Di, 12:25 Uhr
10.10.2000
Ausschußvorsitzender erteilt SPD-Fraktion Note 6: Thema verfehlt!
Nordhausen (nnz). Mit großer Verwunderung hat der Vorsitzende des Umweltausschusses des Nordhäuser Kreistages, Maik Schröter, die Äußerungen der SPD-Kreistagsfraktion in der nnz zur Kenntnis genommen. Die Vermischung der Probleme um die Wahl der Beigeordneten im Kreistag mit den Vorgängen um das Gaswerksgelände sei völlig unverständlich und kontraproduktiv. Anstatt nach Möglichkeiten zu suchen, das Gaswerksgelände ordentlich zu sanieren und in die Planungen der Landesgartenschau mit einzubeziehen werde Kleinkrämerei betrieben, so Schröter gegenüber nnz.
Völlig unstrittig sei im Untersuchungsausschuß gewesen, in dem auch Schröter Mitglied ist, die Tatsache, dass der Beschluß zum Kauf des Geländes im Kreistag gefaßt wurde. Offensichtlich gibt es in der SPD-Fraktion ein Kommunikationsproblem. Sonst hätte sich Frau Becker bei Ihrem Fraktionsmitglied und Ausschußvorsitzenden zum Sachstand informieren können. Im Umweltausschuß wurde zu diesem Gelände bereits beraten. Die Ausnutzung der zeitlich nur begrenzt abrufbaren Fördermittel zur Sanierung des Geländes war unstrittig.
"Leider wurde durch den politisch motivierten und ins Leben gerufenen Untersuchungsausschuß in der Folge die Politik völlig gelähmt. Entscheidungen konnten nicht mehr getroffen werden und der Zeitpunkt der Sanierung des Geländes ist noch offen. Zur Info an Frau Becker: Der Ausschuß hat seine Tätigkeit bis zum Ende des Jahres ausgesetzt, in der Hoffnung, dass dann die Unterlagen von der Staatsanwaltschaft zurück gekommen sind. Dieser Hick-Hack hilft niemandem weiter", so Maik Schröter.
Wenn es das Ziel der SPD-Fraktion sei, dass sich der Kreistag nur noch mit sich selbst befasst dann laute die Bewertung: Thema verfehlt, Note sechs!
Autor: nnzVöllig unstrittig sei im Untersuchungsausschuß gewesen, in dem auch Schröter Mitglied ist, die Tatsache, dass der Beschluß zum Kauf des Geländes im Kreistag gefaßt wurde. Offensichtlich gibt es in der SPD-Fraktion ein Kommunikationsproblem. Sonst hätte sich Frau Becker bei Ihrem Fraktionsmitglied und Ausschußvorsitzenden zum Sachstand informieren können. Im Umweltausschuß wurde zu diesem Gelände bereits beraten. Die Ausnutzung der zeitlich nur begrenzt abrufbaren Fördermittel zur Sanierung des Geländes war unstrittig.
"Leider wurde durch den politisch motivierten und ins Leben gerufenen Untersuchungsausschuß in der Folge die Politik völlig gelähmt. Entscheidungen konnten nicht mehr getroffen werden und der Zeitpunkt der Sanierung des Geländes ist noch offen. Zur Info an Frau Becker: Der Ausschuß hat seine Tätigkeit bis zum Ende des Jahres ausgesetzt, in der Hoffnung, dass dann die Unterlagen von der Staatsanwaltschaft zurück gekommen sind. Dieser Hick-Hack hilft niemandem weiter", so Maik Schröter.
Wenn es das Ziel der SPD-Fraktion sei, dass sich der Kreistag nur noch mit sich selbst befasst dann laute die Bewertung: Thema verfehlt, Note sechs!



