sich selbst befragen! Ich glaube, das mit der Anfrage soll nur ein Schauinstrument sein im alljährlichen Theater der Sommerbereisungen.

Liane Enzinger, M.A.

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03.07.2018, 23.55 Uhr
Andreas Dittmar | So kann man es nicht lassen
Herr Buchmann hat versprochen dass die Luft brennt wenn sich an der Wache nichts ändert. Ich hoffe er hält Wort, ob mit oder ohne Herrn Adams Selbstbefragung.

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