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Mo, 12:58 Uhr
10.01.2005

Woher nehmen?

Nordhausen (nnz). Können Sie sich noch erinnern? Kurz vor der Landtagswahl hatte Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) ein Moratorium verkündet. Dabei ging um die Kostenerstattung bei Beitrags-Ausfällen der Abwasserverbände durch das Land Thüringen. Im Landkreis Nordhausen wartet man auf dieses Geld immer noch.

Im Klartext: Sollten den Abwasserzweckverbänden Kosten entstehen, die aus nicht mehr zu erhebenden Beiträgen resultieren, dann würde das Land dafür einstehen. Beim Abwasserrzweckverband Bode-Wipper im Landkreis Nordhausen summieren sich diese Gelder mittlerweile auf die stattliche Summe von mehr 63.000 Euro. Dieses Geld, das für den Zeitraum Mai bis September in der Verbandskasse fehlt, wurde ein Antrag auf Erstattung beim Thüringer Innenministerium gestellt.

Doch die Hoffnung der Abwasserexperten zerplatzte wie eine Seifenblase. Bei einem Gespräch in Erfurt wurde dem Verband erläutert, daß nur im Falle von Finanzierungslücken, also bei der Inanspruchnahme von Krediten oder Nachweis von so genannten Sollzahlen eine Ausgleichszahlung erfolgen würde. Der Verband in Bleicherode hatte aber die Mindereinnahmen ausschließlich durch Eigenmittel wettgemacht. Hierbei wurden die Guthaben von Festgeldkonten angezapft und guckt nun in „die Röhre“.

Das will sich Verbandsvorsitzender Jürgen Hohberg so aber nicht gefallen lassen und hat deshalb einen Brief an Ministerpräsident Althaus geschrieben. „Wir bitten Sie daher darum, auf das Innenministerium einzuwirken und dafür Sorge zu tragen, daß die Versprechen in den Presseerklärungen der Landesregierung und den Rundschreiben eingehalten werden“, hatte es Hohberg jetzt formuliert. Die Verbandsmitglieder haben kein Verständnis dafür, daß der bisher wirtschaftlich gesunde Verband nun bestraft werde, während überschuldete Verbände mit Ausgleichzahlungen rechnen können. Hätte der Verband diese vom Innenministerium an den Tag gelegte Deutung vorab zur Kenntnis gehabt, dann wäre man in Bleicherode und Umgebung einer Aussetzung der Beitragserhebung auf keinen Fall gefolgt.
Autor: she

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